"Elf (11!) parlamentarische Anträge auf Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag sind in den letzten beiden Jahren seit dem Beginn der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" von den Oppositionsparteien eingebracht worden. Und alle Anträge wurden von der Bundesregierung abgeschmettert, vertagt oder nicht einmal zur Abstimmung zugelassen! Das EURATOM-Volksbegehren wird die Bundesregierung nicht so leicht vom Tisch wischen können, wie die parlamentarischen Anträge in den jeweiligen Ausschüssen!", sind sich Roland Egger und Gabriele Schweiger, die Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens und Sprecher von atomstopp_oberoesterreich sicher.

"Es ist blamabel, wenn die Bundesregierung es zulässt, dass über EURATOM mit österreichischen Steuergeldern in Millionen-Euro-Höhe die europäische Atomwirtschaft unterstützt wird und man gleichzeitig gegen genau jene Risikotechnologie und Risikoreaktoren wettert! EURATOM ist eine Atomförderorganisation - mit dem Ziel, die Voraussetzungen für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie zu schaffen und Investitionen in die Atomkraft zu erleichtern.", so Egger und Schweiger weiter. "Die Bundesregierung sollte es wissen: EURATOM sieht keine Schranken beim Ausbau der Atomkraft vor. Und mittels EURATOM-Krediten hat es Frankreich geschafft, weltweit die zweitmeisten Atomreaktoren zu errichten!"

EURATOM-Volksbegehren als Indikator für die Antiatom-Einstellung

"EURATOM ist unbestritten DIE Atomförderorganisation in Europa. Und wer EURATOM zuhält und will, dass die Österreicher_innen weiter zwangsverpflichtet die Steuergelder zur Förderung der europäischen Atomwirtschaft abliefern müssen, ist ein Atombefürworter.", so Egger und Schweiger weiter.

"Das österreichische EURATOM-Volksbegehren wird ein klarer Indikator für die Antiatom-Einstellung der Österreicher_innen sein. Die halbherzige und blamable Positionierung der österreichischen Bundesregierung zur Atomkraft muss endlich aufgebrochen werden: Gejammert über den "völligen Tiefschlaf der Bundesregierung in der Antiatom-Politik" oder "das permanente Versagen der österreichischen Antiatom-Politik" oder über den "Tiefpunkt der ÖVP-Umweltpolitik" wurde genug: Jetzt ist es Zeit sich zu deklarieren und mit allem Nachdruck den Ausstieg Österreichs aus EURATOM voranzutreiben!", so Egger und Schweiger abschließend.

www.euratom-volksbegehren.at

Hinweis: Mit der Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens ist im Oktober 2010 zu rechnen.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09