11.09.09 - Drohender slowakisch-österreichischer Eklat um Umweltverträglichkeitsprüfung Mochovce 3 und 4
"Der drohende slowakisch-österreichische Eklat um die Umweltverträglichkeitsprüfung für Mochovce 3 und 4 macht deutlich, dass die Atomlobby nicht zurückschreckt, auch internationale Gepflogenheiten außer Kraft zu setzen, wenn es nur der Durchsetzung der Interessen der Atomindustrie dient!", sind Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich empört!
"Die Bundesregierung ist aufgerufen, sich mit aller Vehemenz für die öffentliche Anhörung in Wien einzusetzen und auf europäischer Ebene klar zu signalisieren: Österreich lehnt die Atomkraft ab! Österreich lehnt es ab, weiterhin mit Steuergeldern aus Österreich die europäische Atomindustrie zu subventionieren! Und Österreich wird aus dem EURATOM-Vertrag, der den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie in seiner Präambel vorsieht, aussteigen!", so Schweiger und Egger weiter.
Bisland stellt sich die Bundesregierung taub: 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM! 79 Organisationen, Vereine, Unternehmen aus dem Bereich Anti-Atom-Umwelt-Erneuerbare Energien ... Fast 100 Gemeinden quer durch ganz Österreich haben Resolutionen beschlossen ... alle Landtage in Österreich haben sich mit EURATOM beschäftigt ... trotzdem ... NICHTS - keine Anzeichen, dass die Bundesregierung irgendwie aktiv werden würde und den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM in Angriff nimmt.", sind Schweiger und Egger!
"Es gibt bereits die entsprechende Diplomatische Note, verfasst von Prof. Michael Geistlinger (Universität Salzburg) mit der der Ausstieg Österreichs aus EURATOM erklärt werden kann. Und diese Diplomatische Note wird bei der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" der Bundesregierung wörtlich "physisch" näher gebracht. Unterstützende Organisationen sowie politische Vertreter von Gemeinden und Landtagen werden bei dieser Tour die Dringlichkeit eines Ausstiegs aus EURATOM untermauern. Es ist wirklich höchste Zeit, die an die Atomindustrie verschwendeten österreichischen Steuergelder sinnvoller einsetzen zu können!", so Schweiger und Egger weiter, die überzeugt sind, dass sich auf der Österreich-Tour weitere Organisationen, Vereine und Unternehmen der Kampagne anschließen werden.
Gestartet wird am 15. September in Bregenz - vor dem Vorarlberger Landhaus gemeinsam mit den vier im Vorarlberger Landtag vertretenen Parteien und der Vorarlberger Plattform gegen Atomgefahren - zum Tourplan siehe unten.
Details zu den jeweiligen Veranstaltungen gibt es auf:
www.raus-aus-euratom.at/aktionen.php
Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Roland Egger + 43 664 421 56 13