Kommenden Freitag, 11. Mai, werden 12 Grenzübergänge zu Tschechien zwei Stunden lang - und zwar von 15 Uhr bis 17 Uhr, blockiert. Die Protestkundgebungen an den Grenzen finden legal im Einverständnis mit den österreichischen Behörden statt.

Organisatoren der Grenzblockaden sind Anti-Atom-Gruppen aus Oberösterreich (atomstopp_atomkraftfrei leben!, Aktionskomiteee Stop Temelin, Anti Atom Komitee, Freistädter Mütter gegen Atomgefahr), Niederösterreich (NÖ überparteiliche Plattform Stop Temelin, Arbeitskreis gegen Atom und Sondermüll Waldviertel), Salzburg (Salzburger Plattform gegen Atomgefahren) und Wien (Resistance for Peace).

Unterstützt werden die Grenzblockaden auch von der Vorarlberger Plattform gegen Atomgefahr und der Kärntner Initiative Alpen Adria frei von Atomanlagen.

Grund für die ausgeweiteten Grenzblockaden: Die Tschechische Republik hat das Melker Abkommen gebrochen. Die mit Österreich vereinbarten Sicherheitsnachrüstungen wurden bis heute nicht umgesetzt und damit wurde gegen das völkerrechtlich verbindliche Melker Abkommen verstoßen. Trotz einstimmigem Entschließungsantrag des Nationalrats vom 14. Dezember 2006 verweigert die Bundesregierung die Einleitung einer Völkerrechtsklage. "Die Grenzblockaden werden solange weitergehen, bis die Bundesregierung dem Auftrag des Nationalrats nachkommt und die Völkerrechtsklage einleitet!", so die Organisatoren der Grenzblockaden.

Betroffen von den Grenzblockaden am 11. Mai sind die 12 Übergänge:
In OÖ 4 Grenzübergänge - Schöneben, Guglwald, Weigetschlag, Wullowitz
In NÖ 8 Grenzübergänge - Pyhrabruck, Gmünd, Grametten, Fratres, Oberthürnau (Drosendorf), Mitterretzbach, Schrattenberg und Reintal

"Nur die sofortige Einbringung der Völkerrechtsklage kann das Sicherheitsrisiko Temelin entschärfen und die gerichtlich angeordnete Nachrüstung des AKW Temelin erzwingen! Die Politik in Österreich, aber auch in Tschechien muss sich dem Sicherheitsrisiko Temelin stellen: Jedes weitere Zuwarten ist grobfahrlässig und setzt die Bevölkerung der atomaren Gefahr durch Temelin aus!", so die Atomgegner weiter.

Zwtl: Interparlamentarische Kommission untaugliches Mittel zur Entschärfung von Temelin

"Die Bundesregierung hat es in der Hand: Je rascher die Völkerrechtsklage wegen Bruch des Melker Abkommens eingeleitet wird, umso eher werden die Grenzblockaden beendet werden! Die Einsetzung der interparlamentarischen Kommission ist jedenfalls ein völlig untaugliches Mittel die mit Österreich paktierten Sicherheitsnachrüstungen umzusetzen: Über die Sicherheit von Temelin wurde lang genug geredet, ohne dass die hochsicherheitsrelevanten Mängel ausgeräumt worden sind!", so die Organisatoren der Grenzblockaden abschließend.

Folgende Grenzübergänge in OÖ und NÖ werden von den angeführten Organisationen am Freitag, 11. Mai, blockiert werden:

Grenzübergang - Organisation - Ansprechperson - Rückfragehinweise
Blockadedauer bei allen Grenzübergängen 2 Stunden: Beginn 15 Uhr - Ende 17 Uhr.

Wullowitz (OÖ) -- Freistädter Mütter gegen Atomgefahr - Gabriele Schweiger 0043 664 94 35141
Pyhrabruck (NÖ) - Freistädter Mütter gegen Atomgefahr - Maria Schmidt - 0043 650 72 17 300
Gmünd (NÖ) - Arbeitskreis gegen Atom und Sondermüll Waldviertel - Josef Schrefel - 0043 664 58 59 523
Grametten (NÖ) - Arbeitskreis gegen Atom und Sondermüll Waldviertel - Ernst Marksteiner - 0043 664 138 45 67
Fratres (NÖ) - NÖ überpartl. Plattform Stop Temelin - Gottfried Brander - 0043 664 233 10 45
Oberthürnau (NÖ) - NÖ überpartl. Plattfrom Stop Temelin - Luise Strobl 0043 664 35 02 870
Mitterretzbach (NÖ) - NÖ überpartl. Plattform Stop Temelin - Kurt Kienast 0043 664 4908 808
Schöneben (OÖ) - Anti-Atom-Komitee - Elisabeth Hofer - 0043 664 525 75 18
Guglwald (OÖ) - atomstopp_atomkraftfrei leben! - Hans-Jörg Horky - 0043 664 544 7992
Weigetschlag (OÖ) - Salzburger Plattform gegen Atomgefahren - Maria Fellner - 0043 68110626652
Schrattenberg (NÖ) - Resistance for Peace - Peter Rosenauer - 0043 664 505 1861
Reintal (NÖ) - atomstopp_atomkraftfrei leben - Roland Egger - 0043 664 421 56 13


Weitere Informationen:

Südböhmen (oberösterreichische Grenzübergänge): Gabriele Schweiger + 43 664 94 35 141 und Manfred Doppler + 43 664 450 50 15
Südböhmen (niederösterreichische Grenzübergänge): Andreas Reimer + 43 664 132 83 70
und Kurt Kienast - 0043 664 49 088 08
Südmähren: Roland Egger + 43 664 421 56 13