„Unsere jahrelangen Bemühungen, etwas Bewegung in die Debatte um den Atomförderverein EURATOM zu bringen, scheinen endlich zu fruchten und bei der EU-Kommission angekommen zu sein!“, kommentieren Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in einer ersten Reaktion die heutige Pressemeldung, dass die EU-Kommission den EURATOM-Vertrag den heutigen Realitäten anpassen und den Förderzweck des EURATOM-Vertrags, „die Voraussetzungen zu schaffen für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie“, überarbeiten möchte.

„In Österreich gibt es seit 2008 eine intensive Auseinandersetzung mit der Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM. Gezählte 15 (!) Anträge der Oppositionsparteien hat es in der vergangenen Legislaturperiode gegeben, die sich allesamt sehr kritisch mit EURATOM auseinandergesetzt haben. Im Rahmen der von atomstopp initiierten Kampagne „Österreich – RAUS aus EURATOM“ haben sich auch alle neun Landtage Österreichs für einen Ausstieg aus EURATOM ausgesprochen. Das EURATOM-Volksbegehren haben knapp 100.000 Österreicher_innen unterschrieben! 325 Gemeinden quer durch Österreich haben Resolutionen zum Ausstieg aus EURATOM verfasst!“, zählen Egger und Schweiger auf.

„Bewegung in die EURATOM-Debatte hat in jedem Fall der Atomausstieg Deutschlands gebracht: Als logische Konsequenz des Atomausstiegs haben sich SPD, Bündnis90/Die Grünen und vor allem DIE LINKE mit der Mitgliedschaft Deutschlands bei EURATOM beschäftigt und einen Ausstieg Deutschlands aus EURATOM, zumindest aber eine Reform des EURATOM-Vertrags gefordert!“, so Egger und Schweiger weiter.

„Wir appellieren an unsere österreichische Bundesregierung, die Zeichen der Zeit zu erkennen und sich ernsthaft mit dem Atomförderverein EURATOM auseinanderzusetzen. Wann, wenn nicht jetzt, muss die Reform von EURATOM auch von Österreich aus mitgestaltet werden! Sollten die atomfreundlichen Kräfte jedoch weiterhin in Europa die Oberhand behalten, ist als Option der einseitige Ausstieg Österreichs aus EURATOM in jedem Fall voranzutreiben!“, so Egger und Schweiger abschließend.

www.raus-aus-euratom.at

Weitere Informationen:
Roland Egger + 433 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625