16.07.10 - Anzahl Unterstützungserklärungen für EURATOM-Volksbegehren wird Ende Juli veröffentlicht!
Aktuell 30. Juli 2010: 166 Gemeinden (Neu + 8 Gemeinden: Antiesenhofen, Vöcklamarkt, Liezen, Thüringerberg, Windhaag bei Perg, Höchst, Bürmoos, Kremsmünster)
"Und auch die Stadtgemeinde Klosterneuburg hat einstimmig die Resolution RAUS aus EURATOM verabschiedet! Somit sind es 158 Gemeinden quer durch Österreich, die von der Bundesregierung einen Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag verlangen! Allein innerhalb des ersten Halbjahres 2010 haben sich 52 österreichische Gemeinden für einen Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM ausgesprochen! Und für den Herbst 2010 haben bereits jetzt weitere Gemeinden angekündigt, Resolutionen beschließen zu wollen. Anstatt die österreichischen Steuergelder zur Stützung der europäischen Atomindustrie zu verwenden, sollen erneuerbare Energien forciert werden!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, die Koordinatoren der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" und Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.
Gemeinden mit RAUS aus EURATOM-Resolutionen
EURATOM-Volksbegehren - Unterstützungserklärungen zählen bereits für das Volksbegehren!
"Die Sammlung der Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren geht in seinen Endspurt - in vielen Gemeinden werden noch Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren gesammelt und an atomstopp weitergeleitet. Jede Unterstützungserklärung, die jetzt abgegeben wird, zählt bereits für das EURATOM-Volksbegehren! Wer also nicht auf die Eintragungswoche für das Volksbegehren warten will, kann schon jetzt bequem seine Stimme abgeben.", so Egger und Schweiger weiter.
Vorläufiges Ergebnis wird Ende Juli veröffentlicht
Das vorläufige Ergebnis der gesammelten Unterstützungserklärungen wird Ende Juli veröffentlicht. Das endgültige Resultat folgt bei der Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens. "Es besteht zum jetzigen Zeitpunkt aber kein Zweifel mehr, dass das EURATOM-Volksbegehren eingeleitet werden kann. Dass es dringend notwendig ist, um von der Bundesregierung eine engagierte und mutige Anti-Atom-Politik einzufordern, zeigt wieder einmal deutlichst die Zustimmung Österreichs zur Aufstockung des EURATOM-Forschungsbudgets um 1 400 Millionen Euro. Dass die dafür notwendigen Mittel etwa bei der Bildung und bei der Armutsbekämpfung hereingespart werden, ist ein Skandal! 81% der Österreicher_innen lehnen die Stützung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern ab. Der Bundesregierung darf das nicht egal sein!", so Egger und Schweiger abschließend.
Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09