atomstopp: EURATOM-Enquete zum 60. Gründungstag der Förderung der europäischen Atomindustrie
15.03.16 - Nationalrat muss am 17. März Mitgliedschaft Österreichs beim Atomförderverein EURATOM hinterfragen!
Seit 1957 fördert EURATOM die europäische Atomindustrie. Österreich ist Mitglied und jede_r Österreicher_in muss mit ihren_seinen Steuergeldern am raschen Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie mitzahlen. So steht es sinngemäß in der Präambel zum EURATOM-Vertrag. Mittlerweile ist von Aufbau aber keine Rede mehr, vielmehr geht es um das Überleben der Atomindustrie mithilfe von EURATOM.
Dass manche in Österreich EURATOM, also den Atomförderverein, als eher unbedeutend einschätzen, verwundert. Die Entscheidung der EU-Kommission für die Milliardensubventionen des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point C gründet argumentativ wesentlich auf EURATOM!, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.
Am 17. März wird im Nationalrat über unsere Bürgerinitiative für die Abhaltung einer EURATOM-Enquete abgestimmt werden. Bei dieser Enquete sollen nach ausgewogener Argumentation alle Volksvertreter_innen sich klar deklarieren, ob sie weiterhin an Österreichs Mitgliedschaft bei EURATOM und damit an einer Förderung der Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern festhalten wollen. 2017 wird der 60. Gründungstag der Förderung der europäischen Atomindustrie begangen. Und dieser Anlass sollte Grund genug sein, über die fortgesetzte Förderung einer Hochrisikotechnologie nachzudenken – noch logischer und vernünftiger wäre es allerdings, wenn sich die österreichischen Politiker_innen auf der Regierungsbank für einen Ausstieg aus EURATOM entscheiden würden und damit dem Willen der Österreicher_innen Rechnung tragen, die Atomkraft zweifelsfrei ablehnen!, so Egger und Schweiger weiter.
Wir appellieren an die Nationalrät_innen: Ermöglichen Sie die EURATOM-Enquete und setzen Sie sich für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM ein!, schließen Egger und Schweiger.
Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625