AKW Temelin: Zwölf Grenzübergänge am 11. Mai dicht! Nur vier Grenzen frei passierbar!
04.05.07 -
Für Freitag, den 11. Mai, werden Blockaden an 12 Grenzübergängen bei den zuständigen Behörden in Ober- und Niederösterreich angemeldet. Grund für die ausgeweiteten Grenzblockaden: Die Tschechische Republik hat das Melker Abkommen gebrochen. Die mit Österreich vereinbarten Sicherheitsnachrüstungen wurden bis heute nicht umgesetzt und damit wurde gegen das völkerrechtlich verbindliche Melker Abkommen verstoßen. Trotz einstimmigem Entschließungsantrag des Nationalrats vom 14. Dezember 2006 verweigert die Bundesregierung die Einleitung einer Völkerrechtsklage. "Die Grenzblockaden werden solange weitergehen, bis die Bundesregierung dem Auftrag des Nationalrats nachkommt und die Völkerrechtsklage einleitet!", so die Vertreter von atomstopp_oberoesterreich.
Betroffen von den Grenzblockaden am 11. Mai sind die 12 Übergänge:
In OÖ 4 Grenzübergänge - Schöneben, Guglwald, Weigetschlag, Wullowitz
In NÖ 8 Grenzübergänge - Pyhrabruck, Gmünd, Grametten, Fratres, Oberthürnau (Drosendorf), Mitterretzbach, Schrattenberg und Reintal
Die Grenzblockaden werden am 11. Mai mehrere Stunden lang andauern und keinen Personen- und Schwerverkehr erlauben. Details zu den Blockadezeiten folgen nächste Woche.
Weitere Informationen zu:
Blockade der Grenzübergänge in OÖ: Manfred Doppler + 43 664450 5015
Blockade der Grenzübergänge in NÖ (Südböhmen): Kurt Kienast 0043 664 49 088 08
und Andreas Reimer + 43 664 132 8370
Blockade der Grenzübergänge in NÖ (Südmähren): Roland Egger + 43 664 421 56 13