Sehr geehrte Herren,

es ist allgemein bekannt, dass Österreich seit dem EU-Beitritt auch Mitglied bei der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) ist und damit das Ziel, „die Voraussetzungen für den raschen Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie zu schaffen“, mittragen muss.

Es ist auch bekannt, dass jede Österreicherin/jeder Österreicher mittels Steuergeldern einen Beitrag zur Förderung der europäischen Atomindustrie leistet; unbekannt ist allerdings, in welcher Höhe.

Unsererseits wird seit Jahren eingefordert, dass Österreich – mit seinem Bundesverfassungsgesetz für Atomfreiheit – die Mitgliedschaft bei EURATOM beendet, und zwar ohne aus der Europäischen Union auszutreten. Dass diese Möglichkeit besteht wird von drei unabhängigen Gutachtern bestätigt.

Die beiden Parteien, die Ihre Kandidatur zum Bundespräsidenten unterstützen (Grüne bzw. FPÖ), sind wiederholt mit Initiativen in Österreich auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM eingetreten.

Gerne möchten wir von Ihnen wissen, wie Sie es mit EURATOM und der Förderung der europäischen Atomindustrie halten und ob und wie Sie sich als Bundespräsident für den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag einsetzen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Heinz Stockinger – Obmann – Plattform gegen Atomgefahren, Salzburg
Gabriele Schweiger – Obfrau – Mütter gegen Atomgefahr, Freistadt
Roland Egger – Obmann – atomstopp_atomkraftfrei leben!, Linz

Für Rückfragen:
Heinz Stockinger 0662 643 567. 0662 643 963
Gabriele Schweiger 0680 33 33 625
Roland Egger 0680 23 93 019