Mit großem Wohlwollen wird die klare Absage von Minister Bartenstein zur Förderung der Atomenergie auf EU-Ebene zur Kenntnis genommen. In einer Aussendung hatte dieser die Gesamtablehnung der Kernenergie durch Österreich betont und man werde auch auf EU-Ebene daran festhalten. "Gleichzeitig wollen wir den ÖVP-Minister daran erinnern, dass auch im EU-Reformvertrages genau dieselbe Förderung für die Atomenergie festgeschrieben wird," so die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich. Dieser Vertrag steht vor seiner Ratifizierung. "Es kann also auch hier nur ein entschiedenes Nein von der Österreichischen Bundesregierung geben!"

Im Vertrag von Lissabon würde der EURATOM-Vertrag in seiner unveränderten Form aus dem Gründungsjahr 1957 festgeschrieben. "Nach den heutigen Äußerungen von Minister Bartenstein muss davon ausgegangen werden, dass es von Österreich keine Zustimmung zum EU-Reformvertrag geben kann!", stellt atomstopp_oberoesterreich klar. Trotz der dezidierten Ablehnung der Atomenergie kostet die EURATOM-Mitgliedschaft dem österreichischen Steuerzahler jährlich 40 Millionen Euro (Wert aus 2004 - Tendenz steigend). "Dieser Widerspruch ist nicht zu dulden und kann nun mit der Ablehnung des Reformvertrags in der vorliegenden Fassung beendet werden," so atomstopp_oberoesterreich abschließend.

Rückfragehinweise:

Roland Egger 0664/421 56 13
Gabriele Schweiger 0664/390 77 09
Andreas Reimer 0664/132 83 70