18.12.08 - EU-Kommission fährt auf Atomkurs - EURATOM legitimiert den Ausbau der Atomenergie - ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM
"Österreich ist fest im atomaren Würgegriff: Neben Mochovce 3+4, Temelin 3+4 macht nun die Slowakei mit dem Ausbau von Bohunice Ernst! Ungeachtet der unlösbaren Probleme und Risiken, die die Atomenergie mit sich bringt!", sind die Vertreter von atomstopp_oberoesterreich empört!
Zwtl: EU-Kommission favorisiert Atomenergie!
"Die Slowakei wie auch die Tschechische Republik können sich angesichts ihrer Atomausbaupläne jedenfalls der Zustimmung der EU-Kommission sicher sein: "Die nukleare Option offen zu halten, für jene Staaten, die auf Kernenergie setzen wollen
" und für eine größere Akzeptanz der Kernenergie zu sorgen
" sind erklärte Ziele der EU-Kommission und auch die Begründung für schwache und für alle Atomstaaten leicht zu erfüllende Richtlinienentwürfe zur nuklearen Sicherheit von Atomanlagen!", so atomstopp weiter.
Zwtl: EURATOM-Vertrag legitimiert den Ausbau der Atomkraft!
Seit 1957 schreibt der EURATOM-Vertrag in seiner Präambel fest, dass "die Kernenergie eine unentbehrliche Hilfsquelle für die Entwicklung und Belebung der Wirtschaft und für den friedlichen Fortschritt darstellt" und dass man entschlossen sei, "die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernenergie zu schaffen".
"Damit wird auch der Ausbau der Atomkraft rund um Österreich - egal, ob in Tschechien oder der Slowakei legitimiert. Welche Atomreaktoren die Staaten dann errichten, ist völlig ihnen selber überlassen! Das AKW Temelin wäre in Deutschland nicht genehmigt worden! Die mit Österreich vereinbarten Sicherheitsnachrüstungen im AKW Temelin sind bis dato nicht umgesetzt worden!", so atomstopp weiter.
Zwtl: Forderung von 40 Organisationen - Österreich muss RAUS aus der EUROPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT
"Dass die ÖsterreicherInnen durch die Zwangsmitgliedschaft bei EURATOM jährlich mit 40 Millionen EURO den atomaren Wahnsinn an Österreichs Grenzen mitfinanzieren müssen, ist absolut inakzeptabel! 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM - 90% davon so schnell wie möglich! Die freiwerdenden Mittel sind für Erneuerbare Energien und Energieeffizienzmaßnahmen in Österreich dringend notwendig! Die österreichische Bundesregierung ist deshalb dringend aufgefordert, alle notwendigen Schritte für den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft zu setzen! Rechtlich ist ein Austritt aufgrund Völkerrecht möglich! Gefordert wird der Ausstieg Österreichs aus EURATOM mittlerweile von 40 Anti-Atom- und Umweltorganisationen, von Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien!", so atomstopp abschließend.
Weitere Informationen: www.raus-aus-euratom.at
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09