ÖVP und SPÖ ohne Position zu Anti-Atom-Themen?

25.09.24 - atomstopp stellte vor der Nationalratswahl allen bundesweit kandidierenden Parteien Fragen zu ihrer Anti-Atom-Politik. Geantwortet haben FPÖ, GRÜNE, NEOS und KEINE.

In diesem Video stellte atomstopp den Parteien Fragen zu ihrer Anti-Atom-Politik. Video-Antworten kamen von FPÖ, GRÜNE, NEOS und KEINE.
Leider keine Antworten kamen von ÖVP, SPÖ, BIER, KPÖ und LMP. Insbesondere bei den beiden größeren Parteien stellt sich die Frage, warum sie es trotz ihrer großen Parteiapparate nicht der Mühe wert fanden zu antworten.

"Vor allem von der ÖVP sind konkrete Antworten zur ihrer Anti-Atom-Politik gefragt. Im ihrem Grundsatzprogramm findet sich dazu nicht mehr als der Satz: »Wir nehmen unsere globale Verantwortung auch durch eine ambitionierte Klima- und Anti-Atomkraft-Politik wahr«. Diese inhaltsleere Überschrift ist der Sache völlig unangemessen, zumal die Atomindustrie eine Renaissance der Atomstromproduktion auf unser aller Kosten ausgerufen hat und EU-weit immer größere Summen an öffentlichen Geldern lukriert", fordert Herbert Stoiber, Geschäftsführer von atomstopp_atomkraftfrei leben! eine klare Positionierung.

Die Fragen zu den Themenbereichen »Wie kann Österreich - mit oder ohne Einsparungen - von den Nettostromimporten wegkommen?«, »Einseitiger Ausstieg aus EURATOM: Ja oder Nein?« und »Wie können die gefährlichen AKW-Ausbau-Pläne in Tschechien verhindert werden?« beantworteten die Parteien in kurzen Videos. Für die FPÖ sprach Klubobmann-Stellvertreterin Dagmar Belakowitsch, für die GRÜNEN der Anti-Atom-Sprecher Martin Litschauer, für NEOS der Umwelt- und Klimasprecher Michael Bernhard und für die Partei KEINE Spitzenkandidat Fayad Mulla. Alle Videos sind auf dem atomstopp_Youtube-Kanal zu finden.

"Auch nach der Nationalratswahl und insbesondere bei Koalitionsverhandlungen wird atomstopp_atomkraftfrei leben! akribisch darauf achten, wie sich die Parteien zum für die Österreicher_innen so wichtigen AKW-Thema verhalten. Wir werden die Öffentlichkeit sofort informieren, wenn der Anti-Atom-Konsens verlassen wird oder wenn die Positionen widersprüchlich sind - wie zuletzt vor der EU-Wahl, als ein EU-Papier aufgetaucht ist, in dem FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky Nordmazedonien empfahl »auf Lösungen im Bereich der Kernenergie zu setzen«, während er sich atomstopp gegenüber zu einer strikten Anti-Atom-Politik auf EU-Ebene bekannt hat", verspricht Stoiber, wachsam zu bleiben.

Rückfragen & Kontakt:
Herbert Stoiber, +43 681/10 42 92 51
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