Forderung nach Volksabstimmung über EU-Reformvertrag wegen EURATOM!
24.01.08 - Aktion am 25. Jänner - 15:30 Uhr - Linz - Hauptplatz
Fotos von Aktion unter:
http://www.atomkraftfrei-leben.at/gallery.php?name=080125_EURATOM&text=25.+J%E4nner+2008%3A+Linz+-+Forderung+nach+einer+Volksabstimmung+%FCber+den+EU-Reformvertrag+wegen+EURATOM&i=42
"Wir werden morgen, 25. Jänner - 15:30 Uhr - Hauptplatz (Linz), gemeinsam mit der Werkstatt für Frieden und Solidarität, für eine Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag demonstrieren und damit die Forderung von nahezu 40 Organisationen - siehe www.volxabstimmung.at - unterstreichen!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.
"Der Bevölkerung soll klargemacht werden, dass mit dem EU-Reformvertrag die Privilegien der Atomindustrie im Verfassungsrang verankert werden und gleichzeitig die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens ausgeschlossen wird!", so Egger und Schweiger weiter.
Zwtl: Bundesweite Konferenz zur Durchsetzung einer Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag "Wer fürchtet sich vorm Souverän?" in Linz - Altes Rathaus - Sonntag, 27. Jänner - 11 Uhr - 18 Uhr
"Wir wollen, dass den ÖsterreicherInnen die Möglichkeit eingeräumt wird, über den EU-Reformvertrag in einer Volksabstimmung zu befinden! Dass eine Mehrheit der österreichischen Volksvertreter einem EU-Reformvertrag mit einem EURATOM-Vertrag als Protokoll ohne Wenn-und-Aber zustimmen will und auch mit der fortgesetzten Förderung der Atomindustrie kein Problem zu haben scheint, ist völlig unverständlich!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.
Der Artikel 8b des EU-Reformvertrags über den Grundsatz der partizipativen Demokratie, der vorsehen würde, dass EuropäerInnen, die Kommission zum Handeln auffordern können, findet auf EURATOM keine Anwendung!
Zwtl.: Mehrheit der ÖsterreicherInnen ist gegen den EURATOM-Vertrag
"Bei der Aktionskonferenz werden wir in einem eigenen Arbeitskreis umfassend über die Rolle der Atomenergie im EU-Reformvertrag informieren. Laut einer Meinungsumfrage des market-Instituts vom Feber 2007, sehen 64% der ÖsterreicherInnen das Ziel des EURATOM-Vertrags - nämlich die Förderung der Atomindustrie - als nicht mehr zeitgemäß! 71% der Befragten stehen den jährlichen Zahlungen Österreichs an die europäische Atomindustrie in Höhe von mehr als 40 Millionen EURO negativ gegenüber und 63% der ÖsterreicherInnen würden einen Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag befürworten!", so Egger und Schweiger abschließend.
weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09