Offener Brief an Bundespräsident Prof. Dr. Alexander Van der Bellen

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

wenn Sie diese Woche zu Ihrem Amtskollegen nach Tschechien reisen, so werden Sie sicher – wie auch kürzlich in Slowenien – die äußerst verschiedenen Standpunkte in Sachen Atomkraft thematisieren. Das ist löblich, das ist auch erwartbar, alles andere wäre eines grünaffinen Bundespräsidenten nicht würdig. Aber es ist zu wenig.

Lassen Sie uns erklären: Wir haben Sie mehrfach um einen offiziellen Termin ersucht, um Ihnen unsere Erkenntnisse und Ideen für eine mutige, visionäre Antiatompolitik von Österreich aus für Europa auseinander setzen zu dürfen. Es sind die Erkenntnisse und Ideen aus unseren langjährigen Erfahrungen als Vertreter_innen von zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich seit langem in internationaler Vernetzung mit der Frage auseinandersetzen, mit welchen Maßnahmen wir einem atomkraftfreien Europa näherkommen können.

Dass wir der Ansicht sind, dass es mit mahnenden Worten auf diplomatischer Ebene nicht abgetan sein kann, wird wohl keine Überraschung sein für Sie. Auch nicht, dass wir für die Allmacht der Atomindustrie in Europa ein klar zu identifizierendes Konstrukt verantwortlich machen, nämlich EURATOM, die Europäische Atomgemeinschaft. Sie selber haben dem Vernehmen nach unser EURATOM-Volksbegehren unterschrieben.

Bisher haben Sie unsere Gesprächsanfragen klassisch „ned amal ignoriert“. Das ist befremdlich, war doch der Austausch zwischen Staatsrepräsentanz und Antiatom-Organisationen, die das Ohr beim Volk und den Blick auf übergeordnete Ziele haben, stets ein guter. Ein Ende dieser Tradition nehmen wir äußerst ungern zur Kenntnis.

Was sicher nicht endet: Wir werden all unsere Initiativen gegen EURATOM, also gegen sozusagen den Imperativ für ein nukleares Europa, ergreifen, weiterführen, vorantreiben. Wann, wenn nicht 60 Jahre nach Gründung dieser unheilvollen Basis, wann, wenn nicht entlang des Anlassfalls BREXIT mit seinem präzedenzfälligen ersten Ausstieg eines EU-Staates auch aus EURATOM, wann also sollte eine bessere Gelegenheit kommen, um die Bereinigung überholter Strukturen beherzt und konkret in Angriff zu nehmen?

Diese Logik sollte eigentlich überzeugen. Den anstehenden Wahlkampf werden wir nutzen, um geneigte, geeignete Mitstreiter_innen in der Politik zu aktivieren – unter den wahlwerbenden Abgeordneten ebenso wie auf präsidialer Ebene.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, auch wenn die Hoffnung, Sie mit ins Boot holen zu können schon deutlich gedämpft ist, geben wir noch nicht ganz auf und freuen uns auf Ihre geschätzte Antwort.

Mit freundlichen Grüßen aus Oberösterreich und Salzburg

Roland Egger
Gabriele Schweiger              
atomstopp_oberoesterreich

Heinz Stockinger
Plattform gegen Atomgefahren

Für Rückfragen:

Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
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