atomstopp: Umweltausschuss beschäftigt sich heute mit Forderung des EURATOM-Volksbegehrens

05.05.11 - 82% der Österreicher_innen bedauern, das Volksbegehren nicht unterschrieben zu haben!

"Die europäische Farce um die nach der nuklearen Katastrophe von Fukushima durch Umweltminister Berlakovich vorgeschlagenen Stresstests für Atomreaktoren zeigt deutlich, dass es den Atomstaaten in der Europäischen Union darum geht, möglichst unbelastet und ungeniert an der Atomenergie festhalten zu können! Ernsthafte Kontrollkriterien, die möglicherweise auch ein AUS für besonders gefährliche Atomreaktoren bedeuten würde, sollen schon im Vorfeld ausgeschlossen werden!", sind Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens empört.

"So unterstützenswert die Antiatom-Politik manch österreichischer Politiker_innen auch sein mag: In Brüssel diktiert die Atomlobby und der EURATOM-Vertrag gibt schon in seiner Präambel die Richtung vor: die Voraussetzungen sind zu schaffen, für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie!", so Egger und Schweiger weiter.

98.678 Österreicher_innen haben das EURATOM-Volksbegehren unterstützt, um 1.322 Unterschriften zuwenig, um eine Behandlung im Parlament zu erreichen. Unmittelbar nach der nuklearen Katastrophe von Fukushima zeigte eine repräsentative Umfrage von OEKONSULT, dass es 82% der Österreicher_innen bedauerten, das EURATOM-Volksbegehren nicht unterschrieben zu haben.

"Wir freuen uns, dass heute im Umweltausschuss ein Entschließungsantrag von den Grünen verhandelt wird, der inhaltlich mit der Forderung des EURATOM-Volksbegehrens ident ist: In einer Volksabstimmung sollen die Österreicher_innen ihr verbindliches Votum über den Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag abgeben können. Jedwede Bemühung um eine engagierte Antiatompolitik innerhalb der Atomfördergemeinschaft EURATOM ist logischerweise zum Scheitern verurteilt! Die Konsequenz aus dem Brüsseler Atomdiktat muss heißen: RAUS aus EURATOM!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
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