atomstopp: Einladung zu NICHT-Versammlung EURATOM-Volksbegehren

28.02.11 - Dienstag, 1. März - 11 Uhr bis 12 Uhr vor Parlament in Wien

"Wir finden es skandalös, dass die SPÖ-ÖVP-Regierungsparteien jedwede Diskussion im Plenum über die Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM abwürgen, indem ganz einfach die Anträge der Opposition auf Ausstieg aus EURATOM vertagt, abgelehnt oder überhaupt nicht zur Abstimmung zugelassen und im Umweltausschuss schubladisiert werden! Elf Anträge der Opposition wurden seit dem Start der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" eingebracht! Und die Regierungsparteien scheuen es bislang nicht, einen nach dem anderen einfach zu schubladisieren!", sind Roland Egger und Gabriele Schweiger, Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens und Sprecher von atomstopp_oberoesterreich empört!

"Anlässlich der morgigen Plenarsitzung des Nationalrats werden wir eine NICHT-Versammlung vor dem Parlament durchführen: Wir laden Aktivist_innen ein, sich in Zweiergruppen vor dem Parlament aufzustellen und gegen die Ignoranz der SPÖ-ÖVP-Regierungsparteien zu protestieren! Start der NICHT-Versammlung wird 11 Uhr sein! Während Plenarsitzungen ist es innerhalb einer Bannmeile untersagt, Aktionen und Versammlungen durchzuführen. Wir legen deshalb Wert darauf zu betonen: Es handelt sich morgen um KEINE Versammlung!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
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