atomstopp: EU-Kommission genehmigt neue Atomreaktoren in Rumänien - legitimiert durch EURATOM
28.12.10 - EURATOM-Volksbegehren - Eintragungswoche: 28. Feber - 7. März 2011
"Dass die EU-Kommission kein Problem damit hat, dass in Rumänien zwei neue Atomreaktoren gebaut werden sollen, ist wenig überraschend!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens zur heute in rumänischen Medien verlautbarten Entscheidung der EU-Kommission.
Nachdem die Projektunterlagen im Juni 2009 der EU-Kommission übergeben wurden, erfolgt nun grünes Licht für den Bau von neuen Atomreaktoren! Schließlich "sei der Bau von weiteren Atomreaktoren" im Einklang mit dem EURATOM-Vertrag und würde zur Entwicklung des regionalen Energiemixes beitragen" - zitiert das rumänische Wirtschaftsministerium aus der Stellungnahme der EU-Kommission in rumänischen Medien.
"Es bestätigt sich neuerlich: EURATOM war und ist ein reiner Atomförderverein. Die EU-Kommission hatte im Jahr 2004 auch keinerlei Skrupel 223,5 Millionen Euro als EURATOM-Kredit für die Fertigstellung des rumänischen Atomkraftwerks Cernavoda zur Verfügung zu stellen.", erinnern Egger und Schweiger an die damals in Österreich vielkritisierte skandalöse Entscheidung!
"Österreich muss RAUS aus EURATOM - RAUS aus diesem Atomförderverein. Es ist absurd, wenn die österreichische Bundesregierung meint, innerhalb von EURATOM eine Antiatom-Politik machen zu können oder gar den Bau von Atomkraftwerken in Europa verhindern zu können! Das ist schlicht und einfach im EURATOM-Vertrag nicht vorgesehen! EURATOM soll die Voraussetzungen für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomwirtschaft schaffen - das ist der simple Plan von EURATOM!", so Egger und Schweiger weiter.
"78% der Österreicher_innen wollen RAUS aus EURATOM und damit ein Ende der finanziellen Stützung der europäischen Atomwirtschaft mit österreichischen Steuergeldern. Beim EURATOM-Volksbegehren können wir alle unser Votum abgeben und laut und deutlich NEIN zu Atomenergie sagen! Es ist unsere Verpflichtung als europäische Bürger_innen die österreichische Antiatom-Überzeugung in die Europäische Staatengemeinschaft einzubringen! Vor mehr als 30 Jahren haben die Menschen in Österreich NEIN gesagt zum AKW Zwentendorf. Nun ist es höchste Zeit, auch auf europäischer Ebene ein konsequentes NEIN zu Atomenergie einzubringen! Vom 28. Feber bis zum 7. März 2011 haben wir mit dem EURATOM-Volksbegehren die Möglichkeit dazu: Österreich sagt NEIN zu Atomenergie - und das unterschreiben wir!", so Egger und Schweiger abschließend.
Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09