"Natürlich ist es positiv zu bewerten, wenn Kanzler Kern ein Befeuern des heimischen Marktes für Erneuerbare Energien vorschlägt. Doch Österreich ist keine Insel, schon gar nicht was Subventionierungen aus Steuergeldern auf Europaebene betrifft. Denn hier heißt die Prämisse dank EURATOM ganz klar: Vorrang für Atomkraft!", resümieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher der Initiative atomstopp_oberoesterreich.

"Kanzler Kern ist sich offensichtlich nicht bewusst, dass wir es beim EURATOM-Vertrag, dem Vertrag zur Europäischen Atomgemeinschaft, mit einem primärrechtlich ausgeprägten Vertrag zu tun haben, der diese eine Energieform aus dem freien Markt herausnimmt, schützt, fördert und privilegiert! Daraus resultiert, dass der Atomindustrie mit marktwirtschaftlichen Mechanismen nie beigekommen werden kann! Ein Produkt wie der Atomstrom, das auch nach 60 Jahren intensiver Förderung noch immer keine Marktreife erreicht hat, würde keiner noch so nachsichtigen Evaluierung standhalten und kann ausschließlich durch eine geschützte Wirtschaftszone weiter erzeugt werden!", warnen Schweiger und Egger den Kanzler vor kurzsichtigem Denken.

"Wie für alle anderen 27 EU-Staaten heißt es bei EURATOM auch für Österreich: Mitzahlen anstatt mitzureden, wohin die Richtung der europäischen Energiezukunft gehen soll. Solange alle brav Mitglieder bleiben beim Atomförderverein EURATOM wird er die Finanzbeiträge und auch das Mandat von allen haben, die Atomkonzerne kräftig weiter bedienen zu können!", so Egger und Schweiger weiter, die sich auch eine irritierende Frage stellen müssen: Ist Kanzler Kern überhaupt gegen Kernkraft? "Seit seinem Amtsantritt vor einem Dreivierteljahr versuchen wir mit ihm in Kontakt zu treten - erfolglos! Das ist sehr ungewöhnlich, denn bisher hat noch kein Regierungschef den Austausch mit Atomgegner_innen verweigert."

"Zugegeben, die Vorstellung womöglich einen Atomkraftbefürworter als österreichischen Bundeskanzler zu haben, ist einigermaßen verstörend. Aber gerade deshalb werden wir den Versuch nicht aufgeben, eine Kommunikationsbasis zu schaffen, um Kanzler Kern von den Gefahren der Nutzung von Atomkraft zu überzeugen. Als Wirtschaftsexperte und gelernter Manager sollte er zumindest die ökonomischen Risiken der Atomkraft erkennen und daraus folgernd ein Raus aus der Europäischen Atomgemeinschaft auf Schiene bringen können!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019