Atom-Förderung via EURATOM trotz Zukunftskonferenz - leider ja!

09.05.22 - Die 'Konferenz zur Zukunft Europas' ist zu Ende - auserwählte Vorschläge liegen nun auf dem Tisch. Das heikle Thema EURATOM wurde ausgespart. Aus Antiatom-Perspektive ist das Demokratie-Experiment also in der nuklearen Vergangenheit hängen geblieben - trotz der aktuell unübersehbaren Abhängigkeit Europas von atomaren Brennstoffen aus Russland.

»Mit einem Jahr Verspätung - erst im Mai 2021 gestartet und von der ursprünglichen Dauer von zwei Jahren auf nur eines halbiert - war unschwer abzusehen, dass bei der 'Konferenz zur Zukunft Europas' für eine besonders komplexe Materie wie eben die Abschaffung des EURATOM-Vertrags kaum Raum bleiben würde. Doch was aus den Ergebnissen der Zukunftskonferenz generell hervorgeht, lässt sich am besten mit 'Dringender Reformbedarf' zusammenfassen. Und unbestreitbar sind für die Umsetzung der erarbeiteten Forderungen auch grundlegende Vertragsänderungen unumgänglich. Das lässt immerhin hoffen, dass es auch verkrusteten Strukturen wie dem EURATOM-Vertrag an die Substanz gehen kann«, stellen Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich fest.

»Wir sehen nun die Kommission am Zug, ihren eigenen ambitionierten Plan einer Europäischen Zukunft unter Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger konsequent in ein umfassendes Reformierungs-Programm zu lenken. Mehr als 2000 Menschen haben unsere Petition 'In Zukunft ohne EURATOM' unterschrieben, das EU-Parlament hat die Forderung längst als offizielle Petition in ihre Agenda aufgenommen. Diese Stimmen müssen zählen - alles andere wäre im wahrsten Sinne des Wortes unerhört!«, so Schweiger und Egger weiter.

»Interessantes Detail: Fast 900 Unterzeichnungen kamen aus Frankreich. EURATOM-Protest also aus genau jenem Land, welches die Privilegierungen der Atomindustrie durch EURATOM mit Abstand am meisten ausgenutzt hat. Das Ergebnis - eine hochgradige Abhängigkeit von Atomstrom und damit auch vom benötigen Uranbrennstoffen - alarmiert gerade jetzt ganz empfindlich, steht doch mit dem kriegstreibenden Russland auch ein essentieller Versorgungspartner auf dem Index«, betonen Schweiger und Egger.

»Der französische Präsident Emmanuel Macron war es auch, der ganz massiv für die Qualifizierung von Atomkraft als nachhaltige Energie lobbyiert hat. Der EURATOM-Vertrag gibt sinngemäß vor, alle Voraussetzungen zu schaffen für eine mächtige Atomindustrie in Europa. Genau auf dieses Ziel hat Macron sich in seiner Werbung für Atomkraft berufen und gemeint, die EU-Kommission solle gefälligst tun, was gesetzlich vorgegeben ist. Es wird also weiter unser vorrangiges Ziel bleiben, EURATOM, also die existenzsichernde Struktur für die Atomindustrie zu bekämpfen«, so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
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