Morgen wird es im deutschen Bundestag im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie zu einer Öffentlichen Anhörung zum Thema EURATOM kommen. Ausgangspunkt sind Anträge von SPD und Bündnis90/Die Grünen, die auf die Auflösung des EURATOM-Vertrags abzielen. Entsprechende Initiativen erwarten sich die deutschen Oppositionsparteien von ihrer Bundesregierung, unter anderem die Einberufung einer Revisionskonferenz, bei der alle Förderziele des EURATOM-Vertrags gestrichen werden sollen. Sollte das nicht gelingen, sei der Ausstieg Deutschlands aus dem EURATOM-Vertrag vorzusehen.

\"Dreh- und Angelpunkt für einen europaweiten Atomausstieg ist der EURATOM-Vertrag! Solange über diesen Atomfördervertrag die Atomlobby geschützt wird und für die Atomindustrie eine Sonderstellung begründet wird, bleiben alle politischen Bemühungen für ein Ende der Atomindustrie reine Kosmetik!\", sind Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich überzeugt. \"Dass in Deutschland nun die Debatte zum EURATOM-Vertrag immer konkreter wird und nach einem Antrag von DIE LINKE auch Anträge der anderen Oppositionsparteien zur Diskussion stehen, sehen wir als erfreuliche Weiterentwicklung und als positiven Impuls, der auch der EURATOM-Ausstiegsdebatte in Österreich neuen Schwung bringen wird! Rund 100 Organisationen aus dem Umwelt/Ethik/Antiatom-Bereich haben sich bereits der RAUS aus EURATOM-Kampagne angeschlossen, 325 Gemeinden haben Resolutionen zum Ausstieg Österreichs aus EURATOM verabschiedet! Eine neue parlamentarische Bürgerinitiative zu EURATOM erfährt zurzeit rege Unterstützung und wird noch vor dem Sommer im Petitionenausschuss eingereicht werden!\", geben sich Egger und Schweiger zuversichtlich.

weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625