10.04.25 - Am kommenden Dienstag jährt sich die Abschaltung des letzten deutschen AKWs zum zweiten Mal. Wochenlang war ungewiss, ob es an diesem Tag etwas zu feiern geben würde, denn die CDU und CSU übernahmen die Position der FDP und AfD und forderten in den Koalitionsverhandlungen die Rückkehr zur Atomstrom-Produktion. Daraus wird nichts, Deutschland bleibt beim Atomausstieg. Ein Grund zu feiern!
Im deutschen Koalitionsvertrag steht zum Thema Atomenergie nur dieser eine Satz: "Wir regulieren die Fusionskraftwerke außerhalb des Atomrechts." Damit steht fest, dass der deutsche Atomausstieg bestehen bleibt. Das war nicht selbstverständlich, denn in den letzten Wochen forderten der künftige Bundeskanzler Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder immer wieder, dass man das Wiederanfahren der abgeschalteten AKWs prüfen solle. Davon ließen sie sich auch nicht von den Betreibern der stillgelegten Meiler abbringen, die mehrfach betonten, dass eine Rückkehr zur Atomkraft für sie nicht in Frage käme.
Insbesondere die Wende von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zeigt, wie wachsam die Anti-Atom-Bewegung sein muss und wie schnell manche Politiker_innen bereit sind, ihre Position preiszugeben.
Söder drohte im Mai 2011 mit seinem Rücktritt, wenn der Atom-Ausstieg nicht bis spätestens 2022 beschlossen würde. Nach der Katastrophe von Fukushima war ihm - wie allen Vernünftigen und Verantwortungsvollen - klar, dass AKWs katastrophal gefährlich sind.
Zwar scheint sich im Koalitionsvertrag weitere Geldverschwendung für die Fusionsforschung anzukündigen. Dieser muss aufgrund der klaren Aussichtslosigkeit, mit Kernfusion in den nächsten Jahrzehnten Strom erzeugen zu können, entschieden entgegengetreten werden, soweit sie sich wegen der leeren Kassen nicht ohnedies in Grenzen hält.
"Die Anti-Atom-Bewegung darf einen Sieg der Vernunft bei den deutschen Koalitionsverhandlungen feiern. Damit besteht Hoffnung, dass sich Deutschland auch auf EU-Ebene entschlossen auf die Seite derer stellt, die der Geldvernichtung der Atomindustrie Einhalt gebieten" stellt Herbert Stoiber, Geschäftsführer von atomstopp_atomkraftfrei leben! fest.
"atomstopp bleibt wachsam und beobachtet die Positionen der österreichischen Entscheidungsträger_innen genau. Jede
Abweichung vom Anti-Atom-Konsens werden wir wie bisher
der Öffentlichkeit bekannt machen. Denn die Österreicherinnen und Österreicher wissen sehr genau, dass AKWs unbeherrschbar gefährlich sind und keinen Beitrag zur Klimawende leisten können", macht Stoiber klar.
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Herbert Stoiber, +43 681/10 42 92 51
