atomstopp: Temelin-Ausbau - Vereinsvorstände werden Einwendung stellvertretend abgeben.

24.08.10 - Glaubwürdiger österreichischer Anti-Atom-Widerstand mit EURATOM-Ausstieg

"Wenn nun die Möglichkeit besteht, gegen den geplanten Ausbau des Atomkraftwerks Temelin Einwendungen zu erheben, werden das die Vorstände des Vereins "atomstopp_atomkraftfrei leben!" selbstverständlich machen, und zwar stellvertretend für die rund 1.000 Mitglieder, Spender und Unterstützer_innen unseres Vereins!", so Roland Egger, Obmann von atomstopp_atomkraftfrei leben!

"Es ist für unseren Verein eine Pflichtübung, die Stimme gegen den Ausbau des Atomkraftwerks Temelin zu erheben und uns stellvertretend für unsere Mitglieder am Umweltverträglichkeit-Verfahren (UVP) zu beteiligen. Gleichzeitig wollen wir aber niemandem vorgaukeln, dass das UVP-Verfahren geeignet wäre, den Ausbau von Temelin zu verhindern. Die Energiepolitik liegt in der Kompetenz jedes EU-Mitgliedstaates und wenn Tschechien 100 Temelins an die Grenzen Österreichs bauen will, wird das nicht zu verhindern sein. Der EURATOM-Vertrag bietet nicht nur die Legitimation für die EU-Mitgliedstaaten ihre Atomkraft auszubauen, sondern kann geradezu als Aufforderung verstanden werden, sieht doch der EURATOM-Vertrag in seiner Präambel vor, die Voraussetzungen für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie zu schaffen.", so Egger weiter.

"Und der EURATOM-Vertrag sieht demgemäß natürlich auch keinerlei Einspruchsmöglichkeiten gegen den Ausbau von Atomkraftwerken vor. Wenn Tschechien das AKW Temelin ausbauen will, wird die EU-Kommission gemäß Artikel 41 und Artikel 43 EURATOM-Vertrag informiert. Die EU-Kommission gibt ihre Stellungnahme zum Ausbau des AKWs ab und das war es dann: Es gibt keinerlei rechtliche Bindung der Stellungnahme der EU-Kommission, egal, wie kritisch die Stellungnahme auch ausfallen mag.", so Egger weiter.

http://www.raus-aus-euratom.at/ja_aber.php

"Für 85 Organisationen aus dem Bereich Anti-Atom, Umwelt, Ethik, Erneuerbare Energien ist klar: RAUS aus EURATOM, raus aus der Europäischen Atomgemeinschaft! Die Steuergelder, die bislang für die Förderung der Atomindustrie verwendet wurden, sollen für nachhaltige, erneuerbare Energien eingesetzt werden! Österreich kann den ersten Schritt und Initiativen auf europäischer Ebene setzen und sollte das auch tun: die Österreicher_innen lehnen mit überwältigender Mehrheit den EURATOM-Vertrag ab! 81% sind dagegen, dass mit Steuergeldern die europäische Atomindustrie gestützt wird, dass mit unseren Steuergeldern an der Entwicklung von neuen Reaktortypen geforscht wird, dass Milliarden Euro für die Kernfusion verwendet werden und jetzt sogar Mittel aus der Armutsbekämpfung und aus der Bildung dafür abgezweigt werden! Wer Atomkraft glaubwürdig ablehnt, sollte es nicht zulassen, dass Steuergelder für die Stützung der Atomindustrie verwendet werden!", so Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13





↑ Nach oben ↑