atomstopp: EURATOM-Volksbegehren - Unterstützung aller OÖ Landesparteien - außer ÖVP
17.09.09 - Oberösterreichische Volkspartei begnügt sich mit dem Verfassen von Landtagsresolutionen!
"Die oberösterreichische Volkspartei hat auch auf Nachfrage, ob sie ein überparteiliches - von atomstopp_oberoesterreich initiiertes - Volksbegehren zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag prinzipiell unterstützen würde, nicht reagiert.", geben sich Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich ernüchtert.
"Umso überzeugender und erfreulicher ist die Unterstützung aller anderen im OÖ Landtag vertretenen Parteien: SPÖ-OÖ, Grüne-OÖ, FPÖ-OÖ und auch das BZÖ-OÖ erklärten ihre prinzipielle Bereitschaft, uns bei den möglicherweise notwendigen Schritten und unseren Bemühungen zu unterstützen, den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft voranzubringen! Diese Unterstützung macht uns Mut und gibt uns den erforderlichen Rückenwind für den weiteren Verlauf der Kampagne!", so Egger und Schweiger weiter.
Ziel des Volksbegehrens "RAUS aus EURATOM"
"Ziel des überparteilichen Volksbegehrens "RAUS aus EURATOM" ist es, eine Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu verlangen. Die ÖsterreicherInnen sollen - nach dem erfolgreichem Volksbegehren - in einer Volksabstimmung über die weitere Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM abstimmen können! Alle österreichischen Landtage haben sich in Resolutionen mit EURATOM befasst, fast 100 Gemeinden quer durch Österreich haben Resolutionen zum Ausstieg aus EURATOM beschlossen, 79 Organisationen unterstützen die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM"., so Egger und Schweiger weiter.
Österreich - Tour "RAUS aus EURATOM"
"Sollte die Bundesregierung nicht von sich aus, das Thema "RAUS aus EURATOM" forcieren, werden wir den Weg über ein Volksbegehren gehen müssen. Um die Kampagne auch regional weiter zu verankern, sind wir seit 15. September auf Österreich-Tour. Direkt bei den Unterstützern wird der Ruf nach einem Volksbegehren unüberhörbar!", so Egger und Schweiger abschließend.
Nach dem Termin in Bregenz (Vorarlberg) am 15.9. folgen:
21.9.: Lienz (Tirol), 22.9. Kötschach-Mauthen (Kärnten), 28.9. Salzburg, 4.10. Scharnstein (Oberösterreich), 8.10. Linz (Oberösterreich), 11.10. Gutau (Oberösterreich), 13.10. Gmünd/Böhmzeil (Niederösterreich), 19.10. St. Pölten (Niederösterreich) und 21.10. Graz (Steiermark). Die Schlussaktion der Österreich - Tour findet am 24.10. in Wien auf dem Ballhausplatz statt.
Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09