"August 2009, November 2009, Jänner 2010: Sämtliche Anfragen an das Wissenschaftsministerium wieviel Österreich wegen der Kostenüberschreitungen beim Hochtemperatur-Versuchsreaktor ITER an EURATOM zusätzlich zahlen muss, blieben unbeantwortet! Bereits seit Mai 2009 ist klar, dass die im 7. EU-Rahmenforschungsprogramm vorgesehenen Mittel nicht ausreichen werden und mit einer massiven Kostenüberschreitung zu rechnen ist! Allein der Anteil Europas explodiert von ursprünglich 2,7 Milliarden Euro (Prognose 2008) auf 7,25 Milliarden Euro!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich empört!

"Jetzt ist die Katze aus dem Sack: die EU-Kommission hat nun mitgeteilt, dass die EURATOM-Mitgliedstaaten zusätzliche 1,4 Milliarden Euro für den Versuchsreaktor ITER zusteuern müssen, um die Jahre 2012 und 2013 zu finanzieren! Wie hoch der österreichische Anteil daran sein wird? Diese Frage bleibt uns das Wissenschaftsministerium bis heute schuldig!", so Egger und Schweiger weiter.

Gut gehütetes Staatsgeheimnis - die Zahlungen Österreichs an die europäische Atomindustrie!

"Nicht nur die zusätzlichen österreichischen Zahlungen an EURATOM - es ist auch ein gut gehütetes Staatsgeheimnis, wieviel die Österreicher_innen überhaupt für die Stützung der europäischen Atomindustrie und an die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM zahlen müssen! Im Jahr 2004 war es der Bundesregierung jedenfalls noch möglich, detailliert aufzuschlüsseln, was Österreich an EURATOM zahlt und wie viel insgesamt an die europäische Atomindustrie fließt: 40 Millionen Euro jährlich! Seit der Verdreifachung des EU-Atombudgets im Jahr 2007 werden sämtliche Anfragen nach der exakten Höhe des österreichischen Beitrags lapidar abgeschmettert: EURATOM habe keine eigenes Budget. EURATOM sei ein Vertrag!", sind Egger und Schweiger empört.

EURATOM-Volksbegehren - JETZT am Gemeindeamt/Magistrat unterschreiben!

www.euratom-volksbegehren.at

78% der Österreicher_innen wollen RAUS aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM! Auf allen 2.357 Gemeindeämtern/Magistraten österreichweit liegen derzeit Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren auf! Unterschreiben dürfen alle Österreicher_innen ab dem 16. Lebensjahr! "81% der Österreicher_innen lehnen schon die bisherigen österreichischen Zahlungen an EURATOM ab und werden für eine Aufstockung der Mittel schon gar kein Verständnis haben! Beim ITER handelt es sich um einen reinen Versuchsreaktor, der nicht für die kommerzielle Energiegewinnung geplant ist, sondern lediglich -in frühestens 30 Jahren- Erkenntnisse über die Möglichkeiten der Energiegewinnung durch Kernfusion bringen wird. Wir brauchen eine reale Lösung der Energiefrage aber jetzt! Anstatt die europäische Atomindustrie zu stützen, sollen die verschwendeten EURATOM-Millionen lieber in Erneuerbare Energien-Projekte umgelenkt werden, die innerhalb kürzester Zeit als Stromproduzenten zur Verfügung stehen können!", so die Forderung von Egger und Schweiger.

Mitteilung der EU-Kommission: Mitteilung der EU-Kommission zu ITER & Fusionsforschung, MEMO/10/165

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09