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16.09.19 atomstopp: Antiatompolitik vor Nationalratswahl auf dem Prüfstand
3-Minuten Videobotschaft als Entscheidungshilfe für Wähler_innen, denen eine atomkraftfreie Zukunft am Herzen liegt!
"Energieversorgung ist ein elementares Thema, gerade vor den Herausforderungen des Klimawandels. Heute muss gestaltet werden, was uns morgen versorgen soll. Dabei ist extreme Achtsamkeit gefordert, denn ausgerechnet die Atomindustrie versucht, sich als Klimarettung ins Spiel zu bringen. Das ist mit allen Mitteln zu verhindern! Wer eine Fraktion in den österreichischen Nationalrat führen will, muss sich diesem Thema auf jeden Fall stellen. Wir haben deshalb alle Spitzenkandidat_innen um eine Stellungnahme per Videoclip gefragt, mit welchen konkreten Maßnahmen sie in der nächsten Legislaturperiode antiatompolitisch auftreten wollen und so zu erklären, warum man gerade sie wählen sollte, wenn man eine atomkraftfreie Zukunft will", umreißen Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich die 3-Minuten Video Challenge, zu der sie die wahlwerbenden Listenersten herausgefordert hatten.

"Nach den Spitzenkandidaten Hejnal (KPÖ) und Mulla (WANDL) haben sich nun 2 weitere Spitzenkandidaten die Chance abgeholt, in einer Videobotschaft auf unserem atomstopp Videokanal Standpunkt und Pläne zu ihrer Antiatompolitik der nächsten Legislaturperiode präsentieren zu können. Somit sind nun auch die antiatompolitischen Ambitionen von Norbert Hofer von der FPÖ und Peter Pilz von der Liste JETZT auf unserer Playliste abrufbar!", geben Schweiger und Egger bekannt.

"Wir wollen mit dieser Aktion unseren Zuseher_innen die Möglichkeit geben, sich rechtzeitig vor der Wahl ein vergleichendes Bild davon zu machen, was in der kommenden parlamentarischen Arbeit bzw. im Fall einer Regierungsverantwortung von den Kandidat_innen in Sachen Antiatompolitik zu erwarten sein wird", so Schweiger und Egger weiter.

"Bleibt also noch abzuwarten, wie die bereits avisierte Positionierung der Grünen ausfällt, da es sich zweifelsohne bei Antiatompolitik um eine ihrer Kernkompetenzen handelt, also ausreichend Expertise vermutet werden darf. Auch ob auch die SPÖ und die NEOS sich, wie per E-Mail verlautet, um das Anliegen kümmern und die Listenersten Rendi-Wagner und Meinl-Reisinger sich aufs Set begeben werden, steht offen. Aber noch ist es nicht zu spät, ein maximal 3-minütiges Video ist schnell gedreht. Und wer weiß: Die etwas längeren Anlaufzeiten könnten ja auch mit besonders gehaltvoller Aufbereitung zu erklären sein!", sinnieren Schweiger und Egger.

"Überhaupt keine Reaktion gibt es nach wie vor von der ÖVP. Ob sich Listenführer Kurz nur viel Zeit lässt oder schlicht keinen Bedarf sieht, sich in dieser Frage zu äußern, darauf werden sich letztlich unsere geneigten Unterstützer_innen mit Sicherheit selber einen Reim zu machen wissen!", betonen Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019


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12.09.19 atomstopp: 3-Minuten Statements aller Fraktionsspitzen für aktive Antiatompolitik gefragt
Durch Stillschweigen wird die Energiezukunft niemals atomkraftfrei!
"Mit welchen konkreten Maßnahmen werden Sie in der nächsten Legislaturperiode antiatompolitisch auftreten? Warum sollte man gerade Sie wählen, wenn man eine atomkraftfreie Zukunft will? Wir haben alle Spitzenkandidat_innen der wahlwerbenden Parteien aufgefordert, Fragen wie diese in einem maximal 3-minütigen Videoclip zu beantworten. Umgehend wahrgenommen hatten diese Auftrittsmöglichkeit Ivo Hajnal von der Wahlplattform Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige und Fayad Mulla vom Wandel. Am Montag, 16.9. um 16:00 Uhr werden weitere Zusendungen, die uns bis dahin erreichen, freigeschaltet!", kündigen Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich an.

"Auf unserem Videokanal bieten wir den jeweils Listenersten eine Bühne, um ihre antiatompolitische Position samt Ideen darzustellen. Den Wähler_innen wollen wir damit die Möglichkeit geben, sich ein kompaktes, vergleichendes Bild davon zu machen, was in der kommenden parlamentarischen Arbeit bzw. im Fall einer Regierungsverantwortung von den Kandidat_innen antiatompolitisch zu erwarten sein wird", erläutern Schweiger und Egger.

"Energieversorgung ist ein elementares Thema, gerade vor den Herausforderungen des Klimawandels. Heute muss gestaltet werden, was uns morgen versorgen soll, daher ist es von enormer Wichtigkeit, in welche Richtung die Politik geht. Dass gerade die Atomindustrie sich als Klimarettung ist Spiel zu bringen versucht, ist mit allen Mitteln zu verhindern! Da hilft es wenig, dass Österreich Dank der Zwentendorf-Abstimmung 1978 atomkraftfrei geblieben ist, denn rundum halten noch zu viele Staaten verbissen am Atomzeitalter fest", warnen Schweiger und Egger.

"Ambitionen über die Grenzen hinaus sind nötig und es gibt genügend aktuelle Anlässe, bei denen Antiatom-Organisationen auf keinen Fall von der Politik im Stich gelassen werden dürfen: Gerade hat das Tschechische Umweltministerium grünes Licht für den Ausbau von Dukovany gegeben – basierend auf einer schwer mangelhaften Umweltverträglichkeits-Analyse. Slowenien forciert den Ausbau des AKW Krsko, dabei stellt schon der Betrieb des bestehenden Blocks in einem Erdbebengebiet eine grobe Gefährdung dar. Mit Mochovce soll in der Slowakei eine vor Jahrzehnten zu Recht stillgelegte Bauruine mit völlig überholter Technik und desaströser Sicherheitskultur starten. Und auch Laufzeitverlängerungen für eigentlich ausgediente Reaktoren müssen dringendst verhindert werden", zählen Schweiger und Egger nur einige der akuten Aufgaben auf, denen sich alle Kandidat_innen, die ihre Fraktion in den Österreichischen Nationalrat führen wollen, im Sinne einer glaubwürdigen Antiatompolitik tunlichst stellen sollten.

"Österreichs Politik für eine zukunftstaugliche Energieversorgung kann und muss sich am starken Rückgrat des parteiübergreifenden österreichischen Antiatomkonsenses ausrichten und so sollte man erwarten dürfen, dass sich alle Spitzenkandidat_innen die Zeit für eine 3-minütige Erklärung per Video nehmen. Kamerascheue, zumal bei absoluter Gestaltungsfreiheit, wird wohl nicht der Grund sein, warum sich einige noch nicht geäußert haben. Es wird sich hoffentlich keine Partei die Blöße geben, die Dringlichkeit des Themas zu verkennen und statt eines klaren Statements einen leeren Fleck des Stillschweigens in der Playliste auf unserem Videokanal zu hinterlassen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
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30.08.19 atomstopp: Erste 3-Minuten Videos der antiatompolitischen Challenge gehen online
KPÖ und WANDL liefern pünktlichst, nur von ÖVP und FPÖ bisher keinerlei Reaktion!
"Warum sollen antiatom-orientierte Bürger_innen gerade Sie wählen? – so lautete die Frage, die wir allen Spitzenkandidat_innen zur Nationalratswahl 2019 gestellt haben. Und weil Videoclips für Wahlwerbende eine hervorragende Möglichkeit darstellen, um Botschaften authentisch zu vermitteln, sind alle Listenersten eingeladen, ihre antiatompolitische Position in einem maximal 3-minütigen Viedeo zu erklären. Speziell wollen wir natürlich erfahren, ob und wie sie unsere Arbeit in der nächsten Legislaturperiode unterstützen wollen. Erste Ergebnisse: Sowohl Ivo Hajnal von Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige als auch Fayad Mulla von Der Wandel haben uns bereits eine erfrischend überzeugende Videobotschaft zukommen lassen!", freuen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger, heute Abend zur Primetime um 20:15 Uhr die ersten beiden Videos auf dem YouTube Kanal von atomstopp_oberoesterreich veröffentlichen zu können.

"Auch die SPÖ, die NEOS, die Liste JETZT sowie die GRÜNEN haben schon signalisiert, sich unserer Anfrage widmen zu wollen. Es besteht also durchaus die Aussicht, dass wir in den nächsten Tagen weitere Videostatements, nämlich die von Pamela Rendi-Wagner, Beate Meinl-Reisinger, Peter Pilz und Werner Kogler für alle antiatompolitisch Interessierten bereitstellen können", berichten Schweiger und Egger weiter.

"Ob auch Sebastian Kurz und Norbert Hofer bereit sein werden, Gesicht zu zeigen und Stellung zu beziehen, steht noch in den Sternen, denn von der ÖVP und der FPÖ war bisher keinerlei Reaktion zu vernehmen. Wie dieses Signal zu werten ist, dass sich weder Kurz noch Hofer die 3 Minuten Zeit für einen öffentlichen Auftritt in Sachen Antiatompolitik nehmen wollen, können unsere Zuseher_innen dann selber entscheiden", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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19.08.19 atomstopp: 3 Minuten voller Ideen für ein Atomkraftfreies Europa
Frage an die Spitzenkandidat_innen zur NRW2019: Warum sollen antiatom-orientierte Bürger_innen gerade Sie wählen?
"Wenn wir im September wieder vor die Wahl gestellt werden zu entscheiden, wer uns regieren soll, möchten wir natürlich wissen: Wen soll man wählen, wenn man eine atomkraftfreie Zukunft will? Wir haben deshalb alle 8 Spitzenkandidat_innen persönlich eingeladen, uns in einer maximal 3-minütigen Videobotschaft darzulegen, ob und wie sie unseren Kampf für ein Atomkraftfreies Europa unterstützen werden", erklären Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich.

"Die Challenge ist denkbar simpel: Jede_r Spitzenkandidat_in bekommt die Möglichkeit, in einem einfachen Videoclip zusammenzufassen, wie das antiatompolitische Arbeitsprogramm der jeweiligen Fraktion aussehen wird. Wir bieten nach Rückmeldung ab 30. August die Bühne für diese Botschaften auf YouTube. Unsere Unterstützer_innen aus ganz Österreich und quer durch alle Gesellschaftsschichten sind sicher sehr interessiert, zu erfahren, wie ihre speziellen Interessen in Sachen Antiatompolitik im zukünftigen Parlament und in der Regierung vertreten werden!", freuen sich Schweiger und Egger auf die Rückmeldungen von den listenersten Damen und Herren Kurz, Rendi-Wagner, Hofer, Meinl-Reisinger, Pilz, Kogler, Hajnal und Mulla.

"Uns in Österreich ist durch die Zwentendorf-Abstimmung von 1978 die Atomkraft erspart geblieben, erkämpft durch einige mutige und letztlich erfolgreiche Antiatom-Aktivist_innen. Eine Errungenschaft, zweifelsohne, und eine nachhaltige dazu, denn so hauchdünn die entscheidende Mehrheit damals auch war, so eindeutig ist sie heute. Als Organisation, deren Wurzeln im Zwentendorf-Widerstand liegen, setzen wir uns seither intensiv und vielschichtig für eine Welt ohne Atomkraft ein. Denn gebannt sind die ständigen Gefahren, die von AKW ausgehen, erst dann, wenn auch der letzte Reaktor abgeschaltet, die Option für Neubauten vom Tisch, der Atommüll sicher entsorgt ist. Dafür sind ambitionierte Ideen und politische Rahmenbedingungen nötig. Genau deshalb ist es wichtig, ob und wie österreichische Volksverteter_innen diese Vision in ihrer Agenda tragen!", betonen Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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16.08.19 atomstopp: ATOMLOS DURCH DIE MACHT beim Festival DER NEUE HEIMATFILM!
Doku von Markus Kaiser-Mühlecker über Entstehen, Wachsen und Wirkung der österreichischen Antiatom-Bewegung
"Nach der erfolgreichen Premiere beim renommierten Crossing Europe Filmfestival in Linz hat es ATOMLOS DURCH DIE MACHT nun auch ins Programm beim nicht minder angesehenen Freistädter Festival DER NEUE HEIMATFILM geschafft!", freuen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich und laden ein, am Donnerstag, 22. August um 18:45 Uhr im großen Saal im Kino Freistadt dabei zu sein, wenn die Produktion aus 2019 in Anwesenheit des Regisseurs Markus Kaiser-Mühlecker zur Aufführung kommt.

"ATOMLOS DURCH DIE MACHT ist eine dokumentarfilmische Spurensuche entlang der österreichischen Antiatom-Bewegung, deren Ursprünge im erfolgreichen Widerstand gegen das AKW Zwentendorf und in Oberösterreich ganz besonders auch gegen die Atompläne in St. Pantaleon zu finden sind. Das ist der Kern, das Grundgerüst dieses Dokumentarfilms, den atomstopp initiiert hat. Als direkter Nachfolgeverein der 'OÖ Plattform gegen Atomgefahr' konnten wir dazu gleich auch Material aus dem reichen Fundus von fast 5 Jahrzehnten Antiatom-Arbeit liefern", erläutern Schweiger und Egger ihre Herangehensweise.

"Kaiser-Mühlecker ist es gelungen, dieses bemerkenswerte Stück österreichischer Zeitgeschichte um die Zwentendorf-Volksabstimmung 1978 authentisch abzubilden. Aber auch das, was daraus entstehen konnte, wird eindrücklich vermittelt. So dreht sich viel um Energie: natürlich um notwendige, logischerweise erneuerbare Alternativmodelle für eine enkeltaugliche Energieversorgung. Und es geht auch um Mut, also um jene Energie, aus der jeglicher Widerstand gegen Missstände schöpft. Demokratie braucht Partizipation, beherztes Mitdenken, Mittun, Fordern, Gestalten – auch das ist Botschaft dieses Films. Gerade angesichts der heutigen Herausforderungen durch die Klimazerstörung, wo die Politik sich vor Maßnahmen und Entscheidungen nur so drückt, kann es extrem ermutigen, den Kompass an Positivbeispielen wie dem Zwentendorf-Widerstand und seinen Folgen auszurichten!", betonen Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
















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17.05.19 atomstopp: EU-Wahlwerber_innen beziehen Stellung zur Antiatompolitik in Europa
ÖVP bei EURATOM zu zögerlich
"Die positive Bilanz gleich vorweg: Alle 7 Fraktionen, die für Österreich ins EU-Parlament einziehen möchten, haben geantwortet und – wenig überraschend – sind sich alle so gut wie einig, dass Atomkraft keinen, wie auch immer gearteten Beitrag gegen die Klimazerstörung leisten kann. Auch die Wichtigkeit einer Energiezukunft ohne Atomkraft, bewertet nach dem Schulnotensystem 1 bis 5, geben alle Parteien unisono mit 1 – sehr wichtig an!", freuen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich, über hohes Interesse und offensichtliches Sendungsbewusstsein der möglichen Abgeordneten.

"Einigkeit herrscht auch in der Ablehnung von Laufzeitverlängerungen alter Atommeiler, verpflichtende UVP-Verfahren werden als Grundvoraussetzung verlangt, ebenso grenzüberschreitendes Mitspracherecht. ÖVP und FPÖ verweisen dabei auf die aktive Rolle Österreichs im aktuellen Beispiel Mochovce. Die Forderung nach einer sofortigen Abschaltung von Risikoreaktoren unterstützen darüber hinaus noch die GRÜNEN und KPÖ+, die NEOS sehen kräftige Investitionen in Erneuerbare Energien als wichtige flankierende Maßnahme und 1EUROPA hat hierbei die Strategie, auf allen politischen Ebenen unter Einbindung von NGO zu arbeiten", berichten Schweiger und Egger weiter.

Naturgemäß schon weniger einig fällt die Positionierung zu EURATOM aus. Zwar stimmen alle überein, dass der IST-Zustand nicht länger hinnehmbar ist. "Die Überarbeitung wird zwar von allen unterstützt. Ob sie sich der Forderung von atomstopp – und mittlerweile auch anderen internationalen NGO! – nach Abschaffung von EURATOM anschließen werden, beantwortet 1EUROPA eindeutig mit Ja, SPÖ, GRÜNE, NEOS und KPÖ befürworten diese ebenfalls. Die ÖVP macht dazu keine Angaben, die FPÖ spricht sich hingegen nach wie vor gleich für den Ausstieg Österreichs aus dem Vertrag aus. Sollte keine Reform gelingen, sind auch SPÖ, GRÜNE, KPÖ+ und 1EUROPA dafür, einseitig aus EURATOM auszusteigen – nicht zuletzt, um auch andere Staaten dazu zu animieren. Die ÖVP enthält sich auch hier der Aussage und NEOS können so einem Schritt erklärtermaßen nichts abgewinnen“, erläutern Schweiger und Egger die Stellungnahmen weiter.

"Gefragt nach der langjährigen Forderung von atomstopp nach einer einheitlichen und angemessenen Haftungspflicht für Atomkonzerne setzt 1EUROPA einmal mehr auf Einbindung von NGO und deren Netzwerken, GRÜNE und KPÖ+ sehen diese Maßnahme als notwendigen Schritt auf dem Weg zum übergeordneten Ziel des Atomausstiegs. NEOS mahnen generell die Kostenwahrheit für AKW ein. Die FPÖ sieht eine Haftungspflicht als Minimum an Fairness, in der ÖVP setzt man auf das österreichische Atomhaftungsgesetz als modellgebend", führen Schweiger und Egger weiter aus.

" Sämtliche Antworten in Originalfassung finden sich hier. Wir laden ein, sich in die eingegangen Antworten einzulesen – und wir geben gern auch eine Empfehlung ab, für Sonntag, 26. Mai 2019: Auf jeden Fall WÄHLEN GEHEN! Das Mandat für beherzte Antiatompolitik in Europa haben unsere Abgeordneten schon. Oft beteuern sie, alles in ihrer Macht stehende tun zu wollen. Es liegt an uns, ihnen diese Macht zu geben!“, so Schweiger und Egger abschließend.


Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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16.05.19 Wer trägt Antiatompolitik am besten nach Europa?
atomstopp hat gefragt – alle haben geantwortet
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1. Als erstes möchten wir die grundsätzliche Haltung zur Atomkraft erfragen:

a. Kann für Ihre Delegation die weitere Nutzung der Atomkraft ganz oder teilweise einen Beitrag zum Klimaschutz darstellen?

ÖVP
Als Volkspartei treten wir seit Jahren für ein Ende von Atomstrom ein. Auch in Zukunft werden wir auf europäischer und internationaler Ebene gegen die Nutzung von Kernenergie auftreten und auf die ständige Verbesserung der nuklearen Sicherheit drängen. Denn Atomkraft ist für uns weder eine nachhaltige Form der Energieversorgung noch eine Antwort auf die Herausforderungen des Klimawandels.

SPÖ
Nein! Die Energiegewinnung aus Atomkraft ist brandgefährlich und hinterlässt Atommüll, der noch vielen nachfolgenden Generationen zur Last fallen wird. Deshalb werden wir weiterhin gegen Atomkraftwerke auftreten und uns auch auf internationaler Ebene für einen Ausstieg aus der Atomkraft einsetzen.

FPÖ
Nein. Weder ganz noch teilweise. Wir setzen uns auch dafür ein, dass wir keinerlei klimapolitische Maßnahmen auf europäischer Ebene unterstützen, die auch nur ansatzweise Atomkraft als Teil einer Lösung zur derzeitigen Klimafrage darstellen.

GRÜNE
Atomkraft ist lebensgefährlich. Dennoch versucht die Atomindustrie immer noch, neue Atomkraftwerke zu errichten und den Betrieb alter Anlagen zu verlängern. Und das, obwohl die Kosten enorm hoch sind. Neben der Bedrohung durch grenznahe AKW ist Österreich auch von der ungelösten Frage der Atommull-Endlagerung unmittelbar betroffen. Die entscheidenden Weichenstellungen werden in den kommenden Jahren erfolgen: erneuerbare Energiezukunft oder zurück ins Kohle- und Atomzeitalter. Die hoch gefährliche Atomkraft, deren Kosten und Risiken auf viele zukünftige Generationen abgewälzt werden, bekämpfen wir europaweit. Wie bereits bisher werden die Grünen im Europäischen Parlament auch weiterhin alles daran setzen, den Atomausstieg in Europa umzusetzen.

NEOS
Für NEOS ist die Atomkraft kein sinnvoller Beitrag zur Lösung der Klimakrise. Es besteht das Risiko katastrophaler Fehler und Unfällen mit verheerenden Folgen. Darüber hinaus gibt es viele ungelöste Fragen wie die Endlagerung von Atommüll funktionieren soll.

KPÖ+
Spätestens seit den Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima können die Risiken der Atomkraft nicht mehr geleugnet werden. Atomkraft kann daher kein wirksamer Beitrag zum Klimaschutz sein. EU-Kommission und Atomlobby leugnen im Profitinteresse der Atomkonzerne die Risiken der Atomkraft und rechnen die Kosten für Errichtung, Betrieb und Entsorgung klein. Sie versuchen die Atomkraft mit Floskeln wie „kohlenstoffarm“, „technologieneutral“ und dem Verweis auf „gleiche Ausgangsbedingungen für Energieträger“ als umweltfreundlich darzustellen obwohl diese ohne massive staatliche Förderungen gar nicht konkurrenzfähig ist.

1EUROPA
NEIN, wir stehen für ein Atomstopp und eine Abschaffung sämtlicher Atomförderungen bis hin zum Ausstieg des EURATOM Vertrages.


b. Wie hoch werden Sie die Frage der Energiezukunft ohne Atomkraft auf der Prioritätenliste Ihrer Vertreter_innen auf EU-Ebene anlegen – in einer Skala von 1 (sehr wichtig) bis 5 (unwichtig)?

ÖVP
Eine Energiezukunft ohne Atomkraft hat für uns [deshalb] höchste Priorität.

SPÖ
1 – sehr wichtig

FPÖ
1 – sehr wichtig

GRÜNE
1 – sehr wichtig

NEOS
1 – sehr wichtig, wobei der Ausbau der erneuerbaren Energie Priorität 1 sein muss.

KPÖ+
Eine Energiezukunft muss auf erneuerbare Energie setzen, sie ist nur ohne Atomkraft denkbar, daher also Note 1.

1EUROPA
EINS


c. Haben Sie vor, in energiepolitisch relevanten Ausschüssen mitzuarbeiten?

ÖVP
Als ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament werden wir strategisch die größtmögliche Bandbreite an parlamentarischen Ausschüssen, wie bereits in der Vergangenheit, abdecken. Die hierfür energiepolitisch zentralen Ausschüsse sind der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE), der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI), der Ausschuss für Verkehr und Tourismus (TRAN) sowie der Ausschuss für Regionale Entwicklung (REGI), welche wir auch in der kommenden Legislaturperiode abdecken werden.

SPÖ
Energiepolitik ist wegen seiner Bedeutung für den Klima- und Umweltschutz, für die Sicherheit, Arbeit und Wirtschaft ein Schlüsselbereich. Wer unsere Positionen in welchen Ausschüssen vertritt, werden wir nach den Wahlen in den ersten Sitzungen der sozialdemokratischen Parlamentsgruppe gemeinsam entscheiden.

FPÖ
Wir hatten schon in der letzten Legislaturperiode einen Vertreter im Industrieausschuss (ITRE), der sich auch mit energiepolitischen Fragen befasst. Natürlich werden wir versuchen, auch in der kommenden Legislaturperiode wieder in diesem Ausschuss vertreten zu sein und eventuell auch noch im Ausschuss für Umweltfragen (ENVI).

GRÜNE
Nachdem die Energiewende eines der wesentlichen Instrumente ist, um die Klimakrise zu bekämpfen, wollen wir natürlich weiterhin in energiepolitisch relevanten Ausschüssen mitarbeiten.

NEOS
Meine Leidenschaftsthemen sind seit Jahren Wissenschaft, Forschung und der Umgang mit Zukunftstechnologien - hier habe ich schon die letzten drei Jahre im Nationalrat einen Großteil meiner Energie reingesteckt und das würde ich, wenn möglich, auch gerne im Europäischen Parlament tun. In diesem Bereich ist sicher ITRE der spannendste Ausschuss.

KPÖ+
Die Linksfraktion GUE/NGL – welcher sich KPÖ PLUS ebenso wie der Europäischen Linkspartei (EL) zugehörig sieht – arbeitet in allen Ausschüssen des EP mit, also auch in den energiepolitisch relevanten.

1EUROPA
NEIN; LIBE [Bürgerl. Freiheiten, Justiz und Inneres] / DROI [Menschenrechte] / AFCO [Konstitutionelle Frage]


d. Um dem Europaweiten Atomausstieg näher zu kommen, ist es von elementarer Bedeutung, Verbündete zu gewinnen. Haben Sie dazu konkrete, fraktionsübergreifende Arbeit auf dem Plan für die nächsten 5 Jahre?

ÖVP
Wir stehen in Europa in ständigem Kontakt mit den verschiedensten Delegationen, nicht zuletzt mit den Abgeordneten unserer EVP-Fraktion, und versuchen hier unsere Position zu Atomkraft einzubringen. Zuletzt hat sich beispielsweise die Luxemburgische Umweltministerin unseren Bedenken gegenüber dem AKW Mochovce angeschlossen. Wir werden hier auch weiterhin Mitstreiter auf europäischer Ebene suchen.

SPÖ
Unser Ziel ist ein europaweiter Atomausstieg. Als SPÖ-Delegation werden wir uns weiterhin dafür einsetzen, dass neue Atomkraftwerksprojekte keine finanzielle Unterstützung erhalten. EURATOM muss unbedingt reformiert und in einen Atomenergie-Ausstiegsvertrag umgewandelt werden. Wir treten außerdem für die Einführung einer Betreiberhaftplicht mit umfassender Haftung für alle verursachten Schäden ein. Dafür arbeiten wir auch im Europäischen Parlament bereits mit anderen Anti-Atomkraftparteien zusammen. Diese Kooperation werden wir fortsetzen.

FPÖ
Wir laden alle Parteien sowohl auf nationaler aber auch auf EU-Ebene dazu ein, mit uns zusammen eine Lösung für ein Ende der Atomkraft in Europa zu finden und etwaige Alternativen zu suchen. Besonders werden wir uns in den nächsten fünf Jahren dafür einsetzen, dass Projekte wie der Schrottreaktor in Mohovce keine Förderungen erhalten und entsprechend Druck von Seiten der Mitgliedsstaaten aufgebaut wird, damit solche Schrottreaktoren nicht ans Netz gehen.

GRÜNE
Natürlich arbeiten wir auch an fraktionsübergreifenden Allianzen. Leider bekennt sich außer den Grünen keine andere Fraktion im Europäischen Parlament zur Gänze zum Atomausstieg. Dennoch gibt es auch in anderen Fraktionen einzelne Personen oder Gruppen, die sich gegen die Atomenergie wenden. Mit diesen arbeiten wir sehr gerne zusammen.

NEOS
Ich würde mich freuen, im EP gemeinsam mit anderen Liberalen, aber auch fraktionsübergreifend an Themen zu arbeiten, die Wissenschaft, Forschung und Zukunftstechnologien betreffen. Dazu gehört auch die Transformation des Energiesystems in Richtung erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Flexibilität.

KPÖ+
KPÖ PLUS unterstützt entsprechend ihren Möglichkeiten österreichische Initiativen für den Atomausstieg in Europa.

1EUROPA
Nachdem die Karten zur Zusammensetzung der Fraktionen nach den Wahlen neu gemischt werden und es auch bereits diesbezügliche Gespräche gibt, ist es verfrüht hier konkrete Strategien preiszugeben und JA es gibt Verbündete.


2. Dem Europaparlament sind via EURATOM-Vertrag demokratische Möglichkeiten der Einflussnahme weitgehend vorenthalten. Dies wurde mehrfach und von verschiedenen Seiten längst als Missstand erkannt und angeprangert – zuletzt, in ihrer Mitteilung für eine [...] effizientere und demokratischere Beschlussfassung in der Energie- und Klimapolitik der EU [...], von der Europäischen Kommission selbst.

a. Wie werden Sie sich als EU Parlamentarier_innen im überfälligen Umbau der Entscheidungsfindung in Sachen (Anti)atompolitik ohne EURATOM aktiv und gestaltend einbringen?

ÖVP
Wie bereits auf Bundesebene im Regierungsprogramm festgeschrieben setzen wir uns in der Österreichischen Volkspartei für eine Überarbeitung des EURATOM-Vertrages ein, um eine finanzielle Besserstellung für jene Staaten, die vollständig auf Atomkraft verzichten, zu erwirken und den Förderzweck zu streichen. Außerdem beinhaltet der EURATOM-Vertrag derzeit keine Bestimmungen zum Schutz der Umwelt oder adäquate Haftungsregeln. Auch demokratische Mitwirkungsregeln des Parlaments bzw. der ordentlichen Gesetzgebung der EU sollten in der Überarbeitung Einzug finden.

SPÖ
Als EU-Abgeordnete wollen wir die volle Mitsprache und Mitbestimmung in der
Atompolitik der EU, die uns seit dem Vertrag von Lissabon zusteht. Wir werden daher im Parlament und gegenüber Kommission und Rat eine umfassende Reform des EURATOM-Vertrages einfordern und die EU-Kommission beim Wort nehmen.

FPÖ
Wir wollen hier vor allem die verfehlte Förderpolitik und die Nutznießer der Atompolitik aufzeigen. Ich glaube, da besteht ein enormer Aufklärungsbedarf. Es liegt hier vor allem an den Mehrheiten im Haus, aber wir werden, wie bereits in den vergangenen Jahren, jeden Schritt und jede Initiative unterstützen, die in Richtung eines solchen Vorhabens geht.

GRÜNE
Die Präambel des Euratom-Vertrags fordert seit über 60 Jahren, dass die „Entwicklung einer mächtigen Kernindustrie“ gefordert werden soll. Das ist längst nicht mehr zeitgemäß. Ein wesentlicher Baustein der Anti-Atom Politik ist daher die Abschaffung des Euratom-Vertrags.

NEOS
Wir NEOS treten für eine Reform des EURATOM-Vertrags ein, insbesondere eine Änderung der Präambel und die Sicherstellung der Fokussierung der Mittel auf Sicherheit und Beseitigung der im Rahmen der AKW-Stresstests erhobenen Sicherheitsmängel.

KPÖ+
Die Ausgrenzung des gewählten EU-Parlaments von relevanten Entscheidungen über die Atomkraft verdeutlicht die Notwendigkeit einer Stärkung des EP und ist ein zusätzliches Argument für die Auflösung des EURATOM-Vertrages. Entscheidungsfindungen in punkto Atomkraft müssen in anderer Form in demokratisch legitimierten Gremien der EU erfolgen.

1EUROPA
Bereits im Verfassung Konvent (= 93% Vertrag. v. Lissabon) wurde die Forderung der NGO ́s gegen Atomenergie, dass der EURATOM Vertrag (als eigener Vertrag) nicht länger integraler Bestandteil der EU Verträge ist, erreicht. Johannes Voggenhuber hat gemeinsam mit Joschka Fischer im EU Konvent diese Forderung durchgesetzt mit dem Ziel das Mitgliedsstaaten austreten können ohne die EU-Mitgliedschaft zu verlieren. Johannes Voggenhuber befürwortet daher auch heute NICHT die EURATOM Mitgliedschaft zu einer Kernaufgabe der EU zu machen.


b. Werden Sie sich der Forderung anschließen, den EURATOM-Vertrag in seiner bestehenden Form gänzlichen abzuschaffen und, wie in unserer Resolution aus 2017 verabschiedet, alle weiterhin nötigen Regulative in den EUV bzw. AEUV überzuleiten?

ÖVP
Wie bereits auf Bundesebene im Regierungsprogramm festgeschrieben setzen wir uns in der Österreichischen Volkspartei für eine Überarbeitung des EURATOM-Vertrages ein, um eine finanzielle Besserstellung für jene Staaten, die vollständig auf Atomkraft verzichten, zu erwirken und den Förderzweck zu streichen.

SPÖ
Wir fordern schon lange, dass der EURATOM-Vertrag in einen Atomenergie-Ausstiegsvertrag geändert wird. Atomenergie ist keine Option für die Zukunft der Energieversorgung der EU. Das ursprüngliche Ziel der Förderung von Atomenergie ist längst überholt. Wir wollen, dass EU-Budgetmittel künftig nur noch in den Strahlenschutz, die Endlagerung und den Ausstieg fließen dürfen. Sollte ein umfassender Konvent zur Überarbeitung der EU-Verträge kommen, ist es höchste Zeit, den EURATOM-Vertrag in die bestehenden Verträge (EUV und AEUV) zu integrieren.

FPÖ
Wir werden uns weiterhin für einen Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag in seiner bestehenden Form einsetzen.

GRÜNE
Statt der geplanten Ausweitung der Kompetenzen für den Euratom-Vertrag wollen wir die Privilegien für Atomkraft durch Euratom beenden, etwa die Begünstigung der Investitionen für neue AKW oder Forschungsforderungen für die Weiterentwicklung der Atomindustrie. Ebenso ist ein neues einheitliches europäisches Haftungsregime mit deutlich höheren Anforderungen notwendig; Subventionierungen durch die Hintertür sind zu beenden. Bei den alle zehn Jahre vorgeschriebenen Sicherheitsüberprüfungsverfahren sind Umweltverträglichkeitsprüfungen zu veranlassen.

NEOS
Wir sind grundsätzlich dafür, auch EURATOM vollständig in die Europäische Union und damit in den EUV und AEUV zu integrieren. Was wir nicht wollen, ist ein ersatzloser Austritt aus dem EURATOM-Vertrag.

KPÖ+
EURATOM ist ein Eckpfeiler der EU mit dem erklärten Ziel der Schaffung einer „mächtigen europäischen Atomindustrie“, ein Programm, mit dem weiterhin die Atomkraft milliardenschwer gefördert wird. Die zivile Atomindustrie ist zudem von der militärischen Nutzung nicht zu trennen, was somit auch in Hinblick auf die militärischen Ambitionen der EU relevant ist. KPÖ PLUS befürwortet daher auch die Abschaffung von EURATOM.

1EUROPA
JA


c. Würden Sie bei einem Scheitern dieser Forderung den Ausstieg Österreichs aus EURATOM als politische Signalwirkung unterstützen und dazu auch andere Mitgliedstaaten animieren?

ÖVP
Keine Angabe

SPÖ
Ja

FPÖ
Ja. Einer der Vorschläge könnte lauten, dass jene Staaten, die vollständig auf Atomenergie verzichten, finanziell besser gestellt werden sollen. Damit könnte man Anreize schaffen, dass auch andere Mitgliedsstaaten auf Atomenergie ganz verzichten.

GRÜNE
Ja.

NEOS
Sinnvoller als einen Ausstieg zu forcieren wäre es, EURATOM zu reformieren oder in die EU zu integrieren. Abgesehen davon, dass es unklar ist, ob Österreich überhaupt aus EURATOM aussteigen kann, ohne die EU zu verlassen, hat Österreich nichts davon, wenn es seinen Sitz am Tisch verliert und über Atomkraft in Europa nicht mehr mitbestimmen kann.

KPÖ+
KPÖ PLUS hält auch einen einseitigen Ausstieg Österreichs für sinnvoll. Gestützt auf das Votum der Zwentendorf-Volksabstimmung von 1978 ist Österreich sogar dazu berufen eine Signalwirkung für den globalen Ausstieg aus der riskanten Atomkraft zu setzen.

1EUROPA
JA, nur wenn b. nicht gelingen sollte, auch andere Mitgliedsstaaten sind für den gänzlichen Ausstieg aus EURATOM.


Zusatzfrage an die in Österreich regierenden Fraktionen: Entscheidend wird sein, ob und wie der Europäische Rat für eine Veränderung in der Causa EURATOM zu motivieren ist. Ihre Fraktion trägt in Österreich Regierungsverantwortung und hat sich im Koalitionsvertrag unmissverständlich eine grundlegende Revision des EURATOM-Vertrags auf die Agenda gesetzt. Wie werden Sie auf ihre Fraktionskolleg_innen auf nationaler Ebene einwirken, um dem Umsetzungsprozess Vorschub zu leisten?

ÖVP
Wie bereits auf Bundesebene im Regierungsprogramm festgeschrieben setzen wir uns in der Österreichischen Volkspartei für eine Überarbeitung des EURATOM-Vertrages ein, um eine finanzielle Besserstellung für jene Staaten, die vollständig auf Atomkraft verzichten, zu erwirken und den Förderzweck zu streichen.

FPÖ
Die FPÖ hat sich im Rahmen des übereinkommenden Regierungsprogramms klare Ziele gesetzt: Gegen Laufzeitverlängerungen und Neubauten von Atomkraftwerken, diplomatischer und politischer Druck bei Gefahren durch Schrottreaktoren, Energieunion ohne die Kernenergie zu forcieren sowie die Revision des EURATOM-Vertrages. Die österreichische Bundesregierung wird hier Schritt für Schritt auf allen politischen und diplomatischen Ebene sowohl in der EU als auch in Österreich gehen, bis diese Ziele erreicht sind.


3. Seit Jahren kreidet atomstopp_oberoesterreich das Fehlen einer angemessenen und einheitlichen Haftungspflicht für AKW-Betreiber in Europa an und hat dazu mit 2 Petitionen an das EU-Parlament erreichen können, dass eine umfassende Studie erstellt und präsentiert wurde – die atomstopp quasi in allen Forderungspunkten recht gibt. Wie wird Ihre Delegation sich für den weiteren Verlauf der Petition und deren positiver Erfüllung einsetzen?

ÖVP
Bezüglich der Haftungspflicht für AKW-Betreiber wäre eine EU-weite Harmonisierung der Nuklearhaftungsregeln zu begrüßen. Derzeit sieht der EURATOM-Vertrag keine explizite Regelung der Nuklearhaftung vor, lediglich für die Versicherung von kerntechnischen Anlagen gibt es durch Art. 98 EURATOM-Vertrag eine ausdrückliche Rechtsgrundlage.

Das österreichische Atomhaftungsgesetz enthält für potenziell Geschädigte vorteilhaftere Regelungen als die internationalen Nuklearhaftungsregime. So sind im Österreichischen Atomhaftungsgesetz im Gegensatz zu den internationalen Haftungssystemen keine Haftungsobergrenze sowie keine ausschließliche Haftung des Betreibers vorgesehen. Wir werden daher Vorschläge der Europäischen Kommission zur EU-weiten Harmonisierung der Nuklearhaftungsregeln sorgfältig prüfen und darauf achten, dass die Grundsätze des österreichischen Atomhaftungsgesetzes vollinhaltlich Berücksichtigung finden.

SPÖ
Wir unterstützen die Idee einer einheitlichen EU-Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerke. Auch wenn es bereits internationale Haftungsregeln gibt, soll die EU davon nicht abgehalten werden, bessere eigene Regelungen zu treffen, um die wahren Kosten der Atomenergie endlich sichtbar zu machen. Österreich hat mit dem Atomhaftpflichtgesetz eine vorbildliche Lösung, für deren Übernahme durch die EU und andere Staaten wir werben. Dieses Gesetz sieht eine unbeschränkte und verschuldensunabhängige Haftung von AKW-Betreiber für Schäden vor.
Das Recht zur Gesetzesinitiative liegt zwar leider bei der Kommission, als EU-Abgeordnete haben wir aber die Möglichkeit, die EU-Kommission zu einer Vorlage eines entsprechenden Gesetzvorschlags aufzufordern.

FPÖ
Gerade Österreich ist geradezu umzingelt von Atomkraftwerken und hat keinerlei Einfluss darauf, wo oder ob Atomreaktoren gebaut bzw. ans Netz gehen. Dahingehend wäre es ein Minimum an Fairness, wenn man schon unser Land einem derartigen Risiko preisgibt, dass AKW-Betreiber entsprechend haften müssen.

GRÜNE
Wir werden auch weiterhin alles in unserer Macht stehende tun, um Bürger*innen in ihrem Wunsch nach einem atomstromfreien Europa zu unterstützen. Dazu sind auch alle Fragen der Haftung, wo und wie es nur geht, rechtlich und politisch ins Treffen zu führen. Konzerne, die AKW betreiben oder bauen, müssen für alle Risiken haften – sie werden auf rund 400 Milliarden Euro pro Reaktor geschätzt. Die europäische Atomforschung muss sich auf die Aufgaben Strahlenschutz und Endlagerung beschränken. Es dürfen keine neuen Reaktoren bzw. AKW-Projekte finanziert werden. Sofortiger Investitionsstopp in die Atomkraft.

NEOS
Wir NEOS werden uns auf EU Ebene entschieden für eine Kostenwahrheit und Haftungspflicht für die Atomkraft einsetzen.

KPÖ+
Die Risiken der Atomkraft im Katastrophenfall sind letztendlich nicht versicherbar. Eine wirkliche Lösung kann daher nur im Ausstieg aus der Atomenergie liegen. Bis dahin müssen die Atomkonzerne für allfällige Haftungen voll herangezogen werden.

1EUROPA
Mittels Anfragen an die Kommission sowie Anträgen in den Ausschüssen unter Einbindung der aus der Zivilgesellschaft in der Ausschussarbeit mitwirkenden NGO ́s und deren Netzwerken


4. Eine der größten Bedrohungen derzeit stellen anstehende Laufzeitverlängerungen veralteter Reaktoren dar. Gesetzliche Regulative dazu stecken gleichsam in den Kinderschuhen und hinken der Entwicklung hinterher. Verfolgen Sie diese Problematik und haben in Konsequenz daraus einen konkreten Maßnahmenplan, um diese zusätzlichen Gefahren von Europa abzuwenden?

ÖVP
Insbesondere bei Langzeitverlängerungen verlangen wir UVP-Verfahren mit Beteiligung Österreichs. Wir werden alle politischen und rechtlichen Mittel nutzen, um gegen Neu- und Ausbauten von Atomkraftwerken sowie Laufzeitverlängerungen in Europa zu kämpfen. Hier ist explizit der Einsatz von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Bundesministerin Elisabeth Köstinger gegen die geplante Inbetriebnahme des mit schweren Mängeln behafteten AKWs in Mochovce hervorzuheben, bei dem ein erster Teilerfolg mit der Verschiebung des Startdatums erreicht werden konnte. Wir werden uns auch hier weiter dafür einsetzen, dass die eklatanten Sicherheitsmängel beseitigt werden. Aber auch Atommüllendlager in grenznahen Gebieten kommen für uns nicht in Frage! Wir verlangen Transparenz und Mitsprache bei Endlagerprojekten.

SPÖ
Veraltete Reaktoren stellen ein besonders großes Sicherheitsrisiko dar. Die Laufzeiten von veralteten AKWs dürfen daher nicht verlängert werden. Wir werden als SPÖ auch weiterhin darauf drängen, dass beispielsweise von der Österreichischen Regierung alle rechtlich und politisch möglichen Schritte gegen den Ausbau, den Neubau und die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken gesetzt werden. Ein rechtliches Mittel, für das wir uns einsetzen, sind verpflichtende und grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Laufzeitverlängerungen.

FPÖ
Wir haben das besonders krasse Beispiel Mochovce, bei dem ein Schrottreaktor droht, ans Netz zu gehen. Gerade hier sollten die EU und ihre Staaten tätig werden und somit dem Risiko eines möglichen Gaus, der auch enorme Auswirkungen auf Österreich hätte, entgegenzuwirken. Wir wollen hier eindeutige europäische Regelungen in Absprache mit den Mitgliedsstaaten, damit solche Risikoreaktoren gar nicht erst ans Netz gehen

GRÜNE
Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken lehnen wir ab. Es ist völlig unverantwortlich, dass Atomkraftwerke, die für eine Laufzeit von maximal 40 Jahren konzipiert wurden, trotz zunehmender Störungen und Unfälle länger am Netz hängen sollen. Der Betrieb der Schrottmeiler birgt unbeherrschbare Risiken für alle Europäer*innen. Bürger*innen und Anrainerstaaten müssen mehr rechtliche Möglichkeit haben, Einfluss auf die Planungen
und Sicherheitsanforderungen für grenznahe Atomkraftwerke nehmen zu können.
Wir wollen mit einem AKW-Ausstiegsprogramm bis 2030 ein atomkraftfreies Europa schaffen. Neue AKW, wie die Blocke 3 und 4 des AKW Mochovce dürfen nicht in Betrieb genommen werden, denn auch sie sind alte Schrottreaktoren und gefährlich. Die gefährlichsten AKW in der EU müssen sofort abgeschaltet werden.

NEOS
Einerseits werden wir auf EU Ebene aktiv gegen Schrottreaktoren auftreten und uns dafür einsetzen, dass europäische Gesetzgebung ein Vorgehen gegen die Laufzeitverlängerung oder Inbetriebnahme von bedenklichen AKWs ermöglicht. Andererseits wollen wir den Ausbau von erneuerbaren Energien forcieren und so der Atomkraft Wind aus den Segeln nehmen. Wir fordern ein 40 Milliarden Investitionspaket für den Klimaschutz und erneuerbare Energien, finanziert durch eine Reform der Agrarsubventionen und einen Bürokratieabbau. Die dadurch frei werdenden Mittel wollen wir zur Bekämpfung des Klimawandels einsetzen und in erneuerbare Energie und nachhaltige Infrastruktur investieren.

KPÖ+
Auftretende Störfälle zeigen, dass eine Laufzeitverlängerung alter Reaktoren riskant und nicht gerechtfertigt ist. Diese sollen daher so rasch als möglich außer Betrieb gesetzt werden. Für Österreich gilt dabei, für eine ernsthafte Politik beim Ausstieg aus der Atomkraft, der Stopp aller Atomstromimporte und die Aufkündigung der Beteiligung von EU-Atomkonzernen in der österreichischen E-Wirtschaft.

1EUROPA
Wir sind GEGEN Laufzeitverlängerungen, ebenso FÜR eine Abschaffung der Atomförderungen. Dies liegt in der Querschnittsmaterie und ressortiert teilweise nationalem Recht. Wünschenswert wäre eine grenzüberschreitende UVP und ein begründetes Einspruchsrecht beim EUGH für die betroffenen Anrainer Staaten, Einbindung z. B der Atombehörde und Expert*innen und Netzwerke der Zivilgesellschaft. Mittels Anfragen an die Kommission sowie Anträgen in den Ausschüssen unter Einbindung der aus der Zivilgesellschaft in der Ausschussarbeit mitwirkenden NGO ́s und deren Netzwerken und Expert*innen.


Sämtliche Formulierungen wurden übernommen aus Emailbeantwortungen im Auftrag der jeweiligen Spitzenkandidat_innen:


ÖVP – Othmar Karas

SPÖ – Andreas Schieder

FPÖ – Harald Vilimsky

GRÜNE – Werner Kogler

NEOS – Claudia Gamon

KPÖ+ – Katerina Anastasou

1EUROPA – Johannes Voggenhuber


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04.05.19 atomstopp an Kanzler Kurz: Neuverhandlung der EU-Verträge vorrangig für EURATOM
Schutz und Privilegierung der Atomindustrie in Europa haben ausgedient!
"Bundeskanzler Sebastian Kurz möchte also dem EU-Vertrag ein Update verpassen – dieser Forderung können wir durchaus etwas abgewinnen! Es ist aus unserer Sicht längst überfällig, wichtige EU-Grundlagen in die Jetztzeit zu holen, ganz besonders betrifft das den EURATOM-Vertrag. Dieser stammt sage & schreibe aus dem Jahr 1957(!) und hat – zumal als Primärrecht fixiert – auch entsprechend anachronistische Auswirkungen auf die europäische Energiepolitik. Genauer gesagt ist dieses mächtige Papier die einzige Grundlage dafür, dass die Atomindustrie immer noch existieren kann. Ohne die daraus abgeleitete Protektion, ohne dem darin festgeschriebenen Ziel, alle Voraussetzungen für eine mächtige Atomindustrie in Europa schaffen zu wollen, wäre Atomkraft längst Geschichte", reagieren Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich auf die heutigen Pressemeldungen zum EU-Wahlkampfauftakt der ÖVP.

"Wir empfehlen Kanzler Kurz dringend, bei dem von ihm geforderten Umbau der Europäischen Union vorrangig die Europäische Atomgemeinschaft in Angriff zu nehmen. Die Vorsätze in der österreichischen, aber auch in der deutschen Koalitionsvereinbarung, nämlich den EURATOM-Vertrag an die Herausforderungen der Zukunft anzupassen, müssen endlich in Tat umgesetzt werden!", mahnen Schweiger und Egger ein.

"Konkret fordern wir die Abschaffung von EURATOM in seiner jetzigen Form, da sind wir mit internationalen Antiatom-Kolleg_innen einig. Tausende Unterschriften wurden in den letzten Monaten dazu bereits gesammelt, etwa in Deutschland von den Organisationen Cattenom non mercie oder .ausgestrahlt,, in Frankreich von Réaction en chaîne humaine und CRIIRAD. Letztere werden demnächst an Staatschef Macron übergeben", berichten Schweiger und Egger von einer regen Vernetzung in der NGO-Szene.

"Auch auf politischer Ebene ist mehr und mehr Unmut über EURATOM zu finden. So hat sich etwa Anfang April das dänische Parlament eine kritische Resolution verfasst und selbst die Europäische Kommission kommt in ihrer kürzlich veröffentlichten Mitteilung zum Schluss, dass EURATOM unzeitgemäß ist und neu definiert werden muss. Es gibt also potenzielle Verbündete und Österreich mit seinem Atomsperrgesetz hat hier die besondere Verantwortung, aktiv voranzugehen und Allianzen zu bilden! Ein Vertrag wie EURATOM, der ausschließlich dem Schutz und der Privilegierung der Atomindustrie in Europa dient, hat im 21. Jahrhundert nichts mehr verloren!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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30.04.19 atomstopp: NEC2019 – internationale Expert_innen zur Laufzeitverlängerung von AKW im Linzer Ursulinenhof
Kostenlose Anmeldung für Schnellentschlossene noch möglich
Nuclear Energy Conference – NEC2019
LAUFZEIT . VERLÄNGERT . GEFAHR
8. Mai 2019, 9:30 bis 16:30 Uhr,
Ursulinenhof Linz, Oberösterreich


In der bereits 6. Konferenz dieser Serie, die jährlich wechselnd mit Prag diesmal wieder in Linz stattfindet, treffen internationale Expert_innen sowie Vertreter_innen aus Politik und Zivilgesellschaft zusammen, um die aktuelle, brandgefährliche Tendenz zur Laufzeitverlängerung von Atomreaktoren, die eigentlich am Ende ihrer designten Lebensdauer angekommen sind, zu erörtern und geeignete Maßnahmen dagegen zu diskutieren. Kostenlose Anmeldungen werden noch entgegen genommen unter post@atomstopp.at.

"Laufzeit verlängert, Gefahrzeit verlängert – ein logischer Schluss. Doch es bleibt nicht dabei, denn die Gefahr wird nicht nur verlängert, sondern auch erhöht. Jede technische Anlage, je komplexer desto sensibler, wird durch Materialabnutzung und Alterung störanfälliger. Gerade bei den ohnehin schon risikobehafteten Atomreaktoren hat dieses Phänomen eine besondere Tragweite. Bei der NEC2019 steht deshalb eine Studie zum Risiko von Laufzeitverlängerungen alter AKW im Zentrum, die wissenschaftliche Belege dafür liefern wird. In Auftrag gegeben wurde die Studie durch die von Landesrat Rudi Anschober initiierten 'Allianz der Regionen', erstellt wird sie von der International Nuclear Risk Assessment Group INRAG, einer weltweit agierenden Plattform unabhängiger Wissenschafter_innen zur Erforschung und Entschärfung des nuklearen Risikos. Gleich 3 beteiligte Studienautor_innen sind als Vortragende bei der NEC2019 dabei!", vermelden Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich

In seiner Keynote Rede wird Wolfgang Renneberg, Experte für Reaktorsicherheit aus Deutschland über die Hintergründe und Herangehensweise beim Erstellen der Studie berichten, Oda Becker und Nikolaus Müllner, beide seit Jahren mit der Risikoforschung beschäftigt, gehen in ihrem Referat speziell auf die technischen Aspekte ein.

Wie die aktuellen Situationen in einzelnen europäischen Staaten aussehen, wird von Dalibor Strasky für Tschechien, Leo Šešerko für Slowenien, József Kóbor für Ungarn, Ulla Klötzer für Finnland und Bruno Chareyron für Frankreich dargestellt.

Einen weiteren, nicht unwesentlichen Aspekt der Laufzeitverlängerung von AKW beleuchtet der Schweizer Ökonom Kaspar Müller: Er beschäftigt sich mit der fragwürdigen wirtschaftlichen Perspektive der Atomkraft im Allgemeinen und beim Überschreiten des Ablaufdatums von Reaktoren im Speziellen. Da es natürlich auch darum geht, dieser enorm gefährlichen Entwicklung entgegen zu wirken, wird Umweltaktivistin Patricia Lorenz von Global2000 und Friends of the Earth Einblick geben in die gesetzlichen Regelungen sowie die Reihe der rechtlichen Optionen.

"Wir freuen uns, mit so vielen ausgewiesenen Expert_innen ein umfassendes, interessantes Programm bei der Nuclear Energy Conference 2019 bieten zu können und laden herzlich ein, sich diese Fachtagung zu einer der brisantesten Problematiken, mit der sich die Antiatombewegung derzeit konfrontiert sieht, nicht entgehen zu lassen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Hinweis: Organisiert wird die NEC2019 vom Linzer Verein atomstopp_atomkrafrtfrei leben! gemeinsam mit dem Anti Atom Komitee und den Müttern gegen Atomgefahr Freistadt. Die Veranstaltung wird ermöglicht durch die Unterstützung des Landes Oberösterreich im Rahmen der Anti-Atom-Offensive.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
NEC2019


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28.04.19 atomstopp: ATOMLOS DURCH DIE MACHT beim Filmfestival Crossing Europe
Filmdokumentation von Markus Kaiser-Mühlecker über Entstehen und Wachsen der österreichischen Antiatom-Bewegung
ATOMLOS DURCH DIE MACHT ist eine filmische Collage auf den Spuren der österreichischen Antiatom-Bewegung, die mit dem Zwentendorf-Widerstand ihren Ursprung genommen hat. Was daraus alles entstehen hat können, ist weltweit einzigartig: Das 'Bundesverfassungsgesetz für ein atomfreies Österreich' zum Beispiel, ein gesellschaftlicher wie auch parteiübergreifender Konsens, dass Atomkraft keine zukunftsfähige Form der Stromgewinnung darstellt und die Konsequenz daraus, auf erneuerbare Energien zu setzen.

Hier geht’s zum Trailer

atomstopp hat diesen Dokumentarfilm initiiert und als direkter Nachfolgeverein der 'OÖ Plattform gegen Atomgefahr' gleich auch Material dafür aus dem reichen Fundus von mehr als 40 Jahren Antiatom-Arbeit geliefert. Die Premiere findet statt am 30. April 2019 um 18:00 Uhr im Ursulinensaal des OÖ Landeskulturzentrums Ursulinenhof – im Rahmen des Filmfestivals Crossing Europe.

"Es ist Markus Kaiser-Mühlecker gelungen, dieses bemerkenswerte Stück österreichischer Zeitgeschichte um Zwentendorf einzufangen und filmisch auch abzubilden, wie richtungsweisend diese Widerstandsbewegung war. Die Doku beschränkt sich nicht nur auf Erinnerungen, sondern erklärt auch den Einfluss der damaligen Entscheidung auf Gegenwart und Zukunft. ATOMLOS DURCH DIE MACHT bietet Rückblick und Einblick, zeigt auf, wie wichtig es war und immer noch ist, sich für eine enkeltaugliche Energiezukunft einzusetzen", laden Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich herzlich ein, bei der Premiere dabei zu sein.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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24.04.19 atomstopp: Wer trägt Antiatompolitik am besten nach Europa?
atomstopp stellt Fragen an Kandidat_innen zur EU-Wahl 2019
"Zur bevorstehenden EU-Wahl haben wir den wahlwerbenden Delegationen Fragen gestellt. Ganz spezifisch antiatompolitische natürlich, denn wir wollen für die Unterstützer_innen unseres Vereins herausfinden, was die möglichen zukünftigen Abgeordneten im Europaparlament für unsere Sache zu tun bereit sind", lassen Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich wissen.

"Österreichische Abgeordnete zum Europaparlament haben aus unserer Sicht eine besondere Verantwortung, den Atomausstieg auf EU-Ebene voranzutreiben – das nationale Atomsperrgesetz aus 1978 verpflichtet nachgerade dazu. Zuerst haben wir also die ganz grundsätzliche Haltung zur Atomkraft der Wahlwerber_innen abgefragt: Etwa ob sie Atomkraft als Beitrag zum Klimaschutz für vorstellbar halten oder welchen Stellenwert eine Energiezukunft ohne Atomkraft überhaupt hat bzw. wie hoch die Bereitschaft ist, sich auch gestaltend in relevanten Ausschüssen zu engagieren", erläutern Schweiger und Egger weiter.

"Besonders interessant sind für uns die EURATOM-kritischen Fragen. Werden angehende EU-Parlamentarier_innen aktiv anfechten, dass der EURATOM-Vertrag jede transparente und demokratische Beteiligung ihres Gremiums in alle wesentlichen Entscheidungsfindungen praktisch unterbindet? Wie stehen sie zur mittlerweile auch auf internationaler NGO-Ebene breit mitgetragenen Forderung nach Abschaffung des Vertrags-Relikts aus dem Jahr 1957? Wer würde auch einen einseitigen Ausstieg aus dem Vertrag als mögliches Veränderungspotenzial unterstützen?", so Schweiger und Egger weiter.

"Letztlich gilt es auch noch, die Positionen und Handlungsoptionen in der Frage der Haftpflichtversicherung für AKW sowie zur Bekämpfung der hochbrisanten Tendenz zur Laufzeitverlängerung veralteter Atomreaktoren zu ermitteln. Wir sind schon gespannt, wie die Antworten ausfallen und fordern die Wahlwerber_innen aller Listen auf, ihre Eingaben bis spätestens 15. Mai an uns zu senden. Auf jeden Fall werden wir noch rechtzeitig vor dem Urnengang die jeweiligen Resonanzen veröffentlichen!", stellen Schweiger und Egger abschließend klar.

Ein ausführlicher Bericht zu den Fragen an die Kandidat_innen findet sich auch in unserer Radiosendung von 23.4. im Freien Radio Freistadt, nachzuhören HIER



Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019





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11.04.19 atomstopp: Vorhang auf für Dokumentarfilm ATOMLOS DURCH DIE MACHT!
Doku von Markus Kaiser-Mühlecker beim Crossing Europe Filmfestival
Das Linzer Filmfestival Crossing Europe zeigt mit ATOMLOS DURCH DIE MACHT von Markus Kaiser-Mühlecker eine filmische Collage der Antiatom-Bewegung rund um das Beispiel Zwentendorf-Widerstand. Die OÖ Plattform gegen Atomgefahr / atomstopp_atomkraftfrei leben! liefert dazu Material aus dem reichen Fundus von mehr als 40 Jahren Antiatom-Arbeit. Die Premiere findet statt am 30. April 2019 um 18:00 Uhr im Ursulinensaal, OÖ Kulturquartier!

"Am Anfang stand die Idee, 40 Jahre nach der Zwentendorf-Volksabstimmung eine filmische Bilanz zu ziehen, aufzurollen, was sich abgeleitet aus dieser historischen Entscheidung bisher alles hat entwickeln können. Unser Archivmaterial füllt Kisten, Schränke und Festplatten – genug, um zumindest ein Stück weit aufbereitet zu werden", umreißen Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich die Ansätze zu diesem Dokumentarfilm.

Für die Umsetzung gefragt wurde der Filmemacher Markus Kaiser-Mühlecker. Er hat sich darauf eingelassen und ist noch weiter gegangen: Die Spurensuche in der oberösterreichischen Antiatom-Bewegung, die schon vor dem bekannten corpus disputandi, dem Kernkraftwerk Zwentendorf, in St. Pantaleon nahe Enns ihren Ursprung genommen hat, ist nur ein Teil der reich bebilderten Aufarbeitung. Interviews mit Zeitzeug_innen wie Mathilde Halla und Friedrich Witzany erzählen vom Entstehen und Wachsen des Widerstands, Hannes Androsch, 1978 österreichischer Finanzminister und zumindest damals ein vehementer Befürworter der Atomenergie, kommt ebenso zu Wort wie Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer und Rudi Anschober.

Kaiser- Mühlecker spannt in seiner Dokumentation darüberhinaus einen Bogen ausgehend von der einstigen Aufbruchsstimmung, mit der Atomkraft quasi unhinterfragt als tragfähiges Modell der Energieversorgung fußfassen konnte, über die stetig lauter werdende Kritik daran, begleitet und belegt durch Katastrophen wie Tschernobyl oder Fukushima. Der Umstieg auf nachhaltige Stromversorgung ist Thema, auch die Hürden dabei und der Umgang mit Ressourcen. Erneuerbare Energie-Pionier Fred Ebner erläutert eindrucksvoll seine Motivationen und Visionen, Redebeiträge aus verschiedenen Fachtagungen runden die Auseinandersetzung um die Energiezukunft jenseits von Atomkraft ab. Und auch ein Ausflug ins museale Kraftwerk Zwentendorf fehlt nicht.

"Es scheint, dass mit diesem Film nicht nur gelungen ist, das Stück österreichischer Zeitgeschichte um Zwentendorf nebst Folgen in ein gut vermittelbares Medium einzubetten, sondern auch, diesen Auftakt eines breitest aufgestellten Antiatom-Konsenses in einem größeren Kontext darzustellen. Wir freuen uns auf die Premiere im Rahmen des Filmfestivals Crossing Europe im Linzer Ursulinenhof, auf viele interessierte Besucher_innen und auf ein anregendes Filmgespräch im Anschluss!", laden Gabriele Schweiger und Roland Egger abschließend ein.

Ticketreservierung unter 0680 - 506 1 506

Informationen zum Film:
Markus Kaiser-Mühlecker, KM FILM ,07228-72720

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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09.04.19 atomstopp: 60 Läufer_innen gegen Atomkraft - und für atomstopp
EURATOM ABSCHAFFEN – lautet die Botschaft beim Linz-Marathon 2019
"Dutzende Läuferinnen und Läufer starten mit gewohntem Elan beim heurigen Linz-Marathon am Sonntag, 14. April, für atomstopp – und setzen damit ein kräftiges Zeichen für den europaweiten Atomausstieg! EURATOM ABSCHAFFEN lautet deshalb die heurige Botschaft, denn es ist sonnenklar, dass ein Aus für die Atomenergie nicht gelingen kann, solang es den EURATOM-Vertrag gibt. EURATOM, die Europäische Atomgemeinschaft, ist ein Relikt aus dem Jahr 1957 und legt vertraglich fest, dass Atomkraft in den EU-Staaten gegenüber allen anderen Energieformen bevorzugt werden soll. Logisch also, dass dieser Vertrag aus dem Weg geräumt werden muss, um dem europaweiten Atomausstieg zum Durchbruch zu verhelfen. Rund 60 hochambitionierte Sportler_innen scharren sozusagen schon für diese Mission in den Startlöchern!", freuen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich.

"Alle EU-Staaten, die keine Atomkraft nutzen oder den Ausstieg beschlossen haben, müssen sich jetzt zusammen tun, um die Energieversorgung für Europa zukunftsfit und nachhaltig zu sichern. Vielerorts ist die Energiewende erfolgreich in Gang gesetzt, das ist gut, aber solange via EURATOM die Atomindustrie privilegiert und geschützt wird, kann sich am großen Ganzen nichts wirklich entscheidend wenden. Das Bewusstsein dafür muss auch in anderen Staaten geschärft werden. Der Grundstein für die internationale Vernetzung zu diesem Anliegen ist auf NGO-Ebene gelegt, Kampagnen für die Auflösung von EURATOM gibt es mittlerweile auch in Frankreich von R.E.C.H. und CRIIRAD sowie in Deutschland von Cattenom non merci oder .ausgestrahlt . Jetzt gilt es, diese Forderung nach Allianzen gegen EURATOM auch bei der Politik anzukurbeln", so Schweiger und Egger.

"Um für EU-Verträge eine Veränderung in Richtung Zukunftstauglichkeit zu erreichen, braucht es natürlich Ausdauer und ein Ziel vor Augen – ganz so wie unsere Marathon-Läufer_innen das demonstrieren. Doch jeder Lauf beginnt auch mit ersten Schritten. Die Staats- und Regierungschefs der atomkritischen EU-Staaten sind gefragt, allen voran Bundeskanzler Kurz, denn dass Österreich noch immer unreflektiert Mitglied von EURATOM ist, kann rational sowieso nicht erklärt werden. Österreich mit seinem Atomsperrgesetz hat dabei eine besondere Verantwortung und ist nachgerade verpflichtet dazu, für das ABSCHAFFEN von EURATOM die ersten Schritte zu setzen!", geben sich Schweiger und Egger abschließend überzeugt.

Hinweis: Aufgrund eines verletzungsbedingten Ausfalls können wir noch einen Startplatz anbieten – einfach rasch melden unter post@atomstopp.at

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
Roland Egger + 43 680 23 93 019



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25.03.19 atomstopp_atomkraftfrei leben!, Anti Atom Komitee, Mütter gegen Atomgefahr: Nuclear Energy Conference 2019 zur Laufzeitverlängerung alter Atomreaktoren
Internationale Tagung in Linz zu brandgefährlichen Plänen der Atomindustrie
Image788 LAUFZEIT.VERLÄNGERT.GEFAHR – unter diesem Titel wird heuer in Linz die bereits 6. Nuclear Energy Conference, die NEC 2019, über die Bühne gehen. Am 8. Mai treffen diesmal im oberösterreichischen Landeskulturzentrum Ursulinenhof internationale Expert_innen sowie Vertreter_innen aus Politik und Zivilgesellschaft zusammen, um die aktuelle, brandgefährliche Tendenz zur Laufzeitverlängerung von Atomreaktoren, die eigentlich am Ende ihrer designten Lebensdauer angekommen sind, zu erörtern, zu diskutieren – und vor allem, um geeignete Gegenstrategien zu entwickeln.

"Wie in vielen Bereichen herrscht auch im Umgang mit dem Auslaufmodell 'Kernenergie' in Europa eine enorme Ungleichzeitigkeit. Während etwa in Deutschland der Ausstiegsbeschluss planmäßig Umsetzung findet und sich die Energiewirtschaft die klare Leadership in Sachen Energiewende gesichert hat, tritt man in anderen Staaten einfallslos, aber um so konsequenter auf der Stelle. Der Herausforderung an eine zukünftige Energieversorgung wird besonders in Frankreich, Finnland, Tschechien und mehreren anderen Ländern fatalerweise mit dem simplen Trick begegnet, die Abschalttermine für technisch längst überholte Atomreaktoren drastisch hinauszuzögern. Diese scheinbar billige Lösung ist aber in Wahrheit nicht nur finanziell desaströs, sondern stellt auch eine fahrlässige Gefährdung für ganz Europa dar!", warnen Gabriele Schweiger und Roland Egger vom Linzer Verein atomstopp, dem Hauptorganisator der NEC 2019. Gemeinsam mit dem Anti Atom Komitee und den Müttern gegen Atomgefahr aus Freistadt sorgen die 3 Organisationen für die erfolgreiche Abwicklung des Meetings, das vom Land Oberösterreich ermöglicht wird.

"Laufzeit verlängert, Gefahrzeit verlängert – ein logischer Schluss. Doch es bleibt nicht dabei, denn die Gefahr wird nicht nur verlängert, sondern auch erhöht. Jede technische Anlage, je komplexer desto sensibler, wird durch Materialabnutzung und Alterung störanfälliger. Gerade bei den ohnehin schon risikobehafteten Atomreaktoren hat dieses Phänomen eine besondere Tragweite. Bei der NEC2019 steht deshalb eine Studie dazu im Zentrum, die umfassend wissenschaftliche Belege dafür liefern wird. Wir freuen uns, dass einige der Studienautor_innen Ergebnisse ihrer Arbeit bei der NEC 2019 vorstellen werden", so Schweiger und Egger.

In Auftrag gegeben wurde die Studie durch die von Landesrat Rudi Anschober initiierten 'Allianz der Regionen', erstellt wird sie von der International Nuclear Risk Assessment Group INRAG, einer weltweit agierenden Plattform unabhängiger Expert_innen zur Erforschung und Entschärfung des nuklearen Risikos. Aus dieser Gruppe wird Wolfgang Renneberg, Physiker und Jurist, mit seiner Keynote-Rede zum Thema beitragen, Oda Becker und Nikolaus Müllner gehen in ihrem Referat speziell auf die technischen Details ein.

Weitere Vortragende stellen Situationen in einzelnen Atomstaaten dar: Dalibor Strasky für Tschechien, Leo Šešerko für Slowenien, József Kóbor für Ungarn, Ulla Klötzer für Finnland und Bruno Chareyron für Frankreich.

Einen weiteren, nicht unwesentlichen Aspekt der Laufzeitverlängerung von AKW beleuchtet der Schweizer Ökonom Kaspar Müller: Er beschäftigt sich mit der fragwürdigen wirtschaftlichen Perspektive des künstlichen Hinauszögerns des Ablaufdatums von Reaktoren. Last not least wird Umweltaktivistin Patricia Lorenz von Global2000 und Friends of the Earth Einblick geben in die Reihe der rechtlichen Optionen sowie die Spielräume gesetzlicher Regelungen zum rechtzeitigen Aus für Kernkraftwerke.

"Wir freuen uns, dass wir auch heuer wieder aus einem reichen Pool an Expertisen schöpfen und so ein umfassendes Programm zusammenstellen konnten. Die Teilnahme an der Konferenz ist kostenlos, die Anzahl der Registrierungen jedoch begrenzt. Wir laden deshalb ein, sich möglichst rasch für die NEC 2019 unter office@anti.atom.at anzumelden", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019


Hinweis: Mit der Nuclear Energy Conference, die 2014 gestartet wurde und die seither jährlich abwechselnd zwischen Prag und Linz stattfindet, konnte eine mittlerweile international höchst anerkannte Konferenzserie etabliert werden, die dem Diskurs zu wirtschaftlichen, technischen und juristischen Aspekten zum Europaweiten Atomausstieg Plattform bietet.






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04.03.19 atomstopp: Europa drohen mit AKW-Laufzeitverlängerungen nukleare Katastrophen
Antiatombewegung und verantwortungsbewusste Politiker_innen europaweit sind gefordert!
Das Gespenst der Laufzeitverlängerungen für Atomreaktoren geht um und stellt damit die Antiatombewegung vor Herausforderungen, die es vorrangig zu bearbeiten gilt. Besonders alarmierend ist, dass aktuell Frankreich, also der größte AKW-Staat in Europa, mit einer Konsultation zur Erweiterung der Lebensdauer von gleich dutzenden Anlagen auftritt. Eigentlich für 40 Jahre Laufzeit konzipiert, sollen nun sukzessive Betriebsverlängerungen gesichert werden. Die Missachtung rechtlicher Grundprinzipien ist dabei offensichtlich vorprogrammiert.

"Es ist skandalös, dass sich Frankreich über vereinbartes Recht, etwa der Aarhus Konvention oder der Espoo Konvention in Bezug auf Beteiligungsverfahren hinwegsetzt. Die atomindustriell gewünschte Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke, die laut Herstellungsdesign ihr Ablaufdatum eigentlich erreicht haben, soll ohne vollumfängliche Umsetzung der UVP-Richtlinien (Regulativ zur Umweltversträglichkeitsprüfung) umgesetzt werden", reagieren Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich auf die Anfang März gestartete Konsultation.


"Potenzielle Verfahrensteilnehmer_innen können hier lediglich einen Kommentar eingeben, auf französisch, denn die Teilnahme wird ausschließlich so angeboten. Zwar steht auf englisch eine Aufschlüsselung der‚ 'Periodischen Sicherheitsverbesserungen für die französische Flotte von 900 MW-Reaktoren' zur Verfügung – diese stellt jedoch nur die übliche Sammlung an Beschwichtigungen dar", befinden Schweiger und Egger und kündigen an: "Wir werden und müssen uns auf jeden Fall auch systemkritisch im Namen der Unterstützer_innen unseres Vereins in das Verfahren einbringen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Hinweis: Die Nuclear Energy Conference 2019 beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Gefahren der Laufzeitverlängerung. PLEX – Plant Life Extension – die um sich greifende, gefahrzeitverlängernde Tendenz der Laufzeitverlängerung für AKW wird immer mehr zur Bedrohung für Europa. Die Konferenz findet am 8. Mai 2019 im Linzer Ursulinenhof statt. Nähere Informationen und alle Details zur Anmeldung folgen in Kürze.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019






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04.01.19 atomstopp: Neujahrsvorsatz? Laufend für ein atomkraftfreies Europa!
atomstopp sponsert Läufer_innen für den Linz Marathon am 14.April
Zu Weihnachten wieder ein paar Kekserl zu viel genascht? atomstopp bringt wieder in Schuss – und macht gleichzeitig Schluss mit Atomkraft in Europa. Auch 2019 lädt atomstopp motivierte Läuferinnen und Läufer ein, für den europaweiten Atomausstieg beim Linz Marathon anzutreten.

"Auch der Kampf gegen die Atomkraft ist ein Marathon. Größtes Handikap dabei ist der EURATOM-Vertrag, der die Atomkraft privilegiert und schützt. Wir arbeiten seit Jahren dagegen, jetzt ist auch ein gemeinsames Mobilmachen mit Verbündeten in anderen EU-Staaten auf Schiene: Schon im Dezember 2018 war atomstopp dabei, als in Paris die 'Petition zur Auflösung von EURATOM' gestartet wurde. Aktuell gibt es auch mit Initiativen in Deutschland konkrete Gespräche", berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp.

"Beim Brexit ist längst nichts endgültig, noch besteht die Chance, endlich eine grundlegende Überarbeitung des EURATOM-Vertrages auf den Verhandlungstisch zu bringen. Und im Mai 2019 wählen wir ein neues EU-Parlament, ebenfalls eine sehr gute Gelegenheit, um die Diskussion anzukurbeln und Forderungen zu stellen!", ergänzen Schweiger und Egger.

Genau deshalb will atomstopp beim Linz Marathon ein besonders deutliches Zeichen setzen und mit vielen Läuferinnen und Läufern in sonnengelben atomstopp-Laufshirts mit wehenden 'Raus aus EURATOM'- Fahnen ins Ziel einlaufen. atomstopp sponsert dafür die Laufshirts und übernimmt die Anmeldegebühr!

"Ob rasant oder gemütlich gelaufen wird, ist beim Marathon für atomstopp unerheblich – wichtig sind Ausdauer und das schwungvolle Signal! Schnell sein heißt es hingegen bei der Anmeldung: Wer für atomstopp beim Linz Marathon dabei sein möchte, meldet sich bis 11.1.2019 unter post@atomstopp.at. Wir freuen uns auf zahlreiche engagierte Sportler_innen, die mit uns einen kraftvollen Auftritt gegen die Atomkraft in Szene setzen!“, so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
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13.12.18 atomstopp: Kampagne zur 'Auflösung von EURATOM' heute in Paris gestartet
Weitere Vernetzung gegen den EURATOM-Vertrag vereinbart
Image784 "Mit einer Pressekonferenz durften wir heute, am 13. 12. 2018, in Paris gemeinsam mit den französischen Kolleg_innen von ‚Réaction en Chaîne Humaine - RECH’ sowie ‚CRIIRAD’ den Frankreichstart der 'Kampagne zur Abschaffung von EURATOM' setzen. Als Vorlage dafür dient unsere 'EURATOM-Resolution', die 2017 im Rahmen der Nuclear Energy Conference in Linz verabschiedet wurde. “, zeigen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich erfreut.

"Präsident Macron ist es, der in der französischen Petition aufgefordert wird, sich für die Auflösung von EURATOM einzusetzen – und das ist besonders wichtig. Denn in keinem anderen europäischen Staat hat sich die Atomindustrie derart unverschämt an der Privilegien-Maschine EURATOM bedient und somit auch entsprechend breit gemacht. Nirgendwo sonst hat die Atomlobby die Macht derart an sich gerissen und so den Grad an Resignation in der Bevölkerung erzeugt, den sie zum Durchziehen ihres Geschäftsmodells braucht. Deshalb ist es besonders schätzenswert, dass Aktivist_innen nun mutig die Ursache dieser Vormachtstellung einer einzigen Energieform anpacken!", streichen Schweiger und Egger heraus.

"Auch mit Kolleg_innen in Deutschland, wo der EURATOM-Vertrag in seiner Ausprägung aus 1957 zunehmend in Frage gestellt wird, ist die Ausweitung der Kampagne in Vorbereitung – das lässt uns einigermaßen hoffnungsvoll ins nächste Jahr blicken. EURATOM ist das Hindernis auf dem Weg zu einem atomkraftfreien Europa, darüber sind sich alle einig. Verträge sind keine Naturgesetze, sie sind menschgemacht und deshalb muss es auch möglich sein, dass Menschen sie abändern können", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
für Frankreich:
Christine Hasse, Association Réaction en Chaîne Humaine - RECH
++33777/20 27 71
CRIIRAD

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07.12.18 atomstopp: Internationale Vernetzung gegen den EURATOM-Vertrag
Start der Kampagne zur Auflösung von EURATOM in Paris
"Der Unmut über die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM, also die Privilegienmaschine für die Atomindustrie, fasst nun auch in weiteren europäischen Staaten Fuß – das ist überaus begrüßenswert! Am 13. 12. 2018 wird in Paris der Startschuss für eine Kampagne zur 'Abschaffung von EURATOM' gesetzt. Als Vorlage genommen haben unsere französischen Kolleg_innen von Association Réaction en Chaîne Humaine - RECH sowie CRIIRAD dafür unsere Resolution für die Auflösung von EURATOM, die 2017 im Rahmen der Nuclear Energy Conference in Linz verabschiedet wurde. Aufbereitet für das hochgradig nukleargeprägte Frankreich findet die Initiative nun als Petition an Staatpräsident Macron einen wichtigen Weitergang!", zeigen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich erfreut.

"Gerade der französische Präsident Macron hatte im Zuge der BREXIT-Verhandlungen den Reformbedarf für die Europäische Union erkannt und artikuliert. Auch aus unserem Blickwinkel wird es Veränderung geben müssen. Die Voraussetzungen für eine tragfähige Energiezukunft für Europa brauchen dringend clevere Strategien. Der EURATOM-Vertrag, der einer einzelnen Stromquelle uneingeschränkte Bevorzugung verbrieften, wäre dabei höchst kontraproduktiv und muss deshalb schleunigst aufgelöst werden", so Schweiger und Egger weiter.

"atomstopp wird bei der Pressekonferenz zum Startschuss der Kampagne in Paris vertreten sein, um so die französischen Aktivist_innen zu unterstützen und die Bedeutung der nötigen internationalen Vernetzung für die Auflösung von EURATOM zu unterstreichen", informieren Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger ++43680/33 33 625
Roland Egger ++43680/23 93 019
Kontakt in Frankreich:
Christine Hasse,Association Réaction en Chaîne Humaine - RECH
++33777/20 27 71
CRIIRAD

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05.11.18 atomstopp: Zwentendorf.40 - Österreichs Antiatomposition als Vision nach Europa tragen!
Bundesregierung muss EURATOM-Reform auf den Weg bringen
"Vor 40 Jahren hat in Österreich der Atomausstieg begonnen, noch bevor der Einstieg erfolgte. Es war eine gute Entscheidung, von der wir heute noch profitieren, denn ein Blick in Atomstaaten rundum zeigt: Allein die unüberschaubaren Kosten für Endlagerung hochradioaktiver Abfälle und Rückbau stillgelegter AKW stellen sich als schwere Belastung für die öffentlichen Finanzhaushalte heraus. Die rund 8 Milliarden Schilling, die der Bau des AKW Zwentendorf gekostet hatte, sind ein vergleichsweise verschmerzbarer finanzieller Verlust!", stellen Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich fest.

"Und doch gibt es auch für das atomkraftfreie Österreich noch genügend Aufgaben, die es anzupacken gilt. Es ist höchst überfällig, dass die Antiatomposition, die die Österreicher_innen 1978 eingeleitet haben, auch als Vision nach Europa getragen wird. Allem voran dafür dringend notwendig ist die Überarbeitung des EURATOM-Vertrags, ohne die ein europaweiter Atomausstieg Illusion bleiben wird. Wir fordern Bundeskanzler Kurz sowie alle involvierten Fachminister_innen der österreichischen Bundesregierung auf, die noch verbleibende Zeit der Ratspräsidentschaft zu nutzen, um diese Reformansage, wie im aktuellen Regierungsprogramm festgeschrieben, endlich in die Wege zu leiten", so Schweiger und Egger abschließend.

Hinweis in eigener Sache: Nur noch heute bis 18 Uhr kann unsere erfolgreiche Ausstellung Zwentendorf.40 im Linzer Wissensturm besucht werden. Wer danach beim Abbau helfen möchte, ist herzlich willkommen und darf als Dankeschön das eine oder andere Buch aus dem Fundus von atomatopp_atomkraftfrei leben! oder den Müttern gegen Atomgefahr mit nach Hause nehmen.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019





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31.10.18 atomstopp: Ausstellung Zwentendorf.40 geht in die Schlussrunde
Ö1 berichtet zum Jahrestag der Volksabstimmung über die Veranstaltung im Linzer Wissensturm
Einen ganzen Programmschwerpunkt widmet Ö1 dem 40. Jahrestag der Volksabstimmung über die Inbetriebnahme des AKW Zwentendorf: Gestartet mit dem gestrigen Journal Panorama - Strahlende Vergangenheit geht es am Samstag um 9:05 Uhr in der Sendung Hörbilder weiter und am Montag, 5.11., folgt Punkt Eins um 13 Uhr sowie Hundert Häuser um 17.25 Uhr.

"Wir freuen uns, dass mit dem Journal Panorama auch unsere Ausstellung Zwentendorf.40 im Linzer Wissensturm in den Fokus gerückt wird. Die von Aktivist_innen gut besuchte Eröffnungsveranstaltung hatte auch reiche Interview-Möglichkeiten geboten, die umfassend Raum finden", bemerken Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich.

Hier kann die gestrige Sendung noch 7 Tage nachgehört werden

Noch bis Montag, 5. November kann die Ausstellung Zwentendorf.40 besichtigt werden – Werktags von 8 bis 18 Uhr, am Samstag von 10 bis 15 Uhr.

"Ab Montag, 18:00 Uhr wird die Ausstellung Zwentendorf.40 im Linzer Wissensturm abgeräumt. Wer Lust hat, sich beim Abbau nützlich zu machen, ist herzlich eingeladen – und darf im Gegenzug das eine oder andere Buch aus dem Fundus von den Müttern gegen Atomgefahr und atomstopp_atomkraftfrei leben! mit nach Hause nehmen!", laden Schweiger und Egger abschließend ein.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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15.10.18 atomstopp: ‚Zwentendorf.40‘ im Linzer Wissensturm bestens angelaufen!
Ausstellung wird Kulisse eines Jubiläumsfestes der Abteilung Umweltschutz Oö
Auf eine erfolgreiche erste Ausstellungswoche ‚Zwentendorf.40‘ im Linzer Wissensturm kann atomstopp zurückblicken. "Schon bei der Eröffnung stürmten zahlreiche Interessent_innen die über zwei Stockwerke führende Geschichtsaufarbeitung zur Antiatom-Bewegung von Zwentendorf bis heute. Und wie bereits während des Aufbaus bleibt die Neugier der vielen Besucher_innen verschiedenster Institutionen des Wissensturms ungebrochen. Sooft man eine Kontrollrunde dreht, sind aufmerksam lesende Menschen vor den Schautafeln zu sehen!", freuen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger über den gelungenen Einstand.

"Wir wissen es auch zu schätzen, dass nach der gelungenen Eröffnungsfeier unsere Ausstellung abermals zur Veranstaltungs-Kulisse wird: Am Freitag, 19. Oktober, lädt die Abteilung Umweltschutz des Amts der Oö. Landesregierung um 18:00 Uhr zu einem Jubiläumfest für das weichenstellende ‚Nein‘ zum AKW Zwentendorf ein. Unter dem Motto ‚Gemeinsam gegen Atomkraft – ich bin dabei!‘ sind alle herzlich willkommen, die sich für das Antiatom-Thema interessieren. Mit Redebeiträgen u. a. von Dana Kuchtova, der langjährigen Frontfrau der Südböhmischen Mütter gegen Atomgefahr oder Peter Weish, einem Urgestein der Österreichischen Antiatom-Bewegung, kürzlich erst mit dem ‚Nuclear Free Future Awards‘ ausgezeichnet, ist für würdige inhaltliche Bereicherung gesorgt. Es gilt, sich jetzt rasch unter www.land-oberoesterreich.gv.at/veranstaltungen oder +43(0)732/7720-14501 anzumelden", empfehlen Schweiger und Egger abschließend.

Weiterer Hinweis: Am 18. Und 22. Oktober finden in Kooperative mit atomstopp Sondervorführungen des Films ‚Wackersdorf‘ im Linzer Moviemento statt, Beginn jeweils 18:00 Uhr. Wir verlosen je Vorstellung 2 x 2 Karten – unter allen richtigen Email-Antworten auf die Frage: An welchem Tag fand der SPATENSTICH für den Bau des AKW Zwentendorf statt? Tipp: Nachschauen auf www.zwentendorf.atomstopp.at


Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019


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30.09.18 atomstopp: 40 Jahre Zwentendorf-Volksabstimmung
Grund zum Feiern - und Motivation zu weiteren Aktivitäten!
"40 Jahre nach der Zwentendorf-Abstimmung, die Österreich letztlich bis heute frei von Atomkraftwerken hält, erlauben wir uns, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Wir schauen nicht nur zurück auf den großartigen Erfolg der Antiatom-Pioniere der 1970er Jahre, sondern beleuchten in unserer Ausstellung Zwentendorf.40 auch die vier Jahrzehnte seither. Die Antiatom-Geschichte Österreichs, um die uns nicht wenige der Kolleg_innen in anderen Ländern beneiden, wird vor den Vorhang geholt!", laden Gabriele Schweiger und Roland Egger, atomstopp_oberoesterreich, zur Ausstellungs-Eröffnung Zwentendorf.40 im Linzer Wissensturm ein:

Freitag, 5. Oktober 2018, 18:30 Uhr, Foyer Wissensturm
Eröffnung durch Stadträtin Mag.a Eva Schobesberger und Landesrat Rudi Anschober
Impulsvortrag durch Zeitzeugen DI Fritz Witzany


"Ja, es gibt in der antiatomaren Mission immer noch viel zu viele offene Baustellen: Ob fehlende Haftpflicht für AKW oder EURATOM als Klotz am Bein für den europaweiten Atomausstieg, ob Atomstrom-Importe oder Subventionen für neue AKW... Grund für zufriedenes Zurücklehnen gibt es nicht. Das werden wir auch nicht tun – versprochen! Aber an diesem Abend möchten wir zum Feiern eines gelungenen Stücks Antiatom-Geschichte einladen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Hinweis: Um Anmeldung wird gebeten unter post@atomstopp.at

AVISO: Pressekonferenz 'Zwentendorf.40'
Landesrat Rudi Anschober und atomstopp_atomkraftfrei leben! laden ein:
Donnerstag, 4. Oktober 2018, 11:00 Uhr, Foyer Wissensturm


Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger +43 0680/33 33 625
Roland Egger +43 0680/23 93 019

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25.09.18 atomstopp – AVISO: 5. Oktober 2018 - Zwentendorf.40 – Ausstellungseröffnung!
...und die Lichter sind nicht ausgegangen.
Herzliche Einladung zur Eröffnung der Ausstellung
Zwentendorf.40 – Widerstand für die Zukunft
5. Oktober 2018, 18:30
Wissensturm, Foyer Erdgeschoß


Begrüßung durch Stadträtin Mag.a Eva Schobesberger und Landesrat Rudi Anschober
Impulsrede von Zeitzeugen DI Fritz Witzany


Um Anmeldung wird gebeten unter: post@atomstopp.at

40 Jahre nach der Volksabstimmung über die Inbetriebnahme des AKW Zwentendorf begibt sich atomstopp auf Spurensuche: Die Ausstellung im Linzer Wissensturm erinnert an die Anfänge der Antiatom-Bewegung in Österreich – und beleuchtet auch ihre Entwicklung in den 4 Jahrzehnten seither. Eine Zwischenbilanz - zu sehen von 5. Oktober bis 5. November 2018, Mo. bis Fr. 8 - 18h

Weitere Informationen unter
www.zwentendorf.atomstopp.at
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625

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14.09.18 atomstopp: Hochkarätige Referent_innen beim Treffen ‚Allianz der Regionen’
Nicht nur EU-Minister_innen gipfeln in Linz
"Nicht nur die EU-Energieminister_innen gipfeln Anfang nächster Woche in Linz, wir sehen mit Spannung einem mit hochkarätigen Referent_innen besetzten Treffen der 'Allianz der Regionen für einen europaweiten Atomausstieg' entgegen. Am Dienstag, 18.9.2018, werden ab 14:00h in diesem Rahmen im Linzer Schloss herausragende Expert_innen zum Thema Atomausstieg sprechen. Während die EU-Minister unter sich bleiben wollen, ist dieses Treffen für die Öffentlichkeit frei zugänglich. Wir empfehlen, sich diese Gelegenheit nicht entgehen zu lassen!", informieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Dörte Fouquet, Juristin für Euroarecht: Wege für eine Reform des EURATOM-Vertrags
Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group: Das Desaster der europäischen Atomwirtschaft
Nikolaus Müllner, Stv. Leiter des Instituts für Sicherheits- und Risikowissenschaften BOKU Wien: International Nuclear Risk Assessment Group“ INRAG - wissenschaftliche Forschung über nukleare Risiken

"Wir begrüßen diese von Landesrat Rudi Anschober initiierte, mittlerweile von 15 Regionen aus Belgien, Deutschland und Österreich überparteilich unterstützte Initiative gegen Atomkraft. Sich regional zu organisieren, über Parteigrenzen hinweg zu verbünden, darin sehen wir einen wertvollen Ansatz für ein Korrektiv zur schwerfälligen, EURATOM-dominierten Energiepolitik der Europäischen Union“, so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen zu dieser kostenlosen Veranstaltung finden Sie hier



Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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13.09.18 atomstopp: Klimaschutzpolitik nur ohne EURATOM möglich
Atomkraft kann das Klima nicht retten!
"Bundesministerin Elisabeth Köstinger hat den Vorsitz beim informellen Ministerrat Anfang nächster Woche in Linz - die perfekte Gelegenheit also, ihren im Frühjahr eingeschlagen Weg in Sache EURATOM einen Schritt weiterzubringen. Maßnahmen zum Klimaschutz müssen notwendigerweise rasch umgesetzt werden, darüber ist man sich einig. Jetzt müssen auch die Weichen für die passenden politischen Rahmenbedingungen geschaffen werden - und diese können nur ohne den EURATOM-Vertrag, der die Atomindustrie schützt und privilegiert, verwirklicht werden!", ermuntern Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich die Umwelt- und Energieministerin Köstinger.

"Die Umweltministerinnen Hendricks (DE) und Dieschbourg (LU) sind bereits im Boot – nun muss Köstinger alles daran setzen, auch unter den Minister_innen für Energie Allianzen zu finden. Köstinger muss das Linzer Gipfeltreffen nutzen und klarstellen: EURATOM steht einer klimaschonenden Energiepolitik massiv im Weg, denn der EURATOM-Vertrag schreibt die Förderung von Atomkraft primärrechtlich verbrieft vor. Wer es mit einer zukunftstauglichen, klimaschonenden Stromversorgung für Europa ernst meint, kommt an der Beseitigung dieses Protektionspapiers nicht vorbei!", betonen Schweiger und Egger.

„Nur wenn die Privilegierung der Atomindustrie endet, kann der Spielraum für die dringend notwendige Prioritätensetzung zugunsten regenerativer Energien adäquat eröffnet werden. Für dieses Ziel, das immerhin auch im ÖVP/FPÖ Regierungsprogramm festgeschrieben ist, muss sich Köstinger beim Ministergipfel in Linz stark machen!“, mahnen Schweiger und Egger abschließend ein.

Veranstaltungshinweise:

Kundgebung: Politik für Mensch & Umwelt, statt ein Europa der Konzerne!
Montag, 17.9.2018, 18:30h vor dem Schloss Linz, Tummelplatz

Tagung: Allianz der Regionen - für ein Europa ohne Atomkraft
Dienstag, 18.9.2018, 14:00h im Schloss Linz




Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
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10.09.18 atomstopp: Meldepflichtiger Störfall im AKW Temelin
40 Jahre nach Zwentendorf immer noch von Atomkraft bedroht
"In Temelin wird wieder gepatzt – radioaktiv, versteht sich und das österreichische BMNT berichtet zwar darüber. Das ist wohl gut und würdig und recht, nach den Kriterien des Melker Abkommens, das im Jahr 2000 durch hartnäckige Proteste an der Grenze zwischen Österreich und Tschechien evoziert worden war. Aber uns ist das zu wenig!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf die heutige Meldung aus dem Umweltministerium, dass es im Kontrollbereichbe des AKW Temelin letzten Freitag zum Austritt mehrerer Kubikmeter kontaminierter Flüssigkeit gekommen war.

"Mit dem nuklearen Spuk muss endlich Schluss sein. Auch wenn Störfälle immer wieder glimpflich verlaufen: Dieser Technologie muss endlich die finanzielle und politische Grundlage entzogen werden. In Europa geht das nur über die Entmachtung von EURATOM! Dieser Vertrag muss aufgelöst werden, er stützt und ermöglicht einzig und allein die Weiterexistenz der Atomindustrie! Unsere Bundesregierung ist dringend aufgefordert, jetzt, 40 Jahre nach dem Aus für Zwentendorf, noch während der Ratspräsidentschaft 2018 entsprechende Schritte auf EU-Ebene in die Wege zu leiten!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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03.09.18 atomstopp: Berufung gegen Hinkley Point C Entscheidung richtiger Schritt
EURATOM-Vertrag beenden!
Einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung orten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf die angekündigte Berufung gegen das EuG-Urteil, demnach Subventionierungen für den Bau von Atomkraftwerken, legitimiert durch den EURATOM-Vertrag, erlaubt werden sollen: "Das Europäische Gericht hatte im Juli des Jahres die Klage Österreichs und Luxemburgs gegen das haarsträubende Subventionierungsmodell für das britischen AKW Hinkley Point C abgewiesen. Begründet hatte sich das Urteil auf den EURATOM-Vertrag. Das zeigt überdeutlich, dass dieser Pro-Atom-Vertrag ein geradezu gefährliches Vertragswerk gegen jede Wirtschaftlichkeit in der Energieversorgung darstellt."

"Seit Jahren kritisieren wir, dass der EURATOM-Vertrag mit seinen darin festgeschriebenen Privilegierungen für eine einzelne, völlig unwirtschaftliche Industrie in einem zukunftsorientierten Europa nichts mehr verloren hat! Die österreichische Bundesregierung ist daher aufgefordert, parallel zur Berufung auch ihre Ratspräsidentschaft dahingehend zu nutzen, ein Ende für die anachronistischen Zielsetzungen des EURATOM-Vertrags einzuleiten. Es darf nicht weiter legitimierbar sein, entgegen jede ökonomische Logik zugunsten einer Technologie entscheiden zu müssen, die ihre Kosten nie und nimmer eigenständig erwirtschaften wird können! Eine Auflösung des Vertrags, wie 2017 in einer Resolution von atomstopp vorgeschlagen und von zahlreichen internationalen Expert_innen unterstützt, ist aus unserer Sicht die einzig probate Maßnahme, um diese Misere zu beenden", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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12.07.18 atomstopp: Hinkley Point C – gesichert durch EURATOM!
EURATOM muss in seiner jetzigen Form aufgelöst werden!
"Es war erwartbar, dass ein EUG-Urteil, das sich auf den EURATOM-Vertrag stützt, so ausfallen muss wie im gegenständlichen Fall Hinkley Point C. Es ist das Grundprinzip des Vertrags der Europäischen Gemeinschaft, der Atomkraft Vorteile zu verschaffen, die sie marktwirtschaftlich niemals bieten kann. Die Atomindustrie in Europa kann nur überleben, wenn ihr ein geschützter Wirtschaftsbereich gesichert wird – und genau dazu dient EURATOM! Das ist die Zielsetzung des Vertrags!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf das heute veröffentlichte erste Gerichtsurteil in Sachen Beihilfen für den AKW-Bau in Großbritannien.

"So sehr wir es begrüßt haben, dass Österreich als Speerspitze die EU-Kommission wegen ihrer Entscheidung geklagt hat, Großbritannien Direktsubventionen zum Bau eines neuen Atommeilers zu erlauben, so skeptisch waren wir von Anfang an. Denn die Kommission stützt sich dabei immerhin auf Primärrecht, also quasi auf verfassungsrechtlich geschützte Prinzipien. Was sollte da anderes herauskommen, als eine Pro-Atomentscheidung?", stellen Schweiger und Egger in den Raum.

"Eines hat das Urteil auf jeden Fall überdeutlich belegt: Der EURATOM-Vertrag ist nicht im Sinne und zum Wohle der Allgemeinheit formuliert – und muss daher unverzüglich an die Ansprüche der gesellschaftlichen Realität angepasst werden. Und diese Realität lehnt längst mehrheitlich die Nutzung der Atomkraft ab", so Schweiger und Egger weiter.

"Unsere Resolution für die Auflösung von EURATOM liegt schon bei Donald Tusk, dem Präsidenten des Europäischen Rates, bereit, um in genau diesem Gremium in Angriff genommen zu werden. Es ist erfreulich, dass seit Monaten gleich in mehreren Staaten der Unmut über die Antiquiertheit von EURATOM rumort hat. Es sollte keine allzu große Schwierigkeit darstellen, den Fokus auf den Missstand nun auch zu verbreitern und eingehend zu beleuchten, was für eine Hürde der Vertrag aus 1957 für die Energiezukunft darstellt. Österreich hat derzeit die Ratspräsidentschaft inne und sollte es schaffen, eine kräftige Allianz der Energiewende-Staaten herzustellen und davon zu überzeugen, dass mit einem Vertrag, der die Europäische Union gleichsam zur überholten Atomtechnologie zurückzwingt, die Energiewende nicht zu schaffen sein wird. Gemeinsam jedoch wird es gelingen, die Privilegierungen, die Förderung und den Schutz der Atomindustrie zu brechen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Rückfragehinweis:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
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29.06.18 atomstopp: EURATOM-Appell an Ratspräsident Österreich
Beste Basis durch Allianz beim Treffen der deutschsprachigen Umweltministerinnen
"Zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft 2018 appellieren wir an unsere Bundesregierung, in dieser Phase der Gestaltungsmöglichkeit auf europäischer Ebene als treibende Kraft für den Atomausstieg aufzutreten! Mit der kürzlich geschmiedeten Allianz beim Treffen der deutschsprachigen Umweltministerinnen ist Ministerin Elisabeth Köstinger endlich einer unserer langgehegten Forderungen nachgekommen, Verbündete gegen die einseitige Bevorzugung der Atomindustrie durch den EURATOM-Vertrag zu bilden. Sowohl Svenja Schulze, Umweltministerin der Bundesrepublik Deutschland als auch Amtskollegin Carole Dieschbourg aus Luxemburg haben sich darauf geeinigt, gemeinsam mit Österreich Schritte gegen die anachronistischen Zielsetzungen von EURATOM, der Europäischen Atomgemeinschaft, einzuleiten", zeigen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, vorsichtig optimistisch.

"Schon im Vorjahr haben wir zusammen mit internationalen Expert_innen eine Resolution an den Europäischen Rat verabschiedet, in der wir die wohl sauberste Lösung, nämlich die Auflösung von EURATOM vorschlagen. Diese Resolution liegt bereits Ratspräsident Donald Tusk vor und heute übermitteln wir weitere hunderte Unterstützungsunterschriften dazu, um so unserer Bundesregierung im vehementen Vorgehen gegen die Vormachtstellung der Atomindustrie den Rücken zu stärken", ergänzen Schweiger und Egger.

"Nicht nur die beginnende Ratspräsidentschaft eröffnet einen günstigen Zeitrahmen, um die Grundpfeiler der Atommacht in Europa zu überdenken. Auch der BREXIT erfordert eine Neuordnung der gesamteuropäischen Atomwirtschaft. Der EURATOM-Vertrag muss dazu zumindest ein Stück weit aufgeschnürt werden – warum also nicht gleich eine echt zukunftstaugliche Lösung anwenden? Aus heutiger Sicht ist die privilegierte Sonderstellung der Atomstromerzeugung sachlich in keinster Weise argumentierbar, diese Branche hat in den mehr als 6 Jahrzehnten ihres Bestands die Erwartungen nicht erfüllt und dazu noch zusätzlich Probleme angehäuft, anstatt welche zu lösen. Es ist jetzt der günstigste Zeitpunkt, um mit der fehlgelaufenen Strategie EURATOM Schluss zu machen!", fordern Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019




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21.06.18 atomstopp: Nachhaltige Zukunft der Europäischen Union nur ohne EURATOM-Vertrag
Europaweite Bürger_innen -Konsultation für die Auflösung von EURATOM nutzen!
'Zukunft der Europäischen Union' – so lautet der Titel einer Konferenz, die heute in der Oesterreichischen Nationalbank in Wien stattfindet. "Wir finden es besonders erfreulich, dass Außenministerin Karin Kneissl dabei auch das brisante Thema Klimawandel in den Mittelpunkt rücken will. Elementar in der Klimafrage ist die Energieversorgung und hier muss Kneissl klarstellen, dass diese nicht fälschlich mit der Nutzung von Atomenergie beantwortet wird. Der überaltete EURATOM-Vertrag, der der Atomindustrie exklusive Privilegien einräumt, wird immer wieder dazu führen, dass die Europäische Kommission pronukleare Entscheidungen trifft. Somit steht dieser Vertrag einer zukunftsfähigen Energiestrategie als stetige Hürde im Weg. Außenministerin Kneissl ist – wie auch alle anderen Fachminister_innen! - dringend aufgefordert, der im Regierungsprogramm festgeschriebenen Kampfansage an EURATOM nun auch Taten folgen zu lassen", verlangen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Rahmen für die heutige Konferenz ist eine europaweite Bürger_innen-Konsultation zur Zukunft Europas – hier wird 450 Millionen Europäer_innen die Möglichkeit gegeben, sich bis Ende Oktober mit Ideen, sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene, einzubringen. Wir werden diese Optionen für unseren Vorschlag nutzen, den EURATOM-Vertrag gänzlich aufzulösen und alle weiterhin nötigen nuklearrechtlichen Regelungen in den EU-Vertrag (EUV) und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) einzugliedern. Damit fällt die geschützte Sonderstellung für Atomkraft und nur so kann die einseitige Bevorzugung einer einzelnen, fatalen Energieversorgung beendet werden“, so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019


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08.06.18 atomstopp: Nein zur 'atomkraftbetriebenen' Zukunft - EURATOM-Resolution unterstützen!
Fair Planet und Tage des Windes mit atomstopp
"Schon traditionell nutzt atomstopp die Gelegenheit, am Fair Planet und zum Tag des Windes Menschen zu erreichen, die sich für eine lebenswerte Zukunft mit cleveren Lösungen für den Energiebedarf interessieren. Das Fair Planet findet heuer am 9. Juni von 12:00 bis 20:00 Uhr im Linzer Volksgarten statt - als gemeinsames Fest mit verschiedensten gesellschaftlich engagierten Organisationen. Zum Tag des Windes werden wir mit einem Infostand am Taubenmarkt in Linz am 13. Juni von 12:00 bis 17:00 Uhr präsent sein!", berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Alle, die sich nicht mit einer 'atomkraftbetriebenen' Zukunft abfinden wollen, laden wir an beiden Terminen ein, mit einem Appell an die österreichische Bundesregierung die 'Resolution für die Auflösung von EURATOM' zu unterstützen. Österreich übernimmt wie bekannt ab Juli 2018 für ein halbes Jahr die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Dieser Zeitraum muss genutzt werden, um Impulse für die Richtung in der europäischen Energiepolitik zu setzen. Die Koalition aus ÖVP und FPÖ hat in ihrem Regierungsabkommen ganz klar definiert, dass der EURATOM-Vertrag überarbeitet werden muss. Das ist ein hervorragender Ansatz, jetzt kommt die Gelegenheit, dieses wichtige Vorhaben auch auf den Verhandlungstisch zu bringen!", fordern Schweiger und Egger auf.

"Mit unserem Appell wollen wir die Bundesregierung nicht nur an die Ansage im Regierungsabkommen erinnern, sondern ihr für die Umsetzung auch den Rücken stärken. Noch Ende Juni werden wir die Liste mit den Unterschriften der Unterstützer_innen an die antretenden Ratsvorsitzenden als unmissverständliches Mandat von zukunftsorientierten österreichischen Bürger_innen übergeben!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019


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24.05.18 atomstopp: Mängel im österreichischen Entsorgungsprogramm für radioaktive Abfälle
Österreich muss ambitioniertes Beispiel für Europa werden
"Morgen, am 25. Mai 2018, endet die Begutachtungsfrist im Rahmen der Strategischen Umweltverträglichkeitsprüfung (SUP) für das Nukleare Entsorgungsprogramm für Österreich. Auch wenn das Problem der Verbringung radioaktiver Abfälle in Österreich ein vergleichsweise kleines ist, liegt eine große Bedeutung darin, alle nötigen Maßnahmen mit größter Sorgfalt zu setzen. Die Bundesregierung ist gut beraten, als sauberes Beispiel in Europa voranzugehen und sämtliche Prozessschritte zur Umsetzung der Richtlinie vorbildlich zu gestalten. Nach Durchsicht des Programms ist hier durchaus noch Luft nach oben!", meinen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Insgesamt ist festzustellen, dass sich der Entwurf äußerst unkonkret liest – eigentlich weniger wie ein Programm, als mehr wie eine Bestandsaufnahme nebst Auflistung der Möglichkeiten. Dabei sollte man schon viel weiter sein, zumal das Entsorgungskonzept laut Richtlinie aus 2011 bereits seit Jahren überfällig ist! Was das Umsetzungstempo betrifft, fordern wir im Sinne der Glaubwürdigkeit Österreichs eine ordentliche Beschleunigung! Wir werden in unserer Stellungnahme an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit weiters anregen, zügig ein ambitioniertes Bürgerbeteiligungsmodell zur Anwendung zu bringen. Eine breite öffentliche Diskussion ist nötig, um eine verantwortungsvolle Lösung zu finden, mit der alle, also auch die Menschen in der letztlich zu ermittelnden Standortgemeinde, werden leben können. Und auch zur Finanzierung muss ein viel detaillierterer und vor allem transparenter Plan erstellt werden. Den Export des österreichischen radioaktiven Mülls lehnen wir aus moralischen und aus Gründen der Sicherheit grundsätzlich ab. Österreich muss ein ambitioniertes Beispiel für Europa vorlegen und eine Lösung für die Entsorgung seines radioaktiven Abfalls nach dem Verursacherprinzip sicher und verantwortungsbewusst ausgestalten!", so Schweiger und Egger abschließend.

Hinweis in eigener Sache: Diese Aussendung ist die letzte, die Sie bekommen... es sei denn, Sie haben sich bereits registriert unter http://www.atomkraftfrei-leben.at/newsletter.php Gern können Sie uns auch eine einfache Bestätigungsemail dazu senden!


Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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23.05.18 atomstopp: Zustimmung zu Infos erforderlich! Liebe Leserin, lieber Leser!

In unregelmäßigen Abständen informiert atomstopp über antiatompolitische Ereignisse, über Maßnahmen und Kampagnen - jenseits der großen Medien. Dieses Service werden wir auch weiterhin gern anbieten.

Da mit 25. Mai 2018 die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) europaweit in Kraft tritt, brauchen wir erneut* Ihre aktive Zustimmung. Sie können ganz einfach hier klicken, um sich für unseren Newsletter anzumelden - bei erfolgreicher Eingabe bekommen Sie umgehend eine Bestätigung per Email.

Wir freuen uns, wenn Sie zustimmen - Ihr Interesse und Ihre Aufmerksamkeit bestärken uns in unserer Arbeit!

Beste Grüße

Gabriele Schweiger
Roland Egger

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08.05.18 atomstopp: Zum Europatag 2018 die EURATOM-Auflösung anpacken!
Gestaltungsmöglichkeit während EU-Ratspräsidentschaft nutzen: Allianzen über Partei- und Staatsgrenzen hinweg schmieden und Europas Energiezukunft von der Fußfessel EURATOM befreien!
"Europatag 2018: Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache laden morgen zum EUROPAGESPRÄCH - mit einem Ausblick auf die kommende Ratspräsidentschaft Österreichs. Und bereits heute stellt SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried bei einer Diskussionsrunde mit dem Titel 'Die Union am Prüfstand. Welche Reformen braucht die EU?' eine brisante Frage, für die wir eine klare Antwort anbieten können: Der EURATOM-Vertrag muss entsorgt werden!", empfehlen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Es ist unumstritten, dass Europas Energieversorgung eine zukunftsfähige Neuausrichtung braucht. Doch mit dem mächtigen EURATOM-Vertrag als Fußfessel kann diese nicht durchstarten! Auch in anderen EU-Mitgliedsstaaten wird Kritik am EURATOM-Vertrag zunehmend lauter, nach Österreich nimmt nun auch Deutschland im Regierungsprogramm die Vormachtstellung der europäischen Atomindustrie ins Visier. Jetzt gilt es, über Partei- sowie auch über Staatsgrenzen hinweg Allianzen zu schmieden und konsequent dieses überholte Protektionspapier zugunsten einer einzigen Stromerzeugungsform durch eine zeitgemäße Energiekonzeption zu ersetzen!", fordern Schweiger und Egger weiter.

"Der BREXIT macht es nötig, zwischenstaatliche Nuklearabkommen neu zu ordnen. Warum also nicht die Gelegenheit packen und die gesamte Europäische Atomgemeinschaft mitsamt ihren Zielen aus dem letzten Jahrhundert hinterfragen? Österreich kann seine Gestaltungsmöglichkeiten während der Ratspräsidentschaft durchaus dahingehend nutzen", stellen Schweiger und Egger in den Raum.

"Unsere Resolution für die Auflösung von EURATOM liegt bereits beim Europäischen Rat startbereit. Darin fordern wir, alle weiterhin nötigen Regelungen zu Nuklearfragen in den allgemeinen EU-Vertrag zu überführen – und so letztlich auch dem EU-Parlament, also der einzig demokratisch gewählten EU-Instanz zugänglich zu machen. Dafür erwarten wir uns Unterstützung von allen österreichischen Vertreter_innen in sämtlichen EU-Gremien!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019


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07.05.18 atomstopp: EURATOM-Auflösung richtige Antwort auf Frage der SPÖ nach Reformen für die EU
EU-Sprecher Leichtfried soll EURATOM-Auflösung unterstützen!
"SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried lädt zur Veranstaltung mit dem Titel 'Die Union am Prüfstand. Welche Reformen braucht die EU?' – und stellt damit eine hochbrisante Frage, für die wir zumindest eine klare Antwort anbieten können: Der EURATOM-Vertrag muss entsorgt werden!", empfehlen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich anlässlich der SPÖ-Veranstaltung am 8. Mai 2018.

"Nicht nur die Zeit ist längst reif für ein AUS für EURATOM sondern auch die Gelegenheit könnte günstiger nicht sein: Der BREXIT macht es nötig, zwischenstaatliche Nuklearabkommen neu zu ordnen. Warum also nicht gleich die gesamte Europäische Atomgemeinschaft mitsamt ihren Zielen aus dem letzten Jahrhundert hinterfragen?", stellen Schweiger und Egger in den Raum.

"Die Notwendigkeit einer Neuorientierung der Energieversorgung für Europa ist unumstritten. Auch in anderen EU-Mitgliedsstaaten wird Kritik am EURATOM-Vertrag zunehmend lauter. So hat nach Österreich nun auch Deutschland im Regierungsprogramm die Vormachtstellung der europäischen Atomindustrie ins Visier genommen. Jetzt gilt es, über Staats- sowie auch über Parteigrenzen hinweg Allianzen zu schmieden und konsequent dieses überholte Protektionspapier zugunsten einer einzigen Stromerzeugungsform durch zeitgemäße Zielsetzungen für eine gesicherte und ausgewogene Energiezukunft für Europa zu ersetzen!", fordern Schweiger und Egger weiter.

"Unsere Resolution für die Auflösung von EURATOM liegt bereits bei den zuständigen EU-Gremien. Alle weiterhin nötigen Regelung zu Nuklearfragen sollen in den allgemeinen EU-Vertrag übernommen werden – und so nicht zuletzt auch dem EU-Parlament, also der einzig demokratisch gewählten EU-Instanz zugänglich gemacht werden. Dafür erwarten wir uns Unterstützung von allen österreichischen Vertreter_innen auf EU-Ebene!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019


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19.04.18 atomstopp: Marathonlauf gegen Atomkraft - Startschuss für Österreich 1978 in Zwentendorf! "Es ist überaus erfreulich, mit wieviel Engagement und Fröhlichkeit unsere heurigen Marathonläufer_innen letzten Sonntag für den europaweiten Atomausstieg unterwegs waren. Laufend bekommen wir Fotos von den Teilnehmer_innen zugesendet, die die Begeisterung und Dynamik wunderbar widerspiegeln! In unserer Fotogalerie auf www.atomkraftfrei-leben.at können alle bisher eingelangten Bilder abgerufen werden!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Ausnehmend viele junge Sportler_innen waren für atomstopp unterwegs. Das lässt uns zuversichtlich auf unsere Ausstellung Zwentendorf.40 im Herbst 2018 blicken, denn gerade jüngeren Generationen möchten wir dabei vermitteln, wie die Antiatombewegung in Österreich begonnen hat und wie sie sich in den 40 Jahren seither so kräftig entwickeln konnte. Wir laden jetzt schon ein, sich den Ausstellungszeitraum vom 5. Oktober bis zum exakten Jahrestag der Zwentendorfabstimmung am 5. November vorzumerken. Mit dem Linzer Wissensturm stellt uns die Stadt Linz dafür einen zentralen, niveauvollen Raum zur Verfügung", freuen sich Schweiger und Egger.

"Die Volksabstimmung über die Inbetriebnahme des AKW Zwentendorf vor 40 Jahren ist Geschichte - nicht aber das Ergebnis: Das NEIN zur Atomkraft ist gegenwärtig und gefestigter denn je. Das ist gut und auch zukünftig notwendig, genau deshalb wollen wir in unserer Ausstellung Zwentendorf.40 den Stellenwert der Antiatombewegung und ihren Beitrag für eine lebenswerte Zukunft bewusst machen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
Roland Egger + 43 680 23 93 019

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12.04.18 atomstopp: Junge Atomgegner_innen laufen beim Linz Marathon gegen veraltete Reaktoren Sie haben mittlerweile schon Tradition beim Linz Marathon – die Läuferinnen und Läufer von atomstopp in ihren sonnengelben "Raus aus Euratom"-Laufshirts. Mit dem Start beim Oberbank Marathon am 15. April wollen die atomstopp-Läufer_innen aber nicht nur ihre Sportlichkeit unter Beweis stellen, sondern auch ein sonnenklares Zeichen setzen – sie stellen ihren Lauf auch heuer wieder unter das Motto 'Raus aus Euratom, für ein atomkraftfreies Europa!'. Besonders viele – genau doppelt so viele wie im Vorjahr – gehen heuer für atomstopp an den Start: 54 Läuferinnen und Läufer werden gemeinsam fast 1.000 Kilometer zurücklegen.

Ein neuer Marathonrekord für atomstopp ist damit schon im Vorfeld aufgestellt: fast die Hälfte aller Läuferinnen und Läufer sind unter 30 Jahre. Und das steht im kompletten Gegenteil zu den Atomkraftwerken in der EU – von den 127 derzeit aktiven Reaktoren sind fast alle älter als 30 Jahre und damit am Ende ihrer Laufzeit angekommen.

Atomstopp hat dazu vor kurzem auch eine App veröffentlicht, die ein umfangreiches Lexikon über die Atomkraft in und um Europa beinhaltet (zu finden im Google Play Store unter „atomstopp“).

Egal ob Marathon oder Engagement gegen die Atomkraft, Durchhaltevermögen braucht man für beides, wissen Roland Egger und Gabriele Schweiger von atomstopp oberoesterreich: "Der Kampf für ein atomkraftfreies Europa gleicht oft einem Marathonlauf. Schritt für Schritt bewegen wir uns Richtung Ziel, immer bereit, um im richtigen Moment einen Sprint einzulegen."

Foto: https://tinyurl.com/ybaqmsjf © atomstopp
Rekordverdächtig: besonders viele junge Läufer_innen starten heuer für atomstopp beim Linz Marathon.

Rückfragen:
Gabriele Schweiger: 0680 / 33 33 625
Roland Egger: 0680 / 23 93 019
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03.04.18 4.4.1972, Zwentendorf: Spatenstich des Widerstands
atomstopp widmet sich im Zwentendorf-Gedenkjahr in einer Ausstellung der Protestbewegung der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft
Mit dem Spatenstich für das AKW Zwentendorf am 4. April 1972 war nicht nur eine Großbaustelle, sondern auch eine der größten Protestbewegungen Österreichs eröffnet. Schließlich kam es am 5. November 1978 zur legendären Volksabstimmung und einem NEIN zum AKW Zwentendorf. Das schlüsselfertige Atomkraftwerk wurde in der Folge nie in Betrieb genommen, mehr noch: Wenige Wochen nach der Volksabstimmung wurde ein Atomsperrgesetz erlassen, das die atomkraftfreie Zukunft für Österreich festschrieb und 1999 schließlich in die Bundesverfassung aufgenommen wurde.

Widerstand für die Zukunft

Die 40 Jahre seither tragen die Spuren dieser zukunftsweisenden Entscheidung. Sie war der Startschuss für die gesellschaftliche und parteiübergreifende Antiatom-Haltung Österreichs, die weltweit einzigartig ist – bis heute. Die Anti-Atom-Bewegung und der Widerstand gegen die Atomindustrie wurden durch die Proteste rund um 1978 bis heute – und für die Zukunft! – geprägt.

Auch atomstopp_atomkraftfrei leben! hat seine Wurzeln in der Anti-Zwentendorf-Bewegung. Die Ausstellung "Zwentendorf.40 - Widerstand für die Zukunft" widmet sich aber nicht nur den historischen Ereignissen, die schließlich zur Volksabstimmung führten, sondern auch den 40 Jahren danach. "Wir wollen den Weg zeigen, der die Antiatombewegung bis hierher gebracht hat und – der uns noch weiter bringen wird! Aus der Vergangenheit können wir lernen, für die Gegenwart und für die Zukunft", sind Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich überzeugt.

Die Ausstellung wird von 5. Oktober bis 5. November 2018 im Linzer Wissensturm gezeigt, der Eintritt ist frei. Mehr Informationen auf www.zwentendorf40.atomstopp.at


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Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
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28.03.18 atomstopp: Brexit-Verhandlungen jetzt nutzen, Herr Kurz!
EURATOM in seiner jetzigen Form auflösen!
"Es ist nur allzu verständlich, wenn die Atomphantasten in Großbritannien schon jetzt, während der Austrittsverhandlungen, dem EURATOM-Vertrag nachweinen. Zu schön hat es sich die Atomindustrie mit der Schaffung der Europäischen Atomgemeinschaft durch ihre Lobby einrichten lassen. Dass nun dieser herrliche Zustand des Privilegientums und der Protektion für die britische Atomindustrie endet, schmerzt offensichtlich sehr!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf das Rumoren der letzten Tage in der britischen Politik. Im Oberhaus stemmt man sich vehement gegen die Pläne, gleichzeitig mit der Europäischen Union auch EURATOM zu verlassen und setzt damit die Regierung gehörig unter Druck.

"Für uns ist dies eine klare Bestätigung: EURATOM, bzw. deren Funktionen, die immer noch dem Geist der 1950er Jahre folgen, müssen schleunigst aufgelöst und alle Bestimmungen zum Umgang mit Radioaktivität in den allgemeinen EU-Vertrag übernommen und somit einem demokratischen Zugang geöffnet werden. Der BREXIT zeigt deutlich auf, wie diffus und intransparent sich die Abläufe in Nuklearfragen durch EURATOM haben manifestieren können. Das kann nicht im Interesse einer seriösen Staatengemeinschaft liegen!", so Schweiger und Egger.

"Unsere Resolution für die Auflösung von EURATOM liegt schon bei Donald Tusk, dem Präsidenten des Europäischen Rates, um in genau diesem Gremium in Angriff genommen zu werden. Unser österreichischer Vertreter darin, Kanzler Sebastian Kurz wurde selbstverständlich über die Übermittlung und den Inhalt der Resolution zeitgerecht informiert. Nun liegt es auch an ihm, Schritte zu setzen, um der im Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ formulierten Ansage, ‚Im Zuge der Brexit-Verhandlungen für eine Überarbeitung des EURATOM-Vertrags eintreten zu wollen’ auch Taten folgen zu lassen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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06.03.18 Fukushima-Gedenktag: atomstopp und Moviemento zeigen Furusato – Wunde Heimat Am 8. März 2018 um 18:00 Uhr zeigen atomstopp und das Moviemento Linz zum Fukushima-Gedenktag den Film „Furusato – Wunde Heimat“. Anschließend gibt es ein Filmgespräch mit Umweltlandesrat Rudi Anschober, Fotograf Harry Steinbichl und dem Japanologen und Autor Andreas Singler.

Furusato – Wunde Heimat beginnt, wo nach dem Super-GAU im AKW Fukushima die Berichterstattung in den Medien aufgehört hat. Der deutsche Filmemacher Thorsten Trimpop hat das Sperrgebiet rund um Fukushima über mehrere Jahre immer wieder besucht und Menschen begleitet, die in die radioaktiv verseuchte Sperrzone zurückgekehrt sind – obwohl sie von der tödlichen Gefahr dort wissen.

"In der preisgekrönten Dokumentation können wir diese Menschen ein Stück auf ihrem täglichen Kampf begleiten, beobachten, wie sie versuchen mit den Folgen von Fukushima fertig zu werden und wieder zu einer neuen Normalität zurückzufinden", erzählen Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich.

"Während wir uns gegen die Atomkraft wehren, vor den Risiken warnen, ist die Katastrophe in Japan längst alltägliche Wirklichkeit geworden. Wir laden ein, gemeinsam mit uns einen Blick auf diese Wirklichkeit zu werfen, um neu zu begreifen, warum der Kampf gegen die Atomkraft samt ihren Gefahren notwendiger und berechtigter ist denn je!", so Schweiger und Egger abschließend.

Um Reservierung unter www.reservierung.moviemento.at oder 0732/78 40 90 wird gebeten!


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atomstopp_atomkraftfrei leben!
Gabriele Schweiger: 0680 / 33 33 625
Roland Egger: 0680 / 23 93 019

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23.02.18 atomstopp: Erfolgreiches Zusammenspiel aus NGO und Politik
Haftpflichtversicherung für AKW wird mit Unterstützung österreichischer Europaabgeordneter Mandl und Waitz weiterverfolgt
"Es ist überaus erfreulich, dass die Petition für eine einheitliche und angemessene Haftpflichtversicherung für Atomanlagen im EU-Parlament erfolgreich verteidigt werden konnte und die Forderung damit sowohl vom Petitionsausschuss als auch von der Europäischen Kommission weiterverfolgt wird!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Besonders starke Unterstützung konnten wir durch die beiden österreichischen Abgeordneten Mag. Lukas Mandl und Thomas Waitz verzeichnen. Obwohl noch Neulinge im EU-Parlament, zeigen sie vorbildlich, wie engagiert österreichische Antiatomanliegen in Brüssel vertreten werden können!", berichten die beiden Aktivistinnen Gabriele Schweiger und Anna Weinbauer, die persönlich an der Sitzung teilnehmen und ebenfalls mit einem Redebeitrag für die Petition argumentieren konnten.

MEP Mandl hatte schon im Vorfeld gegen ein Schließen der Akte interveniert und bekräftige in seiner Ausschussrede: "Eine verpflichtende Haftpflicht für Atomkraftwerke in Europa würde endlich zu mehr Kostenwahrheit bei Atomenergie führen". Mandl verwies zusätzlich darauf, dass aktuell besondere Chancen für nachhaltige Veränderungen entstünden: "Mit Großbritannien verlässt ein starker Befürworter der Atomenergie die EU. Deutschland will die Euratom-Verträge einer Revision unterziehen. Aktuell ist viel in Bewegung."

MEP Waitz legte ebenso klar und deutlich dar, dass, auch wenn die Sicherheit einzelner AKW um vielleicht ein Prozent erhöht würde, bei einem Atomunfall die Auswirkungen desaströs blieben. Die Kommission könne zwar nicht in den Energiemix der Staaten eingreifen, sehr wohl aber in diversen Fragestellungen eine Richtung vorgeben – zum Beispiel eben bei der Versicherung von Atomanlagen. Auch er empfehle - im Sinne des gemeinsamen Interesses - die Petition offen zu halten und weiter zu verfolgen.

"Wir legen großen Wert auf dieses Zusammenspiel aus NGO und Politik und werden in unserer Feber-Ausgabe von ‚atomstopp‘, dem monatlichen Informationsmagazin zum europaweiten Atomausstieg im Freien Radio Freistadt einen ausführlichen Bericht darüber bringen. Mit Originalbeiträgen soll nicht nur der aktuelle Stand des Petitionsverfahrens dokumentiert, sondern auch die beherzte Arbeit unserer Abgeordneten Mandl und Waitz hörbar gemacht werden!", so die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich abschließend.

Sendetermine im Freien Radio Freistadt (107,1/103,1/88,4MHz oder online): 27.2. 15:00h, 2.3. 10:00h, Sa, 3.3. 18:00h sowie im Internet zum Nachhören in der cba.fro.at/atomstopp!

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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12.02.18 atomstopp: Treffen zwischen Kurz und Tusk - EURATOM zum Thema machen!
Beste Zeit, um Visionen für ein Europa nach dem Atomzeitalter einzubringen!
"Wenn der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz morgen in Wien den europäischen Ratspräsident Donald Tusk empfängt, ist dies eine blendende Gelegenheit, um EURATOM anzupacken! Im Programm der neuen Regierung steht die Reform der überalterten Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM festgeschrieben und auch der Europäische Rat wird sich damit beschäftigen müssen. Denn seit Jahresende 2017 liegt dem Ratspräsidenten die von atomstopp in Zusammenarbeit mit internationalen Expert_innen entwickelte EURATOM-Resolution vor", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"2018 stehen die Chancen besonders gut, dem Privilegienvertrag für die Atomindustrie endlich eine zeitgemäße Bedeutung zuzuteilen. Der Brexit macht es notwendig, den Atomstaat Großbritannien aus EURATOM auszugliedern und neue zwischenstaatliche Handhabungen für Nuklearfragen zu finden. So drängt sich die Option geradezu auf, alle relevanten Regelungen im Umgang mit Atomkraft gleich ganz neu zu definieren und somit endlich eine zukunftsfähige Energiestrategie für Europa zu ermöglichen!", regen Schweiger und Egger an.

"Auch die neue deutsche Regierung hat in ihrem Programm die Reform von EURATOM auf die Agenda gesetzt und so steht mit Deutschland ein hervorragender Verbündeter in Aussicht! Für Mitte des Jahres ist zudem eine Stellungnahme der Kommission zur Zukunft von EURATOM vorgesehen. Der Zeitpunkt könnte also besser nicht sein und Ratspräsident Tusk ist genau der richtige Ansprechpartner, um Positionen zu klären und zeitgerecht Visionen für ein Europa nach dem Atomzeitalter einzubringen!", so Schweiger und Egger abschließend.

>> EURATOM-Resolution im Wortlaut

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Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
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05.02.18 atomstopp: 820 Kilometer für ein atomkraftfreies Europa
Schon 45 Läufer_innen für atomstopp beim Linz Marathon
Auch heuer starten die engagierten Atomgegner_innen in ihren sonnengelben atomstopp-Laufshirts wieder beim Linz Marathon. atomstopp freut sich über weitere Anmeldungen!

45 Läuferinnen und Läufer werden heuer wieder für den Verein atomstopp und den europaweiten Atomausstieg beim Oberbank Marathon am 15. April in Linz an den Start gehen.
Gemeinsam werden sie 822,21 km zurücklegen, das wäre so weit wie die Strecke zwischen den gefährlichsten AKWs rund um Österreich: von Temelin und Dukovany in Tschechien, Bohunice und Mochovce (Slowakei), Paks (Ungarn) bis nach Krsko in Slowenien.

„Wir freuen uns, dass sich bis jetzt schon 45 Läufer_innen bei uns gemeldet haben und für atomstopp starten, davon besonders viele zum ersten Mal. Das zeigt, dass mit dem drohenden Ausbau der AKWs in Dukovany und Paks das Thema aktueller ist denn je“, so Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, der ebenfalls beim Marathon mitläuft.

Für atomstopp beim Linz Marathon – jetzt anmelden!
Wer beim Linz Marathon für atomstopp im gelben atomstopp-Laufshirt „Raus aus EURATOM“ laufen möchte, soll sich bis 14.2. mit Name, Adresse, Geburtsjahr und Distanz unter post@atomstopp.at melden. atomstopp übernimmt die Anmeldung und Anmeldegebühr.

Fotos zur Anregung (c) atomstopp in der Fotogalerie

Rückfragen:
atomstopp_atomkraftfrei leben!
Roland Egger: 0680 / 23 93 019
Gabriele Schweiger: 0680 / 33 33 625
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23.01.18 atomstopp: Haftpflicht-Petition für AKW erneut im EU-Ausschuss
Starke Unterstützung durch österreichische Abgeordnete im Europaparlament!
"Unsere Petition für eine einheitliche und angemessene Haftpflichtversicherung für alle AKW in Europa wurde erneut im Petitionsausschuss des Europaparlaments behandelt. Das ist nicht nur gut so, sondern auch höchst notwendig! So konnten wir, mit der starken Unterstützung durch die österreichische Abgeordneten Lukas Mandl und Thomas Waitz der Kommissionsvertretung eindrücklich darstellen, wie wichtig und ernst uns das Thema der Haftpflichtgerechtigkeit in Sachen Atomanlagen ist und bleibt!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Obwohl die Petition, die von tausenden Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnet und vom Ausschuss ausgesprochen interessiert und engagiert vorangetrieben wurde, hatte die Kommission das Thema AKW-Haftpflicht auf der Prioritätenliste weit nach hinten gereiht. In dieser Ausschusssitzung heute ist es gelungen, dem entgegenzuwirken. Noch in diesem Jahr sollen zwei Studien präsentiert werden, welche die Umsetzbarkeit einer einheitlichen Haftungsregelung erörtern und grundlegend vorbereiten soll", berichten Schweiger und Egger.

"Nicht nur die österreichischen Abgeordneten zeigten sich übrigens unterstützend, auch von anderen Teilnehmer_innen der Ausschusssitzung ist großes und wohlwollendes Interesse zu verzeichnen. Das macht zuversichtlich, gibt uns aber auch den Auftrag, aufmerksam und beharrlich dran zu bleiben – ganz im Sinne der tausenden Unterzeichner_innen. Unser Anliegen fordert moralisches Recht ein, die Aufgabe der Politik wird es sein, dieser Forderung auch Recht zu verschaffen!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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14.01.18 atomstopp: Frau Umweltministerin Köstinger: Tun Sie endlich was zu Dukovany!
Frist für Stellungnahme zum Dukovany-Ausbau läuft ab!
"Mit zunehmendem Ärger mussten wir in den letzten Tagen wahrnehmen, dass die großen Ansagen zur Anti-Atomlinie der neuen ÖVP/FPÖ-Bundesregierung ein Zerfallsdatum haben, das dem der Radioaktivität diametral entgegen steht!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf die bisherige absolute Nullmeldung der Regierung zum Ausbau des AKW Dukovany.

"Die geplante Erweiterung der alten tschechischen Risikoanlage nur wenige Kilometer zur Grenze nach Österreich erhöht das europäische Gefahrenpotenzial massiv, verlängert es weit in die Zukunft - für viele Generationen! Dass dazu von Seiten der Bundesregierung kein einziges Wort des Einspruches fällt ist verantwortungslos und inakzeptabel!", so Schweiger und Egger.

"Ein Vorschlag zur Güte, Frau Umweltministerin Köstinger: Tun Sie endlich was – und zwar noch bis 15. Jänner 2018, dem letzten Tag der Einreichungsfrist, um gegen den Ausbau von Dukovany im Rahmen des Umweltverträglichkeitsverfahrens Stellung nehmen zu können! Das ist das Mindeste - und Sie müssen das Rad gar nicht erst neu erfinden: Bedienen Sie sich einfach bei einer der vielen Vorlagen! Egal ob bei der parteiübergreifenden Initiative aller österreichischen Umweltlandesrät_innen, bei Global2000, dem AAK oder bei unserer Stellungnahme von atomstopp! Allen Initiativen ist nämlich gemein: Es geht um die Sache, nicht um fraktionelle Vorlieben!", fordern Schweiger und Egger Umweltministerin Köstinger abschließend auf, das Versprechen aus dem Regierungsprogramm ‚Dem Neu- und Ausbau von Atomkraftwerken in Europa, insbesondere in den Nachbarländern, mit allen zur Verfügung stehenden politischen und rechtlichen Mitteln entgegenwirken’ auch Taten folgen zu lassen.

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Roland Egger 0680/23 93 019

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11.01.18 atomstopp: Einspruch gegen den atomaren Irrsinn in Dukovany!
Neubau wirtschaftlicher Nonsens und ökologische Unverantwortlichkeit
"Es ist unglaublich: Obwohl erst vor wenigen Jahren der geplante Temelin-Ausbau wegen Unfinanzierbarkeit abgesagt werden musste, steuert derselbe Bauwerber nun die gleiche Sackgasse noch einmal an, nämlich mit dem Bauvorhaben eines Atomkraftwerkes am Standort Dukovany", staunen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Dass sich an der finanziellen Ausgangslage in der Tschechischen Republik etwas geändert haben sollte, ist sehr zu bezweifeln. Mehrfach haben die jeweiligen Regierungsverantwortlichen der letzten Jahre bis zuletzt entschieden abgewunken, wenn es um die Frage staatlicher Finanzhilfen für einen AKW-Bau ging. Und ohne solche Staatssubventionen ist ein Atomkraftwerk nach europäischen Standards einfach nicht mehr zu bauen. Das belegen die aktuellen Beispiele in Großbritannien und Ungarn überdeutlich!", erinnern Schweiger und Egger an die umstrittenen Beihilfemodelle für Hinkley Point C und Paks.

"So entsteht natürlich die berechtigte Befürchtung, dass der Betreiber CEZ mit Billigbauweise liebäugelt und versuchen wird, an allen Ecken und Enden zu sparen. Das würde in jedem Fall nur auf Kosten der Sicherheit gehen! Schon jetzt, bei den bestehenden Anlagen, hat sich CEZ bei der Kontrolle von sicherheitsrelevanten Komponenten mit bewussten Fälschungen in der Dokumentation in Verruf gebracht. Warum sollte man so jemandem trauen? Atomkraft stellt an sich schon eine nur begrenzt beherrschbare Technik dar – nicht auszudenken, wenn Schlampigkeit, Dilettantismus oder gar böse Absichten dazukommen!", warnen Schweiger und Egger mit Blick auf Tschernobyl & Co.

"Jeder weitere Neubau von AKW ist wirtschaftlicher Nonsens und ökologische Unverantwortlichkeit. Wir lehnen den Bau eines AKW in Dukovany entschieden ab und haben deshalb im Rahmen des Umweltverträglichkeitsverfahrens zeitgerecht Einspruch erhoben. Wir tun das im Namen aller Mitglieder und Unterstützer_innen unserer Organisationen und wir fordern gleichzeitig, dass der Projektwerber CEZ eine öffentliche Anhörung in Österreich ausrichten muss, um allen interessierten Bürger_innen die Möglichkeit einer persönlichen Teilnahme zu geben – genauso, wie es gesetzlich vorgesehen ist. Die Atomphantasten sollen sich den Einwänden stellen und dadurch erfahren, dass eine aufgeklärte Bevölkerung im Energiemix der Zukunft keine Atomkraft mehr haben will!", so Schweiger und Egger abschließend.

Zur Ansicht des Originaltextes der Einwendung von atomstopp_oberoesterreich gegen 'Vorhaben einer neuen Kernkraftanlage am Standort Dukovany' hier klicken!

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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10.01.18 UVP-Einwendung von atomstopp_oberoesterreich gegen neuen Reaktorbau in Tschechien
Stellungnahme zur Umweltverträglichkeitserklärung zum ‚Vorhaben einer neuen Kernkraftanlage am Standort Dukovany‘
An das
Amt der oberösterreichischen Landesregierung
Direktion Umwelt‐ und Wasserwirtschaft
Abteilung Anlagen, Umwelt und Wasserrecht

Kärntnerstraße 10‐12
4021 Linz Linz/Freistadt, 10. Jänner 2018


Stellungnahme zur Umweltverträglichkeitserklärung zum ‚Vorhaben einer neuen Kernkraftanlage am Standort Dukovany‘


Mit Erstaunen müssen wir verfolgen, dass die Tschechische Republik gegen jede Erkenntnis aus dem nur wenige Jahre zurückliegenden Plan eines Neubaus von zwei Reaktoren am Standort Temelin nun auch für den Standort Dukovany den Bau einer zusätzlichen Kernkraftanlage andenkt. Das Bauvorhaben in Temelin ist bekanntlich an seiner offensichtlichen Unfinanzierbarkeit gescheitert. Da es keinen Grund zur Annahme gibt, dass sich an den Bedingungen etwas geändert haben könnte ist es umso unbegreiflicher, dass die Tschechische Republik sehenden Auges noch einmal die selbe Sackgasse einschlägt und dadurch neben beträchtlicher Finanzmittel auch wertvolle Zeit für die Erstellung sowie die Umsetzung einer zukunftsfähigen Energiestrategie verliert.

In diesem Zusammenhang ist zudem mit Bedauern festzustellen, dass auch die ebenfalls äußerst prekären Erfahrungen bei den beiden in Europa im Bau befindlichen Atomanlagen keinerlei Einflüsse auf die Vorgehensweise der tschechischen Bauwerber zu haben scheint. Der einzige Schluss, der aus den horrenden Kostenexplosionen sowie dem Sprengen jedes Zeitplans an den Baustellen in Flamanville und Olkiluoto gezogen werden kann ist der, dass von Investitionen in neue AKWs allein schon aus Gründen der wirtschaftlichen Vernunft abgesehen werden muss.

Die Tschechische Republik startet dennoch erneut den Versuch, das lässt unter diesem Aspekt auch berechtigte Befürchtungen wachsen, der Betreiber könnte versuchen, mit versteckten Billigausführungen, die Finanzierung zu ermöglichen. Schon in den bestehenden vier Atomreaktoren ist es in den letzten Jahrzehnten vielfach zu Unregelmäßigkeiten gekommen – unter anderem die bewusst gefälschten Dokumentationen bei den Sicherheitskontrollen der Schweißnähte. Diese verantwortungslose Vorgehensweise nährt diese Befürchtungen zusätzlich. Auch die unkonkreten Angaben dazu, welcher Reaktortyp in Dukovany gebaut werden soll, sind nicht geeignet, das Vertrauen in die Redlichkeit der Bauwerber zu festigen.

Ein weiterer Kritikpunkt ist die laufende, altbekannte Debatte um den Umgang mit den zwangsläufig anfallenden hochradioaktiven Abfällen. Hier ist die Tschechische Republik noch keinen Schritt vorwärts gekommen, die Lösung der Endlagerfrage wird im Gegenteil immer weiter in die Zukunft verschoben. Unter diesen Umständen auch nur daran zu denken, weiteren Atommüll zu produzieren ist in höchstem Maße vermessen.

Auch die Versorgung mit dem Rohstoff Uran stellt eine Problematik dar, die bemängelt werden muss, da in der Tschechischen Republik und auch in Europa keine nennenswerten Uranreserven zur Verfügung stehen und somit zweierlei provoziert wird: Einerseits die damit einhergehende Energieabhängigkeit von Drittstaaten und andererseits die Ausbeutung bei der Urangewinnung in Ländern mit Umweltstandards, welche im Sinne einer globalen Verantwortung zutiefst zu verurteilen und abzulehnen sind.

Neben diesen wirtschaftlichen und strategischen Mängeln steht dem Vorhaben aus unserer Sicht natürlich auch das systemimmanente Gefährdungspotenzial entgegen. Die geografische Lage des Standortes Dukovany würde im Falle eines Reaktorunfalls auch die Österreichische Bevölkerung schwer in Mitleidenschaft ziehen. Die Versicherungspraktik der Betreiberfirma CEZ ist bekanntlich völlig unzulänglich, die Bevölkerung hätte so zum gesundheitlichen Schaden auch noch keinerlei Chance auf angemessene Entschädigung.

Wir erheben aus all diesen Gründen im Namen unserer Vereinsmitglieder und Unterstützerinnen und Unterstützer Einspruch gegen das Bauvorhaben einer Atomkraftanlage am Standort Dukovany und verlangen zur gegenständlichen Erörterung und Argumentationsführung eine öffentliche Anhörung auf Österreichischem Bundesgebiet, die ausreichend Zeit bietet, sowie für alle Österreicherinnen und Österreicher gut erreichbar und terminmäßig leicht zu bewältigen ist.

Mit Ersuchen um positive Erledigung und
freundlichen Grüßen


Roland Egger
atomstopp_atomkraftfrei leben!
Obmann

Gabriele Schweiger
Mütter gegen Atomgefahr
Obfrau

Dieses Schreiben ging am 10. 1. 2018 an die oberösterreichische Landesregierung mit der Bitte um Weiterleitung an die tschechische Behörde
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21.12.17 atomstopp: Erster Rückzieher der neuen Koalition bei Antiatom-Versprechen
Kurz und Strache müssen Nein zu Paks-Klage umgehend revidieren
"Bedauerlich, dass die neue Regierung bei Antiatom-Versprechen aus dem wenige Stunden jungen Regierungsprogramm offensichtlich schon in der ersten Sitzung des Nationalrates einen Rückzieher macht! Der Parlamentsaussendung zufolge ist Türkis/Blau nicht bereit, 'rechtliche Schritte gegen die staatliche AKW-Förderung durch die EU-Kommission' zu tätigen. Das ist das glatte Gegenteil von 'Neu- und Ausbau von Atomkraftwerken [...] mit allen zur Verfügung stehenden politischen und rechtlichen Mitteln entgegenwirken’!“, staunen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich über den rasanten Rückzieher von Türkis/Blau.

"Man hat ja in unserem Metier häufig erfahren müssen, dass der politische Standort auch den Standpunkt bestimmt. Aber Ansagen aus dem eigenen, quasi druckfrischen Regierungsprogramm schon bei der ersten Gelegenheit abzuschießen, das ist ein Vorgehen besonders ungeschickter Ausprägung!", ergänzen Schweiger und Egger.

"Wir appellieren an Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache, die Entscheidung umgehend zu revidieren. Die Frist für die Paks-Klage läuft bereits, diesen wichtigen Impuls für ein Europa ohne Atomkraft muss eine glaubwürdige österreichische Regierung genauso setzen wie zuvor den mit der Klage zu Hinkley Point C!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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16.12.17 atomstopp: Kampfansage gegen EURATOM im Regierungsprogramm
Erste Gelegenheiten für antiatompolitische Profilierung aufgelegt
"Es ist erfreulich, dass endlich in einem Regierungsabkommen nicht nur der ohnehin parteiübergreifende österreichische Antiatomkonsens beteuert wird, sondern erstmals auch eine konkrete Kampfansage gegen den EURATOM-Vertrag festgeschrieben ist! Wir hoffen sehr, dass die neue Regierung hier tatsächlich auch umsetzt, was sie sich vornimmt, denn wenn ein europaweiter Atomausstieg gelingen kann, dann nur unter Ausschaltung der Europäische Atomgemeinschaft EURATOM!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf die entsprechenden Passagen des Regierungsprogramms.

"Wie ernst es die Regierung Schwarz-Blau II mit Antiatompolitik meint, kann sie praktisch sofort nach der Angelobung beweisen. Denn in diesem Aufgabenfeld stehen gleich drei aktuelle Punkte auf der Agenda: Zum einen muss die Republik Österreich - wie auch schon im Fall Hinkley Point C - gegen die Kommissionsentscheidung über das Subventionierung-Okay für das AKW Paks umgehend Klage einreichen, zum zweiten hat soeben die Frist begonnen, um gegen den geplanten Ausbau des grenznahen AKW Dukovany Stellung zu beziehen. Zum dritten erreicht gerade dieser Tage unsere breit getragene Resolution an den Europäischen Rat für die Auflösung von EURATOM den Ratspräsident Donald Tusk und sollte dringend durch die österreichische Staatsspitze prominent und beherzt unterstützt werden!", ergänzen Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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13.12.17 atomstopp: EURATOM-Resolution heute an Ratspräsident Tusk übermittelt
2018 den Weg für Neues ebnen und EURATOM entsorgen!
"Dass EURATOM, die Europäische Atomgemeinschaft, eines der medial bestverdrängten Themen ist, dafür war wohl 2017 der schlagkräftigste Beweis: 60 Jahre Römische Verträge wurden wortreich gefeiert – keine Erwähnung jedoch gefunden hat dabei der EURATOM-Vertrag, der immerhin der letzte unveränderte Gründungsvertrag aus 1957 ist! EURATOM soll wohl still und unbeobachtet die Atomindustrie in Europa weiter fördern, privilegieren und schützen!", fassen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, das EU-Jubiläumsjahr 2017 zusammen.

"Mit unserer Nuclear Energy Conference im Schloss Linz und der dabei verabschiedeten Resolution für die Auflösung von EURATOM haben wir heuer gegen das Totschweigen ein deutliches Zeichen gesetzt. 60 Jahre EURATOM sind genug! Gefordert ist der Europäische Rat, endlich dieses überholte Protektionspapier zugunsten einer einzigen Stromerzeugungsform durch zeitgemäße Zielsetzungen für eine gesicherte und ausgewogene Energiezukunft für Europa zu ersetzen", ergänzen Schweiger und Egger.

"An Ratspräsident Tusk übermitteln wir heute die Resolution mit dem Ersuchen, diese dem Europäischen Rat vorzulegen. Alle Staats- und Regierungschefs der EU sollen so die Möglichkeit bekommen, sich mit dem gemeinsamen Anliegen der vielfältigen Mischung an Unterzeichner_innen aus Zivilgesellschaft, Politik und Wirtschaft auseinander zu setzen", so Schweiger und Egger weiter.

"Nicht nur die Zeit ist längst reif für ein AUS für EURATOM sondern auch die Gelegenheit könnte günstiger nicht sein: Die BREXIT-Verhandlungen, die auch Gegenstand des EU-Gipfels diese Woche sind, haben bereits hitzige Debatten über zwangsläufig notwendige neue Abkommen zum Umgang mit Radioaktivität ausgelöst. Warum also nicht das Gesamtpaket EURATOM anpacken und 2018 - ganz pragmatisch - zu dem Jahr werden lassen, in dem der Weg für Neues geebnet wird? Dazu müssen nur alle nötigen nuklearrechtlichen Regelungen in den EU-Vertrag (EUV) und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) überführt und somit einem demokratischen Zugriff eröffnet werden. Der EURATOM-Vertrag kann dann endlich dorthin entsorgt werden, wo er hingehört – nämlich in den Mülleimer der Geschichte!", empfehlen Schweiger und Egger abschließend.

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Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
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03.12.17 atomstopp: Volksabstimmungen über EU-Verträge – selbstverständlich!
Instrumente der Direkten Demokratie bei Untätigkeit und Versäumnissen der Bundesregierung
"Mit großem Erstaunen sehen wir, dass manche in der neuen ÖVP Angst vor Volksabstimmungen über EU-Verträge, wie etwa den EURATOM-Vertrag zur Förderung der europäischen Atomindustrie, haben", kommentieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich die jüngsten Medienberichte über die Koalitionsverhandlungen zum Kapitel "Direkte Demokratie".

"Aus der Geschichte der Volksbegehren sollte der ÖVP doch klar sein, dass dieses Instrument dann zur Anwendung kam, wenn in Teilen der Bevölkerung das Bedürfnis groß genug erschien, der Untätigkeit und den Versäumnissen der Bundesregierung entgegen zu wirken. Oder auch weil man mit Entwicklungen nicht einverstanden war", so Schweiger und Egger weiter.

"Dass die ÖVP vorsorglich EU-Verträge wie etwa den EURATOM-Vertrag von Volksabstimmungen dazu ausklammern will, könnte auch so interpretiert werden: Die ÖVP will keine Reform des EURATOM-Vertrags, will die europäische Atomindustrie weiter fördern – auch entgegen den letzten Ankündigungen zum Koalitionspapier. Wenn die ÖVP ernsthaft an einer Reform des EURATOM-Vertrags interessiert ist und auch entsprechende Initiativen auf europäischer Ebene setzt, muss sie auch keine Angst haben, dass neuerlich mit einem Volksbegehren – und allenfalls daraufhin auch mit einer Volksabstimmung! - zur Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM auf Untätigkeit und Versäumnisse reagiert wird", so Schweiger und Egger abschließend.

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Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
Roland Egger +43 680 23 93 019

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02.12.17 atomstopp: Zukünftige Regierung will EURATOM anpacken!
EURATOM-Auflösungsresolution an den Europäischen Rat bekommt Rückenwind
"Wir sind erfreut, dass die zukünftige Regierung die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM anpacken will! Ersten Formulierungen zufolge ist es uns offenbar gelungen, den EURATOM-Vertrag als wesentlichen Angriffspunkt für eine effektive österreichische Antiatompolitik in Europa in einem Regierungsprogramm platzieren zu können. Das könnte ein Meilenstein auf dem Weg zu einem atomkraftfreien Europa sein – wenn den Ansagen auch Taten folgen!", reagieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich auf die gestern präsentierten antiatompolitischen Pläne der Koalitionsverhandler ÖVP und FPÖ.

"Die von atomstopp initiierte Resolution an den Europäischen Rat für eine EURATOM-Auflösung, die im Rahmen der Nuclear Energy Conference 2017 verabschiedet werden konnte, wird dieser Tage Ratspräsident Donald Tusk erreichen. Da trifft es sich gut, dass die zu erwartende neue österreichische Regierung die Inhalte mitträgt! Erfreulich ist auch, dass die von uns vorgeschlagene Nutzung der BREXIT-Verhandlungen offensichtlich als gute Gelegenheit erkannt und übernommen wird, um den EURATOM-Vertrag aufschnüren und neu ordnen zu können", so Schweiger und Egger weiter.

"Schon im Vorfeld der Nationalratswahlen 2017 hatte sich die Liste Kurz sehr positiv gezeigt gegenüber unserer Initiative einer Auflösung von EURATOM und der Übernahme aller nötigen Bestimmungen in den allgemeinen EU-Vertrag. Diese Maßnahme ist der entscheidende Schritt, um die einseitig privilegierte Wettbewerbsposition der Atomindustrie in Europa zu brechen!", sind Schweiger und Egger überzeugt.

Auch beim Koalitionspartner ortet man eindeutige Vorzeichen: "Die FPÖ hat sich seit Jahren als die vehementeste Kritikerin des EURATOM-Vertrags im österreichischen Parlament erwiesen, mehrfach hatte die FPÖ EURATOM mit Anträgen an den Nationalrat torpediert, der letzte Entschließungsantrag für einen Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag ist sogar noch im Ausschuss anhängig, wurde erst am 3. Oktober des Jahres vertagt. Man darf wohl davon ausgehen, dass diese unmissverständliche Position zur Europäischen Atomgemeinschaft in der künftigen Regierung deutlichen Niederschlag finden wird!", zeigen sich Schweiger und Egger erwartungsvoll.

"60 Jahre der permanenten atomaren Beihilfen für die europäische Atomindustrie sind genug, eine nachhaltige Energiezukunft für Europa ist angesagt! Solange der EURATOM-Vertrag in seiner ursprünglichen Form von allen Staaten, also auch vom atomkraftfreien Österreich akzeptiert wird, kann sich an der Maßlosigkeit der Atomindustrie nichts ändern. Das scheint die kommende Regierung erkannt zu haben - wir sehen mit hoher Erwartung einer zügigen Umsetzung der frisch angesagten Antiatompolitik entgegen!", so Schweiger und Egger abschließend.

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Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
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15.11.17 atomstopp: ÖVP-FPÖ-Koalitionsverhandler müssen sich dem EURATOM-Vertrag stellen!
FPÖ in Opposition als DIE treibende Kraft für EURATOM-Ausstieg Österreichs
"Mit der FPÖ könnte erstmals eine Partei in die Regierung kommen, die seit langem und unmissverständlich den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag verlangt! Und auch die ÖVP unter Sebastian Kurz versicherte uns im Wahlkampf 2017 glaubhaft, dass eine Reform oder auch die von atomstopp forcierte Auflösung des EURATOM-Vertrags anzustreben sei", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Wenn die Koalitionsverhandler von ÖVP und FPÖ diese Woche bei ihren Sondierungsgesprächen ins Detail gehen, müssen sie sich auch dem EURATOM-Vertrag und der Mitgliedschaft Österreichs dabei stellen. Nichts anderes erwarten wir uns nach den Ankündigungen beider Parteien!", so Schweiger und Egger weiter.

"Unsere Erwartungen sind hoch, aber auch nachvollziehbar: Ein Abweichen der engagierten Positionierungen beider Parteien hinsichtlich EURATOM ist für uns nicht akzeptabel! Solange der EURATOM-Vertrag in seiner ursprünglichen Form von allen Staaten, also auch vom atomkraftfreien Österreich akzeptiert wird, kann sich an der Maßlosigkeit der Atomindustrie nichts ändern! Im kommenden Regierungsprogramm müssen also die Weichen hinsichtlich EURATOM gestellt werden. Entweder mit dem Ausstieg Österreichs aus EURATOM – wie es die FPÖ seit Jahren fordert – oder eine grundlegende Reform bis hin zur Auflösung von EURATOM – wie es die ÖVP propagiert", so Schweiger und Egger abschließend.

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Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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13.11.17 atomstopp: Erneuter Vorstoß für eine umfassende Haftung für Atomkraftwerke!
EU-Kommission auch angesichts alarmierender Atomzwischenfälle der letzten Tage (!) völlig untätig!
"Zwar ist es uns bereits im Jahr 2013 mit einer Petition an das Europäische Parlament gelungen, eine breite Diskussion über die Notwendigkeit einer angemessenen Haftungsregelung für Atomkraftwerke zu entwickeln. Jetzt, 4 Jahre später, scheint die EU-Kommission jedoch wieder alle Ambition verloren zu haben, klare gesetzliche Regelungen schaffen zu wollen. Wir sehen uns deshalb gezwungen, mit einem erneuten Vorstoß die Initiative frisch zu befeuern. Atomkonzerne müssen, ganz nach dem Verursacherprinzip, gezwungen werden, Kosten für allfällige Schäden selber einzukalkulieren, anstatt sie wie bisher auf den Rücken der Bevölkerung auslagern zu dürfen! Auch AKW-Betreibern darf es nicht länger gewährt bleiben, von den Grundregeln der Kostenwahrheit entkoppelt zu wirtschaften!", verlangen Gabi Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Die jüngsten alarmierenden Nachrichten aus Frankreich, Tschechien und Belgien der letzten Tage (!) zeigen die Dringlichkeit der Initiative von atomstopp: "In Frankreich rudert der Umweltminister von einer versprochen raschen Reduktion der Atomenergie zurück, ein fast 40 Jahre alter Dukovany-Reaktor muss notabgeschaltet werden, nur wenige Tage später auch das rissige AKW Tihange - alles nur eine winzige Momentaufnahme des atomaren Bedrohungsszenarios ohne relevante Haftungsverpflichtung für AKW-Betreiber in Europa… Und dennoch glaubt die Europäische Kommission nicht, dass in einer angemessenen und einheitlichen Haftungsregelung für AKW-Betreiber ein prioritärer Schlüssel liegt, um dem wildwachsenden Hasardspiel ein Ende bereiten zu können," so Schweiger und Egger weiter.

"Mit Hilfe von Unterstützer_innen aus hunderten österreichischen Gemeinden können wir heute eine weitere Petition mit fast 8.500 Unterschriften auf die Reise nach Brüssel schicken. Cecilia Wikström, die Vorsitzende des Petitionsausschuss, wurde bereits darüber vorinformiert, dass wir es mit einem enttäuschend ergebnislosen Endbericht durch die Kommission nicht gut sein lassen. Unsere direkt gewählten Vertreter_innen im Europäischen Parlament werden aufgefordert, auch beim erneuten Versuch mit demselben Engagement und mit derselben Beharrlichkeit vor die Kommission zu treten und diese zur Schaffung einer verpflichtenden Haftungsregelung für Atomkonzerne zu bewegen!", erläutern Schweiger und Egger.

"Besonders der österreichische Vertreter im Petitionsausschuss, Heinz K. Becker sowie die Abgeordneten im einflussreichen Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie, Barbara Kappel, Angelika Mlinar, Paul Rübig und Michel Reimon werden ersucht, sich der Sache persönlich und ganz im Sinne des österreichischen Antiatomkonsenses besonders beherzt anzunehmen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
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03.11.17 atomstopp: Ernüchternde Bilanz bei 'grüner' Stromversorgung
Nur 1,5% des Lieferumfangs für Österreich als sauber und nachhaltig zu beurteilen!
"In einer umfassenden Studie ließen Global2000 und der WWF erheben, mit welchem Strom Österreich versorgt wird. Nach der heutigen Präsentation zeigt sich die Bilanz ernüchternd: Nur 1,5% der Liefermenge kann als sauber und nachhaltig beurteilt werden! Es wird klar, dass ausschließlich kleinere Versorger ambitionierte Beiträge zum notwendigen Umstieg auf sauberen Strom zu leisten gewillt sind. Der Rest bedient sich am sattsam bekannten 'Grünfärben' seiner Stromproduktion bzw Zukäufe mittels frei erhältlicher Zertifikate. Diese Konzerne 'basteln' sich also mühelos aus Atomstrom saubere Energie und jubeln das so manipulierte Endprodukt der gutgläubigen Kundschaft als Beitrag zum Umweltschutz unter. Das ist skandalös!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Es war klar, dass diese gesetzlich gedeckte Option des freien Zertifikate-Zukaufs unschönen Methoden Tür und Tor öffnen würde. Doch es ist erschreckend, wie umfangreich österreichische Stromkonzerne davon Gebrauch machen! Besonders unerfreulich aus oberösterreichischer Sicht: Genau die Linz Strom und die Energie AG ebenso wie deren gemeinsamer Vertreiber ENAMO glänzen durch ausgewiesenes Nachzüglertum in den hintersten Plätzen des Rankings. Das ist eines Bundeslandes, das sich gern und oft als Vorzeige-Land demonstriert absolut unwürdig! Diese unmoralische Verkaufspraxis muss schleunigst beendet werden. Dazu hat das Land als Mehrheitseigentümer die Hebel in der Hand - und den unumstrittenen Handlungsauftrag der Oberösterreicher_innen hat unsere Politik ebenfalls!", appellieren Schweiger und Egger abschließend an die Landesregierung, hier dringend die notwendigen Schritte einzuleiten.

Hinweis: Die gesamten Ergebnisse können unter Global2000 abgerufen werden


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13.10.17 atomstopp: Begrüßenswerte Klage gegen Kommissionsentscheidung zum AKW Paks
EURATOM als Argumentationsgrundlage für perfides Subventionsmodell
"Wie schon beim Fall Hinkley Point C in Großbritannien hat die österreichische Regierungsspitze nun auch gegen den Kommissionsentscheid zum AKW Paks Stellung bezogen: Man werde auch hier konsequent mit einer Klage antworten, so Bundeskanzler Kern. Das begrüßen wir sehr, denn genau dazu hat die Bundesregierung – wie immer sie zum Zeitpunkt der Klagseinreichung auch aussehen mag - das volle Mandat der Österreicherinnen und Österreicher!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in einer ersten Reaktion.

"Es ist äußerst wichtig, dass die perfide Idee der europäischen Atomindustrie sich nun noch kräftige Extraportionen aus Steuergeldern zu holen, von Anfang an bekämpft wird! Als Argumentationsgrundlage für diese Linie zieht die Kommission den EURATOM-Vertrag heran. Das zeigt, wie wichtig unsere Forderung ist, den uralten Vertrag endlich aufzulösen und somit einem zeitgemäßen Umgang mit einer europäischen Energiepolitik nach wirtschaftlich darstellbaren Kriterien den Weg zu öffnen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Hinweis: Unsere Resolution zur Abschaffung von EURATOM wird im November an Ratspräsident Donald Tusk übergeben und kann bis dahin noch unterstützt werden!

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Roland Egger 0680/23 93 019
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10.10.17 atomstopp: Verherrlichung der Atomkraft á la EURATOM für NEOS kein Problem
EURATOM-Befürworter im österreichischen Parlament!
"2017, das Jahr 60 nach der Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM, befinden wir als einen günstigen Zeitpunkt, diesen Dinosauriervertrag, der nur den einzigen Zweck hat, die Atomindustrie zu beschützen, zu privilegieren und zu fördern, endlich aufzulösen. Als Impulsgeber dafür könnte gerade Österreich mit seinem klaren Antiatomkonsens eine Schlüsselrolle spielen und so haben wir alle wahlwerbenden Fraktionen zur Nationalratswahl gefragt, wie sie es mit EURATOM halten.", berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Gleich vorweg: Die Chancen stehen gut, dass die von uns vorgeschlagene EURATOM-Auflösungskonferenz auch vom österreichischen Parlament vorangetrieben wird. Fünf der zehn wahlwerbenden Parteien halten diesen Impuls für unterstützenswert. Zwei weitere Fraktionen haben alternative Pläne: Eine davon versichert, sich weiterhin für eine Revision des Vertrags stark machen zu wollen, die andere will lieber gleich ohne Umwege aus EURATOM aussteigen.“, so Schweiger und Egger weiter.

Hinweis: Eine Zusammenfassung aller Antworten findet sich im aktuellen atomstopp – Seite 11, eine umfassende Analyse zum Nachhören auf Freies Radio Freistadt.

"Während jedoch von den meisten Wahlwerbenden aktive Unterstützung im Kampf gegen EURATOM zu erwarten sein sollte, outet sich eine Partei als klare Befürworterin des Pro-Atom-Vertrags: Die NEOS ließen unumwunden verlauten, EURATOM sei ein wichtiges Instrument zur Sicherung noch bestehender Reaktoren, eine Auflösung von oder gar einen Ausstieg aus dem Vertrag lehne man strikt ab.", geben Schweiger und Egger die völlig ausscherende Meinung der NEOS wieder.

"Es ist befremdlich, dass im österreichischen Nationalrat tatsächlich auch jetzt schon Abgeordnete sitzen, die mit der Verherrlichung der Atomkraft á la EURATOM nicht nur kein Problem haben sondern den Pro-Atom-Vertrag auch noch verteidigen! Mit unserem Vorschlag, EURATOM aufzulösen und alle weiterhin notwendigen Bestimmungen zum Umgang mit Radioaktivität und ihren Folgen in den allgemeinen EU-Vertrag zu überführen, würde auch eine längst überfällige Demokratisierung einhergehen. Auch das scheint die NEOS gar nicht erst zu interessieren!", zeigen sich die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich verständnislos.

"Bleibt zu hoffen, dass nach der Wahl nur Volksvertreter_innen mit einer zweifelsfreien Distanz zur Atomkraft in der Mehrheit bleiben! Gerade für die anstehende Ratspräsidentschaft Österreichs 2018 ist es besonders wichtig, dass unser Auftreten in Europa die atomgegnerische Haltung der Österreicherinnen und Österreicher unmissverständliche widerspiegelt und, mehr noch: als Vision für eine atomkraftfreie Zukunft einbringt!", so Schweiger und Egger abschließend.


Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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03.10.17 atomstopp/PLAGE: EURATOM als zentrales Thema bei Gespräch mit Alexander Van der Bellen
Atomgegner_innen am 5. Oktober zu Besuch in der Präsidentschaftskanzlei
"Wir freuen uns sehr, dass wir für Donnerstag, 5. Oktober 2017 endlich das lang anvisierte Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen fixieren konnten! Mit ihm haben wir zweifelsfrei einen Atomkraftgegner ohne Wenn und Aber zum Bundespräsidenten und somit einen Verbündeten auf höchster Staatsebene! Und genau das wollen wir nutzen!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und Heinz Stockinger, Obmann der Salzburger PLAGE, zu dem diese Woche Donnerstag bevorstehenden Besuch von Anti-Atom-Organisationen bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

"Als persönlicher Unterzeichner unseres EURATOM-Volksbegehrens aus 2011 erhoffen wir uns von Alexander Van der Bellen ein besonders offenes Ohr für dieses Thema. 2017 bietet einen wichtigen Reflexionszeitraum für die generelle Frage, ob eine Institution wie EURATOM einer zeitgemäßen Europäischen Union nicht vielmehr schadet, als sie ihr je genutzt hat! Seit 60 Jahren sichert der Vertrag der Atomindustrie in Europa einen Status, den sie nach allen Faktoren der Wirtschaftlichkeit nie und nimmer haben könnte! Wir wollen eine Entmachtung, eine Entprivilegierung der Atomindustrie erreichen!", umreißen Schweiger und Egger ihr Thema für das Gespräch.

"Wir haben Ideen zu einem echten Entwicklungsimpuls - für eine Europäische Union ohne demokratiefeindliche Fußfessel EURATOM-Vertrag! Diese Ideen möchten wir dem überzeugten Europäer Van der Bellen auseinandersetzen und mit ihm diskutieren. Mit der Resolution zur EURATOM-Auflösung, die auf Initiative von atomstopp unter Mitwirken internationaler Expert_innen heuer im Frühjahr verabschiedet werden konnte, legen wir einen formidablen Lösungsansatz vor, wie alle relevanten Bestimmungen zum geregelten Umgang mit Radioaktivität und den Folgen ihrer Nutzung gewahrt bleiben können, gleichzeitig das Förderziel des EURATOM-Vertrags, nämlich '[...] alle Voraussetzungen für eine mächtige Atomindustrie in Europa zu schaffen [...]' mitsamt all den anderen Privilegien für Atomkonzerne in Europa dorthin entsorgt werden kann, wo es hingehört: auf den Schrotthaufen der Geschichte!", schließen Schweiger, Egger und Stockinger motiviert.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
Heinz Stockinger 0662/64 35 67

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08.09.17 atomstopp: Haftpflicht für AKW, Laufzeitverlängerungen, EURATOM
Antiatompolitische Sachfragen an Wahlwerber sind gestellt!
„Zum Wahlkampfauftakt haben wir uns mit ganz konkreten antiatompolitischen Anfragen bei den Kandidat_innnen zur Nationalratswahl 2017 eingestellt – und warten nun gespannt auf die Ausführungen!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Eine Antiatompolitik, die diesen Namen auch verdient, sind uns ja so gut wie alle Regierungen der letzten Jahre schuldig geblieben. Wir wollen wissen, wer von den antretenden Parteien endlich mal mehr Biss hat und echte Ambitionen, über ein weitgehend schläfriges Sich-Räkeln auf einem ererbten fraktionsübergreifenden Antiatomkonsens hinaus zu agieren! Zu machen gäbe es viel: Neben der immer noch fehlenden Haftpflicht für AKW-Betreiber und den drohenden Laufzeitverlängerungen rund um Österreich steht für uns vor allem EURATOM und Österreichs Mitgliedschaft dabei zur Debatte!“, heben Schweiger und Egger die wichtigsten Punkte hervor.

„Einige Fraktionen haben bereits rückgemeldet, in den nächsten Tagen Stellung nehmen zu wollen. Wir freuen uns darauf, alle Antworten – aber auch allfällige Antwortverweigerungen! – noch rechtzeitig vor der Wahl in unserer neuesten Ausgabe von ‚atomstopp’ aufbereiten und in einer Auflage von rund 15.000 Stk an den Kreis unserer Unterstützer_innen versenden zu dürfen! Wir sind sicher, dass wir damit beitragen, einen klärenden Blick auf die österreichische Antiatompolitik der Zukunft zu werfen!“, so Schweiger und Egger abschließend.

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01.08.17 atomstopp: Schwere Kritikpunkte am tschechischen Atommüll-Endlagerkonzept
Stellungnahme zur grenzüberschreitenden strategischen Umweltprüfung eingereicht
Fristgerecht hat atomstopp_oberoesterreich eine Stellungnahme zur ‚Aktualisierung des Konzepts zur Entsorgung von radioaktiven Abfällen und abgebranntem Nuklearbrennstoff in der Tschechische Republik’ eingereicht. "Im Rahmen dieses grenzüberschreitenden Verfahrens haben wir stellvertretend für die Mitglieder unserer Vereine 'Mütter gegen Atomgefahr' und 'atomstopp_atomkraftfrei leben!' Einspruch erhoben, denn die Ausführungen in der Darstellung sind für uns weitgehend unzulänglich!", berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Die 3 Hauptkritikpunkte in unserer Stellungnahme sind zum einen die fehlende Gesetzeskonformität, denn obwohl die genannten Standorte mehrfach in großer Nähe zu österreichischen Gemeindegebieten liegen, wird diesen Gemeinden, wie nach internationalem Recht eigentlich vorgesehen, keine Mitsprache eingeräumt. Zum anderen bemängeln wir die fragwürdige Einschätzung der Umweltauswirkungen, solche werden im Konzept von vorn weg so gut wie ausgeschlossen. Worauf sich diese These jedoch stützt, ist total unklar! Weltweit gibt es noch kein einziges Tiefenlager für hochradioaktive Abfälle, also auch keine Erfahrungswerte! Jede Aussage über vernachlässigbare Auswirkungen auf Boden und Gewässer muss deshalb als rein spekulative Mutmaßung entlarvt werden!“, so Schweiger und Egger weiter.

„Weiters ist zu kritisieren, dass ausschließlich die Methode der Tiefenlagerung in Betracht gezogen wird. Das Fehlen jeder Vergleichsvariante ist nicht nur aus wissenschaftlicher Sicht unseriös, sondern im gegenständlichen Fall auch besonders gefährlich, da zahlreiche Experten vor genau dieser nicht rückholbaren Verbringung von hochradioaktivem Abfall warnen! Wir finden, das vorgelegte Konzept zum Umgang mit Atommüll in Tschechien muss gründlich überdacht werden - genau das fordern wir mit unserer Stellungnahme ein!“, so Schweiger und Egger abschließend.


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17.07.17 atomstopp: Kraftvolles Signal der Solidarität im Kampf gegen Atommüll
Bericht vom Protestmarsch gegen Endlager im tschechischen Pacejov/Manovice
Image738 Entschlossen und zuversichtlich waren auch heuer alle Bürger_innen beim traditionellen Protestmarsch gegen den geplanten Endlagerstandort für hochradioaktive Abfälle in der Gegend von Pacejov/Manovice, die wegen des Atommülls aus Temelin und Dukovany ihre Heimat verlieren sollen. Etwa 200 Menschen aller Generationen waren trotz wechselhaft-feuchtem Wetter am Samstag unterwegs, um ihren ungebrochenen Widerstand gegen die Atompläne der Regierung zu demonstrieren. Mit dabei waren auch Aktivist_innen aus Bayern und aus Österreich.

"Es ist bewundernswert, mit welcher Beharrlichkeit die Menschen vor Ort sich dagegen wehren, ihren intakten ländlichen Lebensbereich für die - sozusagen - strahlende Senkgrube der Nation aufgeben zu müssen! Schon zum 14. Mal versammeln sich hier jährlich die Menschen, um sich über den aktuellen Stand der Aktivitäten der lokalen Politik gegen die Regierungsmaßnahmen zu informieren. Wir von atomstopp_oberoesterreich schätzen und unterstützen diesen kraftvollen Widerstand seit vielen Jahren und wir freuen uns, dass wir auch heuer wieder willkommen geheißen und unsere Teilnahme sowie solidarischen Redebeiträge mit Interesse und Genugtuung aufgenommen wurden!", berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich von der Aktion.

"Genauso wie diese Menschen im westböhmischen Kreis Klatovy werden wir nicht aufgeben, gegen die verantwortungslosen Methoden der Atomindustrie mit ihren unabsehbaren Folgen für uns und vor allem für zukünftige Generationen zu Felde zu ziehen! Einig sind wir uns auch, dass wir einen langen Atem brauchen werden, denn die Lobby setzt auf Aushungern des Widerstands. Doch das wird nicht gelingen, denn wir sind überzeugt, dass wir im Recht sind, wenn wir die Atomkraft mitsamt ihrer ökologischen und ökonomischen Untragbarkeit bekämpfen!", so Schweiger und Egger abschließend.

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14.07.17 atomstopp: Solidaritätsaktion beim Protestmarsch in Pačejov/Maňovice
Atommülllager in Tschechien: politische statt technische Eignung gesucht!
"Wie seit vielen Jahren werden wir auch heuer wieder am allsommerlichen Protestmarsch gegen einen der potenziellen tschechischen Atommüllendlager-Standorte in Pačejov/Maňovice teilnehmen. Diese Bekundung unserer Solidarität wird von den standhaften Atommüllgegner_innen in Westböhmen mit Freude aufgenommen!", informieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, die auch in der nächsten Ausgabe ihrer monatlichen Radiosendung 'atomstopp' im Freien Radio Freistadt am 25. Juli über die Protestkundgebung berichten werden.

"Völlig zu Recht wehrt sich die Bevölkerung dort mutig gegen die staatliche Idee, auf ihrem Grund und Boden ein gigantisches Tiefenlager errichten zu wollen, um den strahlenden Restmüll aus Temelin und Dukovany versenken zu können! Denn weltweit hat die Atomindustrie bisher noch kein Konzept für die Endlagerung von radioaktiven Abfällen vorgelegt, das wissenschaftlich als seriösen beurteilt werden könnte! Alle bisher angedachten und angewendeten Methoden sind weit weg von einer Lösung, sind stets hilflose Versuche, dem wachsenden Problem Herr zu werden. Betroffene Menschen vor Ort würden somit zu Versuchskaninchen gemacht.", erläutern Schweiger und Egger die ewig gleiche Methodik aller Atomstaaten.

"Die Betreiberbehörde SURAOA hat sich folglich auch längst von der Suche nach einer technisch geeigneten Lösung auf das Finden einer politisch verträglichen Abwicklung verlagert: Dort, wo der Widerstand der Bevölkerung am geringsten ist, wird das Endlager gebaut werden! Und genau diese Bedingung wollen die Menschen in Pačejov/Maňovice und nicht erfüllen! Doch Widerstand gegen die Atomlobby braucht einen langen Atem, das wissen wir nur all zu gut, deshalb unterstützen wir diese Protesthaltung seit Jahren mit unserer solidarischen Teilnahme. Und selbstverständlich lautet unsere klare Botschaft: Wo keine Lösung für den strahlenden Müll in Sicht ist, darf auch keiner mehr produziert werden.", so Schweiger und Egger abschließend.

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Roland Egger 0680/23 93 019
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30.06.17 atomstopp: Österreich muss gegen Laufzeitverlängerung in Dukovany intervenieren!
Erhöhung der Betriebsdauer ist willkürliche Erhöhung der Gefahr

"Ohne Beteiligung der Öffentlichkeit, ohne Umweltverträglichkeitsprüfung wie nach der Aarhus-Konvention vorgesehen, hat die tschechische Atomaufsichtsbehörde SUJB grünes Licht gegeben für den Weiterbetrieb des zweiten Blocks im Atomkraftwerk Dukovany. Es ist absolut unverständlich, dass vom österreichischen Umweltministerium dagegen kein Protest eingelegt wird!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in einer ersten Reaktion.

"Dukovany II hatte bereits im Vorjahr seine geplante Leistungsdauer von 30 Jahren überschritten, mit einer vorerst zeitlich begrenzten Genehmigung wurde der Betrieb provisorisch aufrecht erhalten. Und nun erteilt SUJB ganz unverblümt sogar eine Erlaubnis zur unbegrenzten Laufzeitverlängerung! Das ist ein Hasardspiel auf Kosten der Sicherheit von Land und Leuten, denn je älter ein Atomreaktor wird, um so größer ist logischerweise die Materialermüdung und somit die Störanfälligkeit!",  so Schweiger und Egger.

"Schon lange warnen wir davor, dass auf Grund der massiven wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Atomindustrie Laufzeitverlängerungen in europäischen Atomkraftwerken zunehmend in Mode kommen werden. Jede leichtfertige Erhöhung der Betriebsdauer stellt immer auch eine willkürliche Erhöhung der Gefahr dar! Eine seriöse und umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung wie nach Aarhus vorgesehen, würde diese Risiken rechtzeitig ans Licht bringen und muss deshalb unbedingt vom österreichischen Umweltministerium nachgefordert werden!", so Schweiger und Egger abschließend.

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Roland Egger 0680/23 93 019


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28.06.17 atomstopp: Petition 'Haftpflichtversicherung für AKW' mit großer Resonanz
Gemeinden leisten großartige Unterstützung!

Erfreut zeigen sich die Initiator_innen der Kampagne für eine angemessene Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerke: "Im Jänner des Jahres haben wir sämtliche Gemeinden Österreichs mit Unterschriftenlisten und Bewerbungsmaterial versorgt und dazu eingeladen, die Petition zu unterstützen und bis zum 30. Juni Listen aufzulegen. Nun treffen laufend per Post oder per Email die unterzeichneten Resultate bei uns ein!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Den vielen engagierten Gemeindebediensteten, die sich persönlich um die Unterschriftenlisten gekümmert und so den Bürger_innen die Möglichkeit gegeben haben, sich an der Petition beteiligen zu können, möchten wir ausdrücklich danken! Es zeugt von hohem Verantwortungsbewusstsein und auch von Weitblick, denn im Fall einer Havarie in einem der zahlreichen AKW rund um Österreich wäre bei den lächerlichen Deckungssummen, für die Atomkonzerne derzeit aufkommen, innerhalb kürzester Zeit das Auslagern der Kosten auf die Allgemeinheit die Folge. Deshalb müssen wir den Druck auf die Politik erhöhen, um endlich gesetzliche Rahmenbedingung zu schaffen, die diesem Hasardspiel ein Ende bereiten!", rufen Schweiger und Egger auf.

"Auch zahlreiche Privatpersonen, Organisationen und Betriebe haben Unterschriften gesammelt, wir ersuchen alle noch im Umlauf befindlichen Listen zeitnah an uns zu übermitteln, damit wir die Aufbereitung für die Übergabe rechtzeitig finalisieren können. Die Onlinesammlung geht hingegen noch bis Herbstbeginn weiter, wir laden also herzlich ein, den Link zur Petitionsseite noch weiter zu empfehlen! Jegliche Haftung für Schäden muss endlich Pflicht der AKW-Betreiber werden, dafür wollen wir kämpfen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019


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26.06.17 atomstopp und PLAGE: Traditioneller Antrittsbesuch der Antiatom-Organisation bei Bundespräsident unerwünscht?
Vorgänger Fischer stets offen für Gesprächsaustausch!

Offener Brief an Bundespräsident Prof. Dr. Alexander Van der Bellen

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

wenn Sie diese Woche zu Ihrem Amtskollegen nach Tschechien reisen, so werden Sie sicher – wie auch kürzlich in Slowenien – die äußerst verschiedenen Standpunkte in Sachen Atomkraft thematisieren. Das ist löblich, das ist auch erwartbar, alles andere wäre eines grünaffinen Bundespräsidenten nicht würdig. Aber es ist zu wenig.

Lassen Sie uns erklären: Wir haben Sie mehrfach um einen offiziellen Termin ersucht, um Ihnen unsere Erkenntnisse und Ideen für eine mutige, visionäre Antiatompolitik von Österreich aus für Europa auseinander setzen zu dürfen. Es sind die Erkenntnisse und Ideen aus unseren langjährigen Erfahrungen als Vertreter_innen von zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich seit langem in internationaler Vernetzung mit der Frage auseinandersetzen, mit welchen Maßnahmen wir einem atomkraftfreien Europa näherkommen können.

Dass wir der Ansicht sind, dass es mit mahnenden Worten auf diplomatischer Ebene nicht abgetan sein kann, wird wohl keine Überraschung sein für Sie. Auch nicht, dass wir für die Allmacht der Atomindustrie in Europa ein klar zu identifizierendes Konstrukt verantwortlich machen, nämlich EURATOM, die Europäische Atomgemeinschaft. Sie selber haben dem Vernehmen nach unser EURATOM-Volksbegehren unterschrieben.

Bisher haben Sie unsere Gesprächsanfragen klassisch „ned amal ignoriert“. Das ist befremdlich, war doch der Austausch zwischen Staatsrepräsentanz und Antiatom-Organisationen, die das Ohr beim Volk und den Blick auf übergeordnete Ziele haben, stets ein guter. Ein Ende dieser Tradition nehmen wir äußerst ungern zur Kenntnis.

Was sicher nicht endet: Wir werden all unsere Initiativen gegen EURATOM, also gegen sozusagen den Imperativ für ein nukleares Europa, ergreifen, weiterführen, vorantreiben. Wann, wenn nicht 60 Jahre nach Gründung dieser unheilvollen Basis, wann, wenn nicht entlang des Anlassfalls BREXIT mit seinem präzedenzfälligen ersten Ausstieg eines EU-Staates auch aus EURATOM, wann also sollte eine bessere Gelegenheit kommen, um die Bereinigung überholter Strukturen beherzt und konkret in Angriff zu nehmen?

Diese Logik sollte eigentlich überzeugen. Den anstehenden Wahlkampf werden wir nutzen, um geneigte, geeignete Mitstreiter_innen in der Politik zu aktivieren – unter den wahlwerbenden Abgeordneten ebenso wie auf präsidialer Ebene.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, auch wenn die Hoffnung, Sie mit ins Boot holen zu können schon deutlich gedämpft ist, geben wir noch nicht ganz auf und freuen uns auf Ihre geschätzte Antwort.

Mit freundlichen Grüßen aus Oberösterreich und Salzburg

Roland Egger
Gabriele Schweiger              
atomstopp_oberoesterreich

Heinz Stockinger
Plattform gegen Atomgefahren

Für Rückfragen:

Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
Heinz Stockinger 0662/643 567


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12.06.17 atomstopp: Atomstrom begünstigt - Erneuerbare schikaniert!
Tag des Windes, heute, 12. Juni von 12 bis 17 Uhr am Linzer Taubenmarkt

Wenn dieser Tage überall in Österreich der jährliche 'Tag des Windes' begangen wird, so hat das 2017 eine bittere Note: "Die längst überfällige Novellierung des Ökostromgesetzes droht in einer Endloswarteschleife hängen zu bleiben. Zeitgemäße gesetzliche Rahmenbedingungen sind jedoch unerlässlich für den dringenden Ausbau der Energiewende. Mit jedem Tag der Verzögerung wird zwangsläufig mehr und mehr Atomstrom nach Österreich gepumpt - eine Entwicklung, die wir schwer verurteilen! Wir rufen deshalb zur Unterzeichnung der Petition Rettungsaktion Ökostrom – Handeln statt Sandeln auf, die von zahlreichen Erneuerbare-Energie-Verbänden und Umweltschutzorganisationen betrieben wird!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"In Linz stehen wir zum 'Tag des Windes' heute, am 12. Juni 2017, von 12 bis 17 Uhr am Linzer Taubenmarkt mit einem Info-Stand bereit. Hier kann auch unsere Petition für eine angemessene Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerke, die im Herbst an das EU-Parlament übergeben wird, unterschrieben werden. Gern geben wir Listen für weitere Unterschriftensammlung ab! Dass ausgerechnet Atomkonzerne - trotz ihres enormen, grenzüberschreitenden Gefahrenpotenzials! - europaweit von einer einheitlichen Haftpflicht ausgenommen sind und mit sträflicher Unterversicherung dahinfuhrwerken dürfen, ist ein Skandal, der schon viel zu lange hingenommen wird! Wir werden nicht locker lassen, diesen wettbewerbsverzerrenden Missstand anzugreifen und freuen uns über jede Unterstützung dabei!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680733 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019


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31.05.17 atomstopp: Erschütternd - EU-Kommission sieht in Haftpflicht für Atomkraftwerke keine Priorität!
Wir werden mit neuer Petition Druck auf EU-Kommission erhöhen!

"Die Petition für eine einheitliche und ausreichende Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerke geht in den Endspurt und kann noch bis Ende Juni unterstützt werden. Auf www.atomkraftfrei-leben.at/petition ganz einfach online, aber auch  auf Papier zu unterschreiben ist möglich. Wir haben zu diesem Zweck schon im Frühjahr an sämtliche österreichische Gemeinden Listen versendet mit der Bitte, ihren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zum Unterzeichnen zu geben. Laufend treffen seither ausgefüllte Unterschriftenlisten bei uns ein!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Wie wichtig und genau rechtzeitig die erneute Petition trifft, erläutern die beiden wie folgt: "Erst letzte Woche haben wir Nachricht vom Petitionenausschuss des EU-Parlament bekommen aus der hervorgeht, dass das Thema Haftpflicht für Atomkraftwerke – ganz anders als kurz nach dem Super-GAU in Fukushima! – für die EU-Kommission auf der Dringlichkeitsliste wieder weit nach hinten gerückt ist. AKW sind nach wie vor weder einheitlich noch ausreichend gegen potenzielle Schäden versichert. Mit dem Risiko wird schlicht und ergreifend spekuliert – um im Ernstfall, wie alle bisherigen Atomunfälle bewiesen haben, die jeweilige Staatskasse zu plündern! Und das obwohl sich alle AKW-Betreiber zuvor jahrelang durch die unzureichenden Versicherungsprämien jede Menge Geld erspart haben! Das laxe Tempo der Kommission beim Herstellen eines längst überfälligen Regulativs ist unter diesem Aspekt eine Ungeheuerlichkeit und beweist, dass wir mit unserer erneuten Petition gerade rechtzeitig antreten, bevor das Thema womöglich noch ganz vom Tisch ist!".

"Wir wollen es einfach nicht darauf beruhen lassen, dass AKW-Konzerne weiterhin mit derartigen Vergünstigungen auch noch für ihre Hasardtaktik belohnt werden! Durch eine angemessene, verpflichtend vorgeschriebene Schadensdeckungssumme kann ein bedeutender Schritt in Richtung Kostenwahrheit für AKW-Betreiber gelingen. Mit unserer Petition appellieren wir an das Verantwortungsbewusstsein unserer Vertreter_innen im Europaparlament und fordern diese auf, sich bei der Kommission mit Entschiedenheit für eine AKW-Haftpflicht-Regelung einzusetzen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:

Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

Online-Unterstützung und Downloadmöglichkeit für Unterschriftenlisten noch bis Ende Juni


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17.05.17 atomstopp: Ende der Energiewende bewirkt steigende Atomstrom-Importe
Petition fordert Neuausgestaltung von Energiestrategie 2050 und Windmasterplan!

"Gegen den Willen von hunderten Menschen, die spontan die Petition 'WIR gegen das Ende der Energiewende' unterzeichnet haben, will die Landesregierung morgen eine Energiezukunft für Oberösterreich beschließen, die diesen Namen nicht verdient! Unser Bundesland galt bisher als Vorreiter in Sachen Erneuerbare Energien und das steht einem zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort auch gut an. Der Beschluss der Energiestrategie 2050 und des überarbeiteten Windmasterplans würde jedoch alle bisherigen Entwicklungen mit einem Schlag zum Stillstand verdonnern", warnen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Betroffen sind alle Sparten sauberer Energieversorgung, es würde also gleich einer ganzen Reihe von prosperierenden Unternehmen die Zukunftsperspektive verbaut! Diese Entwicklung geht nicht nur versorgungstechnisch in die verkehrte Richtung, sondern ist auch wirtschaftlich verfehlt. Dass der Import von Atomstrom in Folge deutlich steigen wird, ist logisch und bereits absehbar. Es kommt einem Verrat an der oberösterreichischen Anti-Atom-Positionierung gleich und man fragt sich: Was steckt wirklich dahinter? Welche Klientel soll hier bedient werden?", so Schweiger und Egger weiter.

"Wir appellieren noch einmal an den zuständigen Landesrat Strugl, den Beschluss auszusetzen und Energiestrategie 2050 sowie Windmasterplan in einem erweiterten Gremium neu ausgestalten zu lassen. Das Ende der Energiewende in Oberösterreich, und somit ein Zurück zu atomarer und fossiler Energieversorgung, schadet dem Wirtschaftsstandort und geschieht gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger!", schließen Schweiger und Egger.

Die Petition 'WIR – gegen das Ende der Energiewende' kann heute noch ganztägig unterstützt werden!

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

 


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08.05.17 atomstopp: Ende der Energiewende für Oberösterreich abwehren!
Petition an Landesrat Strugl jetzt unterzeichnen

"Wenn am 18. Mai 2017 die neue Energiestrategie für Oberösterreich in der vorliegenden Form beschlossen werden sollte, wird dies zum Stillstand des Ökostromausbaus führen. Die logische Folge davon: Mit jeder verhinderten Kilowattstunde aus erneuerbarer Stromerzeugung wird mehr und mehr Atomstrom in die heimischen Netze gepumpt. Dass sich ausgerechnet Oberösterreich daran besonders schuldig macht, ist inakzeptabel und muss unbedingt abgewehrt werden!", warnen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und fordern dringend dazu auf, die aktuell laufende Petition 'Wir gegen das Ende der Energiewende!' zu unterschreiben.

"Gerade einer industriestarken Region wie Oberösterreich stünde es gut an, ihre erneuerbaren Energiepotenziale vollwertig auszuschöpfen, anstatt sie auszubremsen! Auswirkungen hätte der Ausbaustopp nicht nur auf unser Bundesland selbst, denn jede auch noch so kleine Region, die die Energiewende verweigert, trägt zu ihrem Verzögern im großen Ganzen bei! Deshalb laden wir ausdrücklich auch alle zukunftsorientierten Menschen außerhalb Oberösterreichs ein, mit ihrer Unterschrift Einspruch gegen das Ende der Energiewende zu erheben!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019


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26.04.17 Tschernobyl - Eine Chronik der Zukunft
Filmabend gegen das Vergessen mit Regisseur Pol Cruchten und Anti-Atom-Organisationen
Es hat Tradition, dass oberösterreichische Anti-Atom-Organisationen rund um den Jahrestag der weitgreifenden Katastrophe von Tschernobyl zu einem Bedenken einladen.

"Heuer gibt es dazu, gemeinsam mit dem Kino Freistadt, eine Vorführung des preisgekrönten Films >TSCHERNOBYL - Eine Chronik der Zukunft< nach dem Buch von Svetlana Alexijewitsch. Die Vorlage der Literaturnobelpreisträgerin unterlegt Regisseur Pol Cruchten mit eindrucksvollen Bildern. Ganz besonders freut es uns, dass Regisseur Cruchten persönlich an diesem Abend für ein anschließendes Filmgespräch im Kino Freistadt zugesagt hat!", so die Sprecher der oberösterreichischen Anti-Atom-Organisationen atomstopp_atomkraftfrei leben!, Anti Atom Komitee und Mütter gegen Atomgefahr.

Samstag, 29. April 2017, 20:00 Uhr. Kartenreservierungen gibt es ab sofort unter www.kino-freistadt.at oder 07942/77711

"Denkt man an die Ereignisse von Tschernobyl, so mag einem alles Geschehene lange her und vergangen vorkommen. Tatsache aber ist: Die Katastrophe besteht, geht weiter, die erschreckenden Auswirkung sind längst nicht vorbei, das Land wird noch auf unbegreiflich lange Zeit unbewohnbar bleiben. Die Welt hat kein Recht darauf, Tschernobyl zu vergessen!", so die Organisatoren abschließend.

Es laden ein:
atomstopp_atomkraftfrei leben!
Mütter gegen Atomgefahr
Anti Atom Komitee
Kino Freistadt und Local-Bühne

Für Rückfragen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
Manfred Doppler 0664/4505015
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24.04.17 atomstopp_atomkraftfrei leben!, Mütter gegen Atomgefahr, Anti Atom Komitee: NEC2017 am 25. April im Schloss Linz – Presse-Briefing ab 12:30 Uhr
Resolution für EURATOM-Auflösungskonferenz bei Nuclear Energy Conference auf Schiene
"Die 4. Nuclear Energy Conference startet am Dienstag, 25. April, um 10:00 Uhr und ist erfreulicherweise dank "dorftv." auch per Livestream als Direktübertragung verfügbar! Eine perfekte Möglichkeit also für alle, die bei der NEC2017 nicht dabei sein können und trotzdem wissen wollen, was internationale Expert_innen zur Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM im Jahr 60 nach ihrer Gründung zu sagen haben", empfehlen Gabi Schweiger, Roland Egger und Manfred Doppler, Sprecher der Organisatoren der NEC2017.

"Im Rahmen eines Presse-Briefings mit LR Rudi Anschober von 12:30 bis 13:00 Uhr steht für Medien die Presselounge direkt am Veranstaltungsort offen: Die Expertisen zu EURATOM der Vortragenden Radostina Primova, Patricia Lorenz, Andreas Molin, Heinz Stockinger, Sylvia Kotting-Uhl, Dörte Fouquet und Hans-Josef Fell stehen hier im Fokus!
Gern informieren wir dabei auch über die Resolution zur EURATOM-Auflösungskonferenz, die als Ergebnis der NEC2017 verabschiedet wird", so die Organisatoren abschließend.

für Rückfragen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
Manfred Doppler 0664/450 50 15
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21.04.17 atomstopp_atomkraftfrei leben!, Mütter gegen Atomgefahr, Anti Atom Komitee: NEC2017 – gegen das organisierte Verdrängen des Privilegienvertrags EURATOM
25. April im Schloss Linz: 1957-2017: EURATOM – Atomindustrie gefördert, privilegiert, geschützt – 60 Jahre sind genug!
Wenn am 25. April 2017 die bereits 4. Nuclear Energy Conference im Schloss Linz über die Bühne geht, so ist dies vor allem eine Kampfansage gegen das organisierte Verdrängen von EURATOM aus dem öffentlichen Bewusstsein. Der primärrechtliche Vertrag der Europäischen Atomgemeinschaft, kurz EURATOM, hat durch sein erklärtes Ziel, "[...] die rasche Entwicklung einer mächtigen europäischen Atomindustrie in Europa zu ermöglichen [...]", genau das geschafft: die unhinterfragte Vormachtstellung einer einzelnen Stromversorgungsindustrie für die Europäische Union und darüber hinaus.

"Seit 60 Jahren sichert EURATOM ihrer Klientel ein geschütztes Dasein, abseits jeder Anforderungen durch den freien Markt, ohne jedes Regulativ durch das Wettbewerbsrecht", so Gabriele Schweiger, Roland Egger und Manfred Doppler, die Sprecher der Organisationen.

"EURATOM – laut INA, der medienkritischen Initiative Nachrichtenaufklärung, eines der bestverdrängten Themen in deutschen Medien; EURATOM – der ungenannte Jubilar bei den Feierlichkeiten zu 60 Jahren Römische Verträge. Dem setzen wir mit der NEC2017 gezieltes Informieren und Analysieren entgegen. Ausgewählte Expertinnen und Experten werfen an diesem Tag gebündelt ihre kritischen Betrachtungen auf das Vertragsfossil aus 1957", erklären die Organisatoren ihren Ansatz.

"Am Ende der Tagung wird eine Resolution an den Europäischen Rat verabschiedet, mit der zentralen Forderung der Auflösung des EURATOM-Vertrages unter gleichzeitiger Überführung aller nötigen nuklearrechtlichen Regelungen in allgemeines Unionsrecht! Nur so kann die Privilegierung der Kernindustrie durchbrochen werden und der europaweite Atomausstieg gelingen!", so die Sprecher der NEC-Organisatoren abschließend.

Hinweis für Journalist_innen: Presse-Briefing und Fotomöglichkeit mit LR Rudi Anschober, Vertreter_innen der Vereine der Oö. Antiatom-Offensive sowie der internationalen Expert_innen ist für 12:30 - 13:00 Uhr vorgesehen!

Für Rückfragen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
Manfred Doppler 0664/450 50 15
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10.04.17 atomstopp_atomkraftfrei leben!, Mütter gegen Atomgefahr, Anti Atom Komitee: EURATOM thematisieren gegen das Verschweigen - NEC2017
Resolution für die Auflösung des EURATOM-Vertrags als Konferenzergebnis
Erfreut zeigen sich die oberösterreichischen Antiatomorganisationen zum derzeitigen Stand der Anmeldungen zur 4. Nuclear Energy Conference

NEC2017 – 25. April 2017, 9:30 bis 16:30 Uhr, Schloss Linz, Oberösterreich
1957-2017: EURATOM – Atomindustrie gefördert, privilegiert, geschützt – 60 Jahre sind genug!


Rund 100 Teilnehmer_innen sind bereits zu verzeichnen, bis 19. April werden noch weitere Anmeldungen kostenfrei angenommen - Details siehe unter NEC2017.

"Alle Feierlichkeiten zu 60 Jahre Römische Verträge haben eindrücklich gezeigt: Über EURATOM möchte am liebsten niemand reden. Wir aber tun es! Wir tun es, denn wir sind überzeugt, dass die Zeit reif ist, um den betagten Vertrag mit all seinen völlig überholten Zielen in Rente zu schicken!", so die Organisatoren.

"Die Gelegenheit, das komplexe EURATOM-Vertragspakt aufzuschnüren, könnte aktuell besser nicht sein, denn mit den Brexit-Verhandlungen geht auch unweigerlich einher, dass sich der Europäische Rat in einer Regierungskonferenz eingehend mit dem Dasein der Europäischen Atomgemeinschaft auseinandersetzen muss.", erläutern die Organisatoren weiter.

"Was läge also näher, als genau in dieser Phase eine Diskussion anzuregen! Eine Diskussion darüber, mit welcher Berechtigung die Atomkraft - als einzige Industrie überhaupt! - einen eigenen, primärrechtlichen Vertrag haben darf. Eine Diskussion dazu, wie logisch es denn ist, dass europaweit der Vorrang für eine Energieform festgeschrieben steht, obwohl die Hälfte der europäischen Staaten diese überhaupt nie genutzt hat oder deren Nutzung auslaufen lassen wird. Eine Diskussion also, die die Europäische Union zeitgemäßer machen kann – und somit auch fitter für die Zukunft!", verweisen die Organisatoren auf das Programm der NEC2017, in dem ausgewählte Expert_innen den EURATOM-Vertrag von allen Seiten beleuchten werden:

Nach der Impulsrede von Politikwissenschaftlerin Radostina Primova von der Brüsseler Heinrich-Böll-Stiftung referieren Patricia Lorenz (Friends of the Earth, A) über den Mythos vom Sicherheitsregulativ EURATOM, Andreas Molin (österr. Umweltministerium) zur Möglichkeit einer Reform sowie Heinz Stockinger (Plattform gegen Atomgefahren, Sbg.) zum langjährigen Kampf gegen diese Atomfestung. Nach dem Mittagsbuffet wird Sylvia Kotting-Uhl (Abg. Zum Bundestag, D) ihre Argumentation für einen Ausstieg Deutschlands aus EURATOM darlegen, Dörte Fouquet (Anwältin für Europa- Umwelt u. Wettbewerbsrecht, Brüssel) erörtert die juristischen Möglichkeiten dazu und Hans-Josef Fell (Umweltpolitiker, Energy Watch Group, D) zeigt die neuen Optionen auf, die sich aus der Situation rund um den Brexit ergeben.

"Wir freuen uns auf eine spannende und umfassende Diskussion! Um das Ergebnis der Konferenz zu manifestieren, wird am Ende eine Resolution an den Europäischen Rat verabschiedet, die eine Auflösung des EURATOM-Vertrags fordert und darauf abzielt, die einseitige, primärrechtlich geschützte Förderung für die Atomindustrie zu beendigen, jedoch alle weiterhin notwendigen Bestimmungen zum Umgang mit Atomkraft in den allgemeinen Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu überführen. Diese Resolution soll noch im Mai an den Europäischen Rat übergeben werden!", so die Organisatoren abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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07.04.17 atomstopp: Verärgerung über die geplante Energiestrategie in Oberösterreich!
Petition 'Wir gegen das Ende der Energiewende!' gestartet
"Am 18. Mai 2017 soll im Landtag eine neue Energiestrategie beschlossen werden, die den praktischen Stillstand für die bisher durchaus gedeihliche Energiewende in Oberösterreich bedeuten würde. Das ist ein Schaden und eine Schande noch dazu, dass ausgerechnet im Vorzeige-Antiatombundesland Oberösterreich das Ende der Energiewende eingeläutet werden soll", zeigen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, verärgert.

"Wer klar und ehrlich 'nein' sagt zu Atomstrom, kann und darf es sich nicht leisten, den zügigen Ausbau einer cleveren Mischung an Erneuerbaren Energiequellen zu blockieren! Politische Rahmenbedingungen wie etwa die vorliegenden Entwürfe für die 'ENERGIE-LEITREGION OÖ 2050' oder den 'Oö. Windkraftmasterplan' sind einer konsequenten Antiatom-Position nicht würdig", betonen Schweiger und Egger.

"Wir starten deshalb eine Petition, mit der Forderung an Energielandesrat Strugl, die Entwürfe gründlich überarbeiten zu lassen. Und wir sind sicher: 'Wir gegen das Ende der Energiewende!' ist kein Anliegen von atomstopp allein, sondern wird bei vielen Mitstreiter_innen im Umwelt- u. Klimaschutzbereich und vor allem bei den Interessensvertretungen aller Erneuerbaren große Unterstützung finden! Wir laden ausdrücklich auch alle nachhaltig orientierten Menschen außerhalb von Oberösterreich ein, die Petition zu unterzeichnen, denn: Die Energiewende ist kein Einzelkampf, sie kann nur durch überregionale Vernetzung gelingen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
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05.04.17 atomstopp: Dank für Unterstützung - Offener Brief an Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer
Danke für Ihre Unterstützung für die Antiatom-Bewegung!
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Sehr geehrter Herr Landeshauptmann!

Anlässlich Ihrer Übergabe des Amtes als Landeshauptmann ist es ist uns ein großes Anliegen, Ihnen für die unverbrüchliche Unterstützung für die Antiatom-Bewegung zu danken!

In Ihrer Funktion zuvor als Umweltreferent und in 22 Jahren als Landeshauptmann waren Sie uns stets wichtiger Ansprechpartner und verlässliche Stütze im grenzüberschreitenden Widerstand gegen die Atomkraft! Sie haben während Ihrer Amtszeit daran mitgebaut, die Antiatom-Bewegung in Oberösterreich zu einer weit über die Grenzen hinaus vorbildlichen und hochgeschätzten Institution zu machen, welche die zivilgesellschaftlichen Ansinnen auch auf landespolitischer Ebene überzeugend abbildet. Darum beneiden uns viele Mitstreiter_innen in anderen Regionen, nicht nur in Österreich!

Wir wissen, dass wir es Ihnen oft nicht leicht gemacht haben und mit manchem Aktionismus Ihre Geduld herausgefordert haben, besonders dann, wenn wir unsere Auftritte lautstark und bunt gegen die Untätigkeit der Bundesregierung bei der Umsetzung des Melker Abkommens richteten - und damit unmittelbar an Ihre Parteikolleg_innen in Wien.

Letztlich waren Sie aber auch Verteidiger unserer Aktionen, etwa als ein tschechischer Politiker uns als "Trotteln" bezeichnete, weil wir - durchaus Aufmerksamkeit erregend - mit Grenzblockaden auf die ungelösten Gefahrenquellen im Atomkraftwerk Temelin hingewiesen haben.

Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, wir hoffen, dass trotz dem Ende Ihrer Ära die Kultur der konsequenten Gesprächsbereitschaft, des Willens zur Auseinandersetzung im positiven Sinne fortgesetzt wird. Wir begrüßen es, wenn Sie auch nach Ihrer Zeit als Landeshauptmann noch Möglichkeiten und vor allem die Lust finden, sich bei wichtigen politischen Entwicklungen mit Ihrer Erfahrung und vor allem als moralische Instanz einbringen. Dass Sie uns und die Aktivitäten der Antiatom-Bewegung auch weiterhin im Rahmen Ihrer neuen Funktionen unterstützen werden – dessen sind wir uns sicher!

Neben unserem Dank senden wir heute auch die besten Wünsche für einen neuen Lebensabschnitt mit vielen erfreulichen Momenten an Sie!

Roland Egger Obmann / atomstopp_atomkraftfrei leben!, Sprecher atomstopp_oberoesterreich
Gabriele Schweiger – Obfrau / Mütter gegen Atomgefahr Freistadt, Sprecherin atomstopp_oberoesterreich

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03.04.17 Laufen für den europaweiten Atomausstieg
Atomgegner_innen beim Linz Marathon 2017
"Laufen für den europaweiten Atomausstieg" – diese Vision bewegt auch im Jahr 2017 wieder zahlreiche Atomgegner_innen beim größten urbanen Sporthighlight des Landes Oberösterreich – dem Linz Donau Marathon am 9. April – an den Start zu gehen.

Insgesamt 28 Läufer_innen werden heuer für atomstopp_atomkraftfrei leben! beim Marathon vertreten sein: 6 Teilnehmer werden beim 10,5 Kilometer langen "Linz AG Viertelmarathon" ihr Bestes geben, 11 Personen den "Borealis Halbmarathon" (21,097 Kilometer) bestreiten und 3 Läufer wagen es, die sportliche Königsklasse, den "Oberbank Marathon" mit einer Länge von 42,195 Kilometern, bravourös zu meistern.

Die gelben Lauf-T-Shirts von atomstopp werden auch in diesem Jahr nicht nur den "Raus aus Euratom!"-Appell ins Bewusstsein der anwesenden Gäste und Sportler rufen und damit die Problematik "60 Jahre Euratom", die auch im Zentrum der diesjährigen "Nuclear Energy Conference" (www.nec2017.eu) am 25. April im Schloss Linz steht, thematisieren, sondern gewährleisten außerdem, die sportlichen Atomgegner_innen bereits von Weitem zu erkennen.

Aufgrund verletzungsbedingter Ausfälle gibt es für Kurzentschlossene noch die Möglichkeit, sich einen Startplatz beim Marathon zu sichern. Zwei Plätze für den „Borealis Halbmarathon“ sowie ein Platz für den „Linz AG Viertelmarathon“ stehen noch zur Verfügung. Interessenten mögen sich bitte bis Freitag, 7. April, unter verwaltung@atomstopp.at melden.

Wir danken allen Läufer_innen, die kommenden Sonntag für den europaweiten Atomausstieg an den Start gehen werden, herzlichst und wünschen alles Gute für den sportlichen Einsatz!
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21.03.17 atomstopp: Feier zu den Römischen Verträgen – EURATOM wird totgeschwiegen
Kanzler Kern muss die Folgen der "mächtigen europäischen Atomindustrie" thematisieren
Während die Europäische Union am kommenden Samstag mit großem Aufgebot antritt, die 60 Jahre alten Römischen Verträge zu feiern, schämt man sich offensichtlich einer Jubilarin, nämlich der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM, so sehr, dass ihr Vertrag totgeschwiegen werden muss, um sich die Feierlaune nicht zu verderben. Anders ist es kaum zu erklären, dass EURATOM auf keiner der offiziellen Seiten zum 60-Jahr-Jubiläum Erwähnung findet - siehe https://europa.eu/european-union/eu60_de oder http://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2017/03/15-tusk-invitation-letter-60-anniversary-rome/

"Wir können zwar nachvollziehen, dass EURATOM absolut keinen Grund zum stolz Sein darstellt – immerhin wurde mit EURATOM und ihrem in der Präambel festgesetzten Ziel, "[...] die Voraussetzungen zu schaffen für den raschen Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie [...]" der Grundstein für viele, nicht länger hinnehmbare Gefahrenpotenziale gelegt – darüber aber einfach unreflektiert hinwegzuschauen ist zu wenig!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Die Europäische Union ist mehr denn je aufgefordert, sich den Folgen dieser mächtigen europäischen Atomindustrie zu stellen: Die Frage der sicheren Endlagerung der hochradioaktiven Abfälle für eine Million Jahre ist völlig offen, die Frage einer umfassenden und der Schadenshöhe bei Atomunfällen angemessenen Haftpflicht für AKW-Betreiber ist ungeklärt, wettbewerbsverzerrende Subventionen für die Atomindustrie belasten die europaweite Energiewende!", so Schweiger und Egger weiter.

"Wir fordern unseren Bundeskanzler Kern dringend auf, sich an der Totschweigetaktik nicht zu beteiligen, sondern EURATOM beim Treffen der Regierungschefs beherzt und deutlich anzusprechen. Kanzler Kern muss klarstellen, dass 60 Jahre Privilegien, Förderung und Schutz für die Atomindustrie zu enormen Problemen geführt haben, die noch viele Generationen nach uns beschäftigen werden. Ein wirklich guter Plan für Europa muss die Auflösung von EURATOM beinhalten, um noch mehr Schaden abzuwenden! Der 60. Jahrestag der Gründung wäre ein idealer Zeitpunkt, den ausgedienten Vertrag in den Ruhestand zu schicken!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625
Roland Egger +43 680 23 93 019

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15.03.17 atomstopp an Parlamentspräsidentin Bures: EURATOM bei Feier zu Römischen Verträgen nicht totschweigen!
Plädoyer für klare Worte zu Folgen der "mächtigen europäischen Atomindustrie"
Die Europäische Union bereitet sich auf die Feier anlässlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 1957 vor und scheint geflissentlich auf die Erwähnung zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu verzichten. Sogar auf der offiziellen Seite der Europäischen Union zum 60. Jubiläum wird EURATOM totgeschwiegen - https://europa.eu/european-union/eu60_de

"Wenn Parlamentspräsidentin Doris Bures am Freitag im Rahmen der außerordentlichen Konferenz ihrer Amtskolleg_innen ihre Rede hält, darf sie in der allgemeinen Feierstimmung auf keinen Fall untergehen lassen, dass mit der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM und ihrem in der Präambel festgehaltenen Ziel, "[...] die Voraussetzungen für den raschen Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie zu schaffen [...]", der Grundstein für viele nicht länger hinnehmbare Gefahrenpotenziale gelegt wurde!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Die Europäische Union ist mehr denn je aufgefordert, sich den Folgen dieser mächtigen europäischen Atomindustrie zu stellen: Die Frage der sicheren Endlagerung hochradioaktiver Abfälle für eine Million Jahre ist weitgehend offen, die Frage einer umfassenden und der Schadenshöhe angemessenen Haftpflicht bei Atomunfällen ist nicht geklärt, wettbewerbsverzerrende Subventionen für die Atomindustrie belasten eine europaweite Energiewende," so Schweiger und Egger weiter.

"Wer die Römischen Verträge feiern will, sollte auch dazusagen, dass es beim Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM nichts zu feiern gibt. Mehr denn je sollte über ein Ende von EURATOM nachgedacht werden. Der 60. Jahrestag der Gründung wäre ein idealer Zeitpunkt dafür", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625
Roland Egger +43 680 23 93 019

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10.03.17 Ohne POWER TO CHANGE keine gesicherte Energiezukunft!
Fukushima – auch 6 Jahre danach kein Ende abzusehen
"6 Jahre ist es her, dass mit der Atomkatastrophe in Fukushima einmal mehr bewiesen wurde: Atomkraft ist letztendlich nicht beherrschbar. Noch heute leiden Tausende unter den Folgen, gesundheitlich, wirtschaftlich, sozial - und ein Ende ist nicht abzusehen. Die japanische Regierung versucht Normalität herzustellen, wo keine sein kann. Beim Umgang mit der Strahlenverseuchung wurde von Anfang an geschlampt und somit die unmittelbaren Auswirkungen des GAUs nur noch verschlimmert! Es wird eine Monsteraufgabe und außerdem noch Generationen dauern, den gesamtgesellschaftlichen Schaden halbwegs in den Griff zu bekommen! Das muss Warnung genug sein, um die Konsequenzen zu ziehen und der Atomkraft ein Ende zu bereiten, nicht nur in Japan, sondern weltweit!", so die Sprecher der oberösterreichischen Antiatomorganisationen, die aus Anlass des Fukushima-Jahrestages zu einem Abend mit Film & Diskussion einladen.

Donnerstag, 16. März 2017 um 20:00 Uhr im Kino Freistadt
POWER TO CHANGE – DIE ENERGIEREBELLION
Gesprächsrunde im Anschluss mit
Hans Moser (Windpark Spörbichl) und den Gebrüdern Kreisel (Kreisel Electric)

Einmal mehr widmet sich der deutsche Regisseur Carl-A. Fechner ("Die 4. Revolution") dem Thema Erneuerbare Energien. POWER TO CHANGE beschreibt die Vision einer demokratischen, nachhaltigen und bezahlbaren Energieversorgung aus 100% erneuerbaren Energien. Der Film ist ein eindrucksvolles Plädoyer für eine rasche Umsetzung der Energiewende und erzählt mitreißende Geschichten von Kämpfern, Tüftlern und Menschen wie Du und Ich.

Dem Untertitel DIE ENERGIEREBELLION folgend, und weil es solche „Rebellen“ auch in unserer Region gibt, wird zu einer anschließenden Gesprächsrunde eingeladen: Mit Hans Moser, Mitbegründer des Bürgerbeteiligungsprojekts Windpark Spörbichl, und den Gebrüdern Kreisel, ihres Zeichens Erfinder und Entwickler einer neuartigen Stromspeichertechnologie, stehen gleich 2 Generationen an lokalen Energiepionieren zur Diskussion bereit!

Um rechtzeitige Reservierung wird gebeten unter www.kino-freistadt.at oder 07942/77711
Eine gemeinsame Veranstaltung von Mütter gegen Atomgefahr, atomstopp_atomkraftfrei leben!, Anti Atom Komitee sowie Local-Bühne & Kino Freistadt

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
Manfred Doppler 0664/45 05 015
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06.03.17 atomstopp: Paks-Entscheidung der EU-Kommission ist Kniefall vor der Atomlobby
Österreich muss gegen die unredliche Subventionserlaubnis klagen!
"Es ist einfach unerhört, was sich die Europäische Kommission mit ihrem Kniefall vor der Atomindustrie leistet! Nach Großbritannien nun auch die Subventionierung für den Bau zweier Atommeiler für Ungarn als korrekt zu bewerten, belegt, wie sehr die Kommission den Klinkenputzern von der Atomlobby aufsitzt!", zeigen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, absolut kein Verständnis für die Kommissionsentscheidung.

"Die beiden Reaktoren werden vom russischen AKW-Bauer ROSATOM errichtet und mittels Kredit vorfinanziert, bezahlt wird der wirtschaftliche Wahnsinn letztlich aber von den ungarischen Steuerzahler_innen. Statt gegen diese Unredlichkeit zu intervenieren, segnet die Kommission den Deal auch noch ab! Die Kommission stellt sich somit nicht nur gegen jede zeitgemäße Entwicklung am europäischen Energiemarkt, sondern sie richtet sich einmal mehr gegen Bürger_innen der Union!", so Egger und Schweiger weiter.

"Bundeskanzler Kern kann hier ganz praktisch beweisen, wie ernst er es mit einem Plan für Europa hält. Die österreichische Bundesregierung ist dringend aufgefordert, die Kommission erneut zu klagen. Alles andere wäre ein Zeichen der Inkonsequenz und nicht akzeptabel!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019



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24.02.17 atomstopp: Rückschlag für die Glaubwürdigkeit der Antiatomoffensive Oberösterreichs
Wind-Desasterplan schadet Energiewende und Wirtschaft gleichermaßen
Offensichtlich nur zu einem Aufschub, nicht aber zu einem Nachdenken und Nachbessern ist es bezüglich Windkraft in Oberösterreich gekommen: "Der Wind-Desasterplan bleibt, die Expertise der Branche wurde Insider_innen Zufolge erst recht wieder nicht abgerufen!", zeigen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, von der offensichtlichen Neuauflage des Desasterplans in Sachen Windkraft für Oberösterreich enttäuscht.

"Dass ausgerechnet die Regierung des Antiatom-Vorreiterlandes Oberösterreich sich bei der Nutzung der Windkraft derart bockstarrig verhält, ist befremdlich und zudem ein großer Fehler! Nicht nur der Wirtschaftsstandort Oberösterreich gehört so zu den Verlierern sondern auch die Glaubwürdigkeit unserer Ambitionen für ein atomkraftfreies Europa, für eine atomkraftfreie Welt.", so Schweiger und Egger weiter.

"Wir ziehen aus unserm konsequenten Nein zum Atomstrom ein klares Ja zur optimalen Nutzung der Windkraft als Energieversorger für Haushalte und Industrie. Soll Energieeffizienz jemals ausgewogen funktionieren, dürfen wir es uns nicht leisten, einzelne erneuerbare Energieversorger künstlich und vorsätzlich auszubooten! Wir appellieren erneut an die Fachgremien des Landes, eine echte Überdenkphase einzuleiten, um lokalem Handeln in Verbindung mit überregionalen und vernetzten Strategien eine ehrliche Chance zu geben!", so Schweiger und Egger abschließend.

Für Rückfragen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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13.02.17 atomstopp: Windmasterplan des Landes Oberösterreich ist Wind-Desasterplan!
Antiatomrhetorik der Masterplaner total unglaubwürdig
Absolut kein Verständnis zeigt atomstopp_oberoesterreich für die derzeitige Ausprägung des Windmasterplans für Oberösterreich. "Das ist in der aktuellen Vorlage kein Masterplan sondern ein Desasterplan!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher der Antiatomplattform. "Durch völlig überzogene Auflagen würde jeglicher Ausbau der Windkraft in Oberösterreich de facto verunmöglicht. Die Verantwortlichen versuchen offensichtlich, ihre Machtstellung zu missbrauchen, um eine Klientel realitätsferner Blockierer zu bedienen, die sich mit ebenso wunderlichen wie fadenscheinigen Argumentationen nebst falscher Zahlen einer der zukunftsfähigsten Energieformen in den Weg stellen!".

"Wir müssen den unrühmlichen Konstrukteuren dieses Wind-Desasterplans auch jegliche Glaubwürdigkeit ihrer gern proklamierten Antiatomrhetorik absprechen. Wer der Atomindustrie ernsthaft ein Ablaufdatum verpassen will, kann sich nicht gleichzeitig einer optimierten Nutzung der Windkapazität verweigern! Der Umbau der europäischen Energiewirtschaft braucht große, komplexe Lösungen. Dass sich ausgerechnet Oberösterreich mit kleingeistiger Verhinderungspolitik dagegen zu stellen versucht, ist unerträglich!", so Schweiger und Egger weiter.

"Offenbar wurde bei der Erstellung des Masterplans die Expertise der Windkraft-Branche völlig außen vor gelassen! Wir appellieren deshalb an die zuständigen Politiker_innen und Fachabteilungen des Landes, den Windmasterplan gründlich zu überdenken - auch im Sinne einer glaubwürdigen Antiatom-Politik des Landes Oberösterreich!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
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09.02.17 atomstopp: Explosion im AKW Flamanville ein weiterer Warnschuss
Versicherungssummen für AKW-Betreiber endlich anpassen!
"Wenn es auch diesmal durch Glück im Unglück im AKW Flamanville zu keinem Austritt von Radioaktivität gekommen sein sollte, so ist es doch wieder ein Warnschuss, der endlich gehört werden muss! Atomkraft birgt einfach zu viele Risiken, die vom Menschen nicht gänzlich beherrscht werden können!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in einer ersten Reaktion auf die Meldungen über eine Explosion im französischen AKW, bei der mehrere Arbeiter verletzt worden sein dürften.

"Klar, jede Technologie birgt Gefahren, aber bei keiner anderen wie der Atomkraft können Zwischenfälle so nachhaltig fatale Auswirkungen haben! Allein die bekannt gewordenen Atomunfälle wie Tschernobyl und Fukushima sind der untrügliche Beweis dafür: Nur mit einem hohen Maß an Verantwortungslosigkeit ist jedes weitere Setzen auf Atomkraft noch argumentierbar. Gerade Frankreich, mit seiner großen Dichte an meist veralteten Reaktoren, stellt eine enorme Gefahr für Europa dar. Es ist zudem bezeichnend, dass kein einziges AKW in ganz Europa auch nur annähernd ausreichend versichert ist! Der Schaden fällt also immer auf gleich zwei Weisen der Allgemeinheit auf den Kopf: Einerseits werden die Lebensräume vieler Menschen zerstört und andererseits die Steuerzahler_innen dafür auch noch finanziell zur Kasse gebeten! AKW-Konzerne ersparen sich durch diese Finte Unsummen und können überhaupt nur aufgrund dieser versteckten Subventionierung überleben. Wir fordern: Haftung für Schäden muss endlich Pflicht der Betreiber werden", so Schweiger und Egger, die abschließend noch auf ihre Petition für eine angemessene, einheitliche Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerke hinweisen. Diese Petition an das Europäische Parlament kann hier ganz einfach elektronisch unterstützt werden: www.atomstopp.at/petition

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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26.01.17 atomstopp/PLAGE: Willkommensgruß an einen konsequenten Antiatom-Bundespräsidenten
Deklarierter EURATOM-Gegner Van der Bellen kann entscheidende Impulse setzen!
"Wir freuen uns, dass mit Alexander Van der Bellen ein Atomkraftgegner ohne Wenn und Aber als österreichischer Bundespräsident nun sein Amt antritt! Es ist aus unserer Sicht von großer Bedeutung, welche Persönlichkeit die außergewöhnliche Rolle Österreichs als erklärte Antiatomnation visionär nach außen trägt. Van der Bellen ist wohl ein Atomgegner der konsequenten Art, er ist einer, in dem wir nicht nur auf moralischer, auf politischer Ebene einen Verbündeten sehen, sondern auch einer, der durch seine Expertise als Ökonom einen besonders klaren Blick auf die wirtschaftliche Unsinnigkeit und Gefährlichkeit der Atomkraftnutzung hat!", zeigen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich zuversichtlich.

Gemeinsam mit Heinz Stockinger von der PLAGE, der Salzburger Plattform gegen Atomgefahren, erinnern sie an eine gern verdrängte, aber in Wahrheit nicht länger hinnehmbare Tatsache: "2017 wird der unselige EURATOM-Vertrag 60 Jahre alt, das ist der Vertrag zur Europäischen Atomgemeinschaft, der sehr eindrücklich dokumentiert, wie es so weit kommen konnte, dass die Atomkonzerne eine derartige Vormachtstellung am europäischen Energiesektor erlangen. '[...] alle Voraussetzungen für eine mächtige Atomindustrie in Europa zu schaffen [...]' , das ist das erklärte Ziel des EURATOM-Vertrages - und dieses Ziel ist definitiv erreicht worden. Dass dies letztlich nicht '[...] zum Wohlstand der Völker [...]', beigetragen hat, ist mittlerweile klar. Es ist höchste Zeit, die Energiezukunft Europas neu zu definieren!", so Schweiger, Egger und Stockinger.

Die Atomgegner_innen richten einen dringenden Appell an den frischgebackenen ersten Repräsentanten des Staates: "Herr Van der Bellen, Sie selbst haben das von uns initiierte EURATOM-Volksbegehren unterschrieben. Wir arbeiten nach wie vor daran, den Missstand zu korrigieren, dass alle EU-Staaten, egal ob sie Atomkraft in der Agenda führen oder nicht, zahlend und Mandat gebend dem Atomförderverein EURATOM angehören. Mehr noch: Wir stellen generell in Frage, dass so eine Institution in einem zeitgemäßen und zukunftsfähigen Europa überhaupt Existenzberechtigung hat! Wir wollen eine Entmachtung, eine Entprivilegierung der Atomindustrie erreichen, dazu haben wir Ideen! Und wir sind zuversichtlich, sehr bald mit Ihnen, wie schon im Frühjahr für den Fall Ihres Wahlsieges angekündigt, einen persönlichen Termin vereinbaren zu können, um geeignete Pläne zu schmieden, um in gegenseitiger Unterstützung wirkungsvolle Impulse setzen zu können - Impulse für ein atomkraftfreies Europa, für eine atomkraftfreie Erde!", so Schweiger, Egger und Stockinger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
Heinz Stockinger 0662/64 35 67
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23.01.17 atomstopp: Haftungspflicht für Atomkraftwerke? Fehlanzeige!
Kampagne nun auch für Gemeinden gestartet!
"1000 Unterschriften hat unsere Petition für eine angemessene und europaweit einheitliche Haftpflicht für Atomkraftwerke bereits erreicht, nun werden wohl etliche weitere hinzukommen: Exakt 2122 Kuverts haben wir mit Infomaterial und Unterschriftenlisten befüllt und an alle österreichischen Gemeinden sowie alle Wiener Bezirksämter versendet. Wir möchten damit möglichst vielen Menschen in ganz Österreich die Gelegenheit bieten, sich an der Petition beteiligen zu können!", berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich.

Neben der Bewerbung der elektronischen Unterzeichnungsmöglichkeit auf www.atomstopp.at/petition werden die Gemeindevertretungen in der Aussendung auch eingeladen, eingehende Unterschriften auf Papier zu sammeln und bis Ende Juni 2017 an atomstopp zurück zu schicken. Die Petition richtet sich an das Europäische Parlament, mit der Forderung, den Druck Richtung Europäische Kommission in Sachen Haftpflicht für Atomkraftbetreiber zu erhöhen.

"Es ist unglaublich, aber auch trotz mahnender Beispiele wie Fukushima und Tschernobyl kann sich die Europäische Kommission noch immer nicht zu einer angemessenen und europaweit einheitlichen Haftpflichtversicherung durchringen. Zu groß scheint der Gegenwind durch die Atomlobby, die ihrer Klientel wohl allzu gern den unreglementierten Zustand und damit enorme finanzielle Vorteile erhalten will. AKW-Betreiber haften mit lächerlich geringen Deckungssummen, die weniger als 1% des Schadensausmaßes ausmachen. Es ist grob wettbewerbsverzerrend, dass für eine einzelne Energieform, geschützt durch den mächtigen EURATOM-Vertrag, keine seriösen Haftpflichtregelungen gelten.", erklären Schweiger und Egger, die Initiatoren der Petition.

"Bereits 2013 hatten wir einen ersten Vorstoß gemacht und rund 15000 Unterschriften in Brüssel an die Abgeordneten Rübig und Becker als Repräsentanten des EU-Parlaments übergeben. Trotz des daraufhin beherzten Engagements des EU-Parlaments, trotz anfänglich hoher Ambitionen der Kommission konnte aber noch immer kein entscheidender Schritt erreicht werden. Grund genug für uns, eine zweite Runde zu starten! Es darf einfach nicht sein, dass ausgerechnet in so einer gewichtigen Frage die EU-Kommission kneifen kann! Die Haftung für Schäden durch Atomanlagen muss endlich Pflicht der Betreiber werden", so Schweiger und Egger abschließend.

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Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
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13.01.17 atomstopp: Atomindustrie durch marktwirtschaftliche Maßnahmen nicht beeinflussbar!
Kanzler Kern muss Raus aus EURATOM auf Schiene bringen!
"Natürlich ist es positiv zu bewerten, wenn Kanzler Kern ein Befeuern des heimischen Marktes für Erneuerbare Energien vorschlägt. Doch Österreich ist keine Insel, schon gar nicht was Subventionierungen aus Steuergeldern auf Europaebene betrifft. Denn hier heißt die Prämisse dank EURATOM ganz klar: Vorrang für Atomkraft!", resümieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher der Initiative atomstopp_oberoesterreich.

"Kanzler Kern ist sich offensichtlich nicht bewusst, dass wir es beim EURATOM-Vertrag, dem Vertrag zur Europäischen Atomgemeinschaft, mit einem primärrechtlich ausgeprägten Vertrag zu tun haben, der diese eine Energieform aus dem freien Markt herausnimmt, schützt, fördert und privilegiert! Daraus resultiert, dass der Atomindustrie mit marktwirtschaftlichen Mechanismen nie beigekommen werden kann! Ein Produkt wie der Atomstrom, das auch nach 60 Jahren intensiver Förderung noch immer keine Marktreife erreicht hat, würde keiner noch so nachsichtigen Evaluierung standhalten und kann ausschließlich durch eine geschützte Wirtschaftszone weiter erzeugt werden!", warnen Schweiger und Egger den Kanzler vor kurzsichtigem Denken.

"Wie für alle anderen 27 EU-Staaten heißt es bei EURATOM auch für Österreich: Mitzahlen anstatt mitzureden, wohin die Richtung der europäischen Energiezukunft gehen soll. Solange alle brav Mitglieder bleiben beim Atomförderverein EURATOM wird er die Finanzbeiträge und auch das Mandat von allen haben, die Atomkonzerne kräftig weiter bedienen zu können!", so Egger und Schweiger weiter, die sich auch eine irritierende Frage stellen müssen: Ist Kanzler Kern überhaupt gegen Kernkraft? "Seit seinem Amtsantritt vor einem Dreivierteljahr versuchen wir mit ihm in Kontakt zu treten - erfolglos! Das ist sehr ungewöhnlich, denn bisher hat noch kein Regierungschef den Austausch mit Atomgegner_innen verweigert."

"Zugegeben, die Vorstellung womöglich einen Atomkraftbefürworter als österreichischen Bundeskanzler zu haben, ist einigermaßen verstörend. Aber gerade deshalb werden wir den Versuch nicht aufgeben, eine Kommunikationsbasis zu schaffen, um Kanzler Kern von den Gefahren der Nutzung von Atomkraft zu überzeugen. Als Wirtschaftsexperte und gelernter Manager sollte er zumindest die ökonomischen Risiken der Atomkraft erkennen und daraus folgernd ein Raus aus der Europäischen Atomgemeinschaft auf Schiene bringen können!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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10.01.17 atomstopp: Das Unding der österreichischen EURATOM-Mitgliedschaft neu ordnen - und kündigen!
Kanzler Kern muss Entmachtung von EURATOM entschlossen anpacken
"Wenn Kanzler Kern heute am 11. Jänner in seiner Rede zur Zukunft der Nation dran geht, die Dinge neu zu ordnen, dann raten wir ihm dringend, auch die Neuordnung der Undinge anzupacken: Denn es ist wahrhaftig ein Unding, dass das atomkraftfreie Österreich Mitglied bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM ist, bei dem Atomförderverein also, der sich als oberstes Ziel gesetzt hat, alle Voraussetzungen für eine mächtige Atomindustrie in Europa zu schaffen!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Die Zukunft der Nation, aber auch die Zukunft Europas, wird sehr klar davon geprägt sein, wie die Energiezukunft aussieht! Mit einem Vertrag wie dem EURATOM-Vertrag, der eine einzige Energieform privilegiert, fördert und schützt, schaut sie wenig rosig aus! Alle Staaten, die Atomkraft nie genutzt oder den Ausstieg daraus beschlossen haben, müssen endlich eingestehen, dass EURATOM-Politik reinste Blockadepolitik ist, die jeder umweltverträglichen, nachhaltigen Energieversorgung im Wege steht!", erinnern Schweiger und Egger Kanzler Kern daran, dass aus all diesen Staaten, also auch aus Österreich, permanent Steuermittel in den dauerhaften Weiterbestand der Atomindustrie fließen.

"Seit 60 Jahren dürfen Atomkonzerne dank EURATOM wie in einem geschützten Wirtschaftsbereich ungeniert Summen kassieren, von denen andere Industriezweige nur träumen! Ob Atomkredite oder Atomforschung: Kein einziger EURATOM-Cent wurde und wird je im Sinne einer österreichischen energiepolitischen Überzeugung verwendet! Damit muss endlich Schluss sein und weil das trickreiche Vertragswerk selbst kein Ende für sich vorsieht, muss es von außen beendet werden und zwar mit dem entschlossenen Ausstieg einzelner Staaten wie Österreich oder Deutschland - andere werden folgen. EURATOM kann entmachtet werden, indem ihm Mitgliedschaften aufgekündigt und somit Mandate und Geldquellen entzogen werden!", appellieren Schweiger und Egger an den Kanzler abschließend.

Weitere Informationen:
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09.01.17 atomstopp_atomkraftfrei leben!, Mütter gegen Atomgefahr, Anti Atom Komitee: NEC – Nuclear Energy Conference 2017 zum Thema EURATOM
60 Jahre Privilegienvertrag für Atomkraft sind genug!
Wenn am 25. April 2017 die NEC, die Nuclear Energy Conference, im Schloss zu Linz über die Bühne geht, dann ist das bereits die Vierte in Serie. Jährlich wechseln sich die Standorte Prag und Linz ab, verschiedene Aspekte der Atomindustrie werden jeweils thematisiert. Die heurige Ausgabe widmet sich ganz dem Thema EURATOM, der Europäischen Atomgemeinschaft, denn diese wird 2017 exakt 60 Jahre alt.

Ausgewählte Expert_innen werden die Mythen und Mängel des in EU-Primärrecht gegossenen Vertragswerks erläutern und sich konstruktiv mit allen Möglichkeiten einer zeitgemäßen Handhabung seiner längst überholten Zielsetzungen und Inhalte auseinandersetzen.

NEC2017 – 25. April 2017, 9:30 bis 16:30Uhr,
Schloss Linz, Oberösterreich
1957-2017: EURATOM – Atomindustrie gefördert, privilegiert, geschützt
60 Jahre sind genug!
Informationen unter www.nec2017.eu


Als Keynote dürfen wir Kathrin Glastra, die Direktorin des European Energy Transition Programmes im Brüsseler Büro der Heinrich-Böll-Stiftung ankündigen, die mit ihrer Impulsrede zur aktuellen EU-Energie- und Forschungspolitik angesichts 60 Jahre EURATOM-Vertrag schon klar einleiten wird, wohin die Tagung abzielt, nämlich in eine Auflösung des Vertrags in der vorliegenden Form, um so den Weg frei zu machen für eine kontemporäre europäische Energiepolitik.

Weitere Redner_innen sind die beiden Energiepolitiker Sylvia Kotting-Uhl und Hans-Josef Fell, die routinierten NGO-Vertreter_innen Patricia Lorenz und Heinz Stockinger, der Nuklearkoordinator des österreichischen Umweltministeriums Andreas Molin und last not least die europaweit gefragte hochqualifizierte Fachjuristin Dörte Fouquet.

Die Teilnahme an der Konferenz ist kostenlos, auf Grund der begrenzten Raumkapazität ist jedoch eine Anmeldung unter office@anti.atom.at.erforderlich.

Organisiert wird dieser hochkarätig besetzte Event von atomstopp_atomkraftfrei leben!, Mütter gegen Atomgefahr und dem Anti Atom Komitee.

Wir laden alle Vertreter_innen aus Medien, Politik und Zivilgesellschaft ein, sich diese brandaktuelle Tagung nicht entgehen zu lassen. Zögern Sie nicht, sich rechtzeitig registrieren zu lassen!


Für weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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06.01.17 atomstopp: Worauf warten wir noch, Herr Kern?
EURATOM – 60 Jahre sind genug!
Image701 "Bundeskanzler Christian Kern wirft im Rahmen seiner Rede zur Zukunft Österreichs am 11. Jänner in Wels die Frage auf 'Worauf warten wir noch?' und liefert die Antwort 'Zeit, die Dinge neu zu ordnen' gleich dazu. Dem können uns wir aus der Antiatombewegung nur anschließen!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Viel zu lange warten wir schon, dass Österreich endlich aus EURATOM aussteigt – denn so viel ist klar: Mit einer Revision des Vertrags zur Europäischen Atomgemeinschaft, wie uns das alle bisherigen Bundesregierungen wiederholt versprochen hatten, wird es bestimmt nichts mehr werden! Bundeskanzler Kern tut gut daran, endlich einzugestehen, dass aus einem Atomförderverein heraus keine Antiatompolitik zu machen ist! Die Dinge gehören dringend neu geordnet!", so Schweiger und Egger, die seit Jahren dafür kämpfen, dass die Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM ein Ende findet.

"Österreich, als erklärt atomkraftfeindliches Land muss beispielhaft vorangehen und mit einem Ausstieg aus EURATOM diese völlig veraltete Institution in Frage stellen! Wir sind überzeugt, dass dadurch eine Diskussion auf europäischer Ebene angeregt wird, die letztlich zu einem Aus für den längst überholten, nicht mehr zeitgemäßen Vertrag führen wird. Auch in anderen Staaten, wie zum Beispiel in Deutschland, wo der Atomausstieg voll im Gange ist, wird ernsthaft über so einen Schritt nachgedacht. Die Zeit ist reif, für eine Neuordnung der Dinge in Sachen zukunftsfähige Energiepolitik, nicht nur für Österreich, sondern auch für die Zukunft Europas!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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02.01.17 atomstopp: EURATOM laut Medienkritiker eines der bestverdrängten Themen
60 Jahre Fördervertrag für die Atomindustrie sind genug!
Die INA, die Initiative Nachrichtenaufklärung e.V., zeigt 2016 die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM als eines der bestverdrängten Themen in deutschen Medien auf.

„Das können wir auch für Österreich bestätigen!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich. Die medienkritische NGO INA macht regelmäßig auf Themen und Nachrichten aufmerksam, die von den deutschen Massenmedien vernachlässigt werden. Einmal jährlich präsentiert die INA die Top Ten dieser Erkenntnisse – diesmal auf dem 2. Rang des Verschweigens, also ganz vorne mit dabei, der EURATOM-Vertrag und seine fatale Wirkung auf das energiepolitische Entwicklungspotential Europas.

„EURATOM bekommt in der Medienberichterstattung viel zu wenig Platz – und das obwohl es sich bei dieser Fördergemeinschaft um die elementare Grundlage für den europäischen Atomwahnsinn handelt“, so Schweiger und Egger, die seit vielen Jahren für eine ernsthafte Auseinandersetzung mit der EURATOM-Problematik kämpfen. „Wir reden gegen zunehmend taube Ohren, zuständige Politiker_innen reagieren mit genervtem Augenrollen. Und das, obwohl längst klar ist: Ohne diesen unheilvollen Vertrag gäbe es die Atomindustrie in Europa mitsamt ihrer Vormachtstellung definitiv nicht mehr!“

Große Hoffnung setzten die beiden auf das frische Jahr 2017, denn der EURATOM-Vertrag mitsamt seinen Privilegien für eine einzelne Industrieform wird heuer sagenhafte 60 Jahre alt. „Wir werden nicht aufhören, den blinden Fleck EURATOM solange zu thematisieren, bis endlich Bewegung in die Jahrzehnte lange Blockadestrategie kommt. Atomkraft hat schon bisher viel zu viel Unheil über die Welt gebracht, allein diese Folgen zu beseitigen, wird noch Generationen nach uns dauerhaft fordern! Die Europäische Union muss dringend Rahmenbedingungen schaffen, die der Atomindustrie endlich auf einen Platz verweisen, der ihr zusteht, nämlich den in den Geschichtsbüchern als antiquiert, gefährlich und völlig unzeitgemäß“, so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

http://www.derblindefleck.de/top-ten-der-vernachlaessigten-nachrichten-2016/

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06.12.16 atomstopp: AKW Mochovce in Krisensituation nicht beherrschbar
Intervention durch BM Rupprechter auf lakonisches Schulterzucken der slowakischen Regierung gefordert!
"Ein Alarmsignal der Sonderklasse, das sich die slowakische Regierung in Bezug auf Krisenmanagement im AKW Mochovce leistet: Anhand einer Evaluierung, die von einem sturmbedingten Zusammenbruch der Infrastruktur ausgeht, wurde festgestellt, dass die Situation unterm Strich nicht beherrschbar wäre und wohl völlig entgleiten würde!", sind Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf den kürzlich durchgesickerten Faktenbericht empört.

"Tschechische NGO-Kolleg_innen machten uns darauf aufmerksam, dass am 1. 12. 2016 in der slowakischen Tageszeitung >Dennik N< über untragbare Missstände im Katastrophenmanagement rund um Mochovce berichtet worden war. In der Übersetzung ist sinngemäß die Rede von: nicht vorhandenen Koordinierungsplänen für einen Notfalleinsatz, von einem 7/24 Bereitschaftsdienst der ebenso unterbesetzt wie unterbezahlt ist, von unzureichenden Ersatzstromquellen, von nicht existenten Kommunikationsstrukturen! Dazu fehle noch eine taugliche Strahlenauswertung, von einem gesicherten Frühwarnsystem ganz zu schweigen! Kurzum: An einen Schutz der Bevölkerung, an eine geordnete Evakuierung ist nicht zu denken. Dennoch zucken die Verantwortlichen in der slowakischen Regierung dazu offensichtlich nur lakonisch mit den Schultern – und segnen den haarsträubenden Bericht einfach als Status quo ab!", so Schweiger und Egger weiter.

Das AKW Mochovce liegt etwa 120km von Bratislava entfernt - und somit auch bedrohlich nahe zur österreichischen Grenze. Es gilt seit Jahren als eines der gefährlichsten Atomkraftwerke weltweit, das Design stammt aus den Neunzehnsiebzigerjahren, einer Zeit also, wo Sicherheitskultur in Atomanlagen kein großes Thema war. Die zwei laufenden Reaktoren verfügen über keine Schutzhülle, ebenso die beiden Reaktoren 3&4, die derzeit auf Grundlage von Jahrzehnte alten Baugenehmigungen errichtet werden.

"Umweltminister Andrä Rupprechter ist dringendst gefordert, bei seinem Amtskollegen Lászlo Solymos zu intervenieren! Es darf keinesfalls hingenommen werden, dass in unserer unmittelbaren Nähe eine Ausprägung von Katastrophenschutz geduldet wird, die diesen Namen nicht verdient! Ein AKW wie Mochovce zu betreiben und auszubauen ist schon Affront genug, dass aber allein jederzeit erwartbare Wetterbedingungen schon zum unbeherrschbaren Horrorszenario für die Bevölkerung führen würden, muss umgehend gestoppt werden.", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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27.11.16 atomstopp: Trotz 'Nein' der Schweizer_innen ist der Atomausstieg auf Schiene
Kampagne für Haftpflicht für AKW-Betreiber auch für die Schweiz!
"Auch wenn die Schweizer_innen heute für einen Atomausstieg zum 'St- Nimmerleins-Tag' gestimmt haben – die Diskussion, um die Abschaltung aller Reaktoren terminlich zu fixieren, ist unumstößlich eingeleitet!“, reagieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich auf das 'Nein' zum geordneten Ausstieg aus der Atomenergie in der Schweiz.

Bundesrat und Regierung hatten nach Fukushima zwar ein Auslaufen der Atomkraft in der Schweiz beschlossen, jedoch ohne konkretes Ausstiegsdatum. Schon im Vorfeld des Referendums hatten Stimmen aus Parteien, die diesem Beschluss die Mehrheit gebracht hatten, ihre Meinungsänderung angedeutet. So hieß es beispielsweise aus der CVP >Es war ein Fehler, auf Abstellregeln zu verzichten, das hat der Abstimmungskampf gezeigt... Wenn das Volk knapp Nein sagt zur Initiative, müssen wir dem Rechnung tragen<.

"Wir werden auf jeden Fall bei unserer Kampagne 'Haftung für Atomkraftwerksbetreiber' nun auch die schweizerischen Antiatomkolleginnen einbinden! Denn, auch wenn unsere Petition an das Europäische Parlament gerichtet ist und die Schweiz als Nicht-EU-Mitglied auszuschließen scheint, so wäre die Betroffenheit bei einem mögliche Unfall in einem schweizerischen AKW durchaus eine europäische! In der Schweiz läuft mit Beznau I immerhin das älteste AKW weltweit und die Anfälligkeit für schwere Unfälle steigt mit dem Alter der Meiler drastisch an.“, so Schweiger und Egger weiter.

Die Petition 'Atomkraft: Haftung für Schäden muss endlich Pflicht der Betreiber werden!' kann hier ganz einfach online unterzeichnet werden

„Gerade die Wirtschaftlichkeit von Atomreaktoren spielt in der Schweiz eine wesentliche Rolle. Gelingt es, den Kostenfaktor Haftpflichtversicherung zu forcieren, so wird die fehlende Kostenwahrheit und damit einhergehend das Hasardspiel besser sichtbar! Wir zählen darauf, dass diese Überlegung gerade in der ökonomisch tickenden Schweiz zum Thema werden kann!“, so Schweiger und Egger abschließend.

Weiter Hinweise:
Gabriele Schweiger +43680/33 33 625
Roland Egger +43680/23 93 019


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24.11.16 atomstopp: Schweiz stimmt über nationale Energiezukunft ab
Ende für Atomabhängigkeitsfalle greifbar!
"Mit großer Spannung schauen wir diesen Sonntag auf unser westliches Nachbarland, wenn die schweizerische Bevölkerung aufgerufen ist, über ihre Energiezukunft abzustimmen. Aus Sicht von atomstopp wäre es ein wichtiges und für ganz Europa signalgebendes Zeichen, wenn die ‚Initiative für einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie‘ das nötige Votum erreicht. Gewinnt die 'Atomausstiegs-Initiative', so gewinnt auch die Schweiz selber, weil sich die Wirtschaft endlich aus der Atomabhängigkeitsfalle befreien kann!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Will man das Energiekonzept erfolgreich auf Erneuerbare umstellen, so braucht es natürlich Anreize. Schließlich wurde auch die Atomenergie ausschließlich auf Grund jahrzehntelanger, offener und verdeckter Höchstsubventionierung so groß, wie sie heute ist.", werfen Schweiger und Egger ein.

"Es kann für einen wirtschaftlich optimal aufgestellten Staat wie die Schweiz kein Problem darstellen, eine früher oder später sowieso nötige Energiewende zügig umzusetzen! Sowohl Wirtschaft als auch Gesellschaft brauchen dafür aber klare, ultimative Ansagen, um entsprechend stimuliert zu werden. Eine halbherzige, wie von Bundesrat und Regierung beschlossene Abkehr von der Atomkraft ohne konkrete Abschaltungsdaten ist hierfür jedoch genau gar nicht geeignet!", kritisieren Schweiger und Egger die derzeitige Energiestrategie.

Die Schweizerische Energiestrategie 2050 enthält neben des Fehlens konkreter Abschalttermine auch ein weiteres befremdliches Detail. So ist die Erlaubnis für verlängerten Weiterbetrieb von Atomanlagen definiert mit 'solange sie sicher sind'.

"Das heißt im Umkehrschluss, ein Meiler darf laufen, bis er sich als unsicher erweist! Diese Taktik ist Hasard in Reinkultur und das glatte Gegenteil einer glaubwürdigen, verantwortungsvollen politischen Positionierung! Bundesrat und Regierung entlarven sich mit diesem Konsens als Handlanger einer Industrie, die es gewohnt ist, auf hoher Risikostufe zu agieren! Nicht auszudenken, wohin ein Ausreizen der Sicherheitsmargen bei einem alten AKW führen kann!", warnen Schweiger und Egger.

"Wir wünschen unseren Kolleg_innen viel Erfolg für das weittragende Referendum, denn die Schweizerischen Bürgerinnen und Bürger können am Sonntag zweierlei entscheiden: Einerseits ob sie noch über Jahrzehnte hinweg mit der ständig wachsenden Gefahr eines Reaktorunfalls leben wollen. Und andrerseits wird das Ergebnis richtungsweisend sein, ob die Schweiz zu den ersten gehören wird, die eine neue Energiezukunft zu denken und zu realisieren bereit sind – oder zu den letzten, die noch verbissen am Atomtropf hängenbleiben!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger +43680/33 33 625
Roland Egger +43680/23 93 019
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23.11.16 atomstopp: Sicherheitsfragen im AKW Temelin aus Melker Abkommen immer noch ungelöst
Nationalratspräsident Kopf muss bei tschechischem Außenminister Zaoralek intervenieren
"Wenn morgen, Donnerstag, der zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf den tschechischen Außenminister Lubomir Zaoralek zu einem Gespräch trifft, ist das eine sehr passende Gelegenheit, auf die bis dato offene Behebung der Sicherheitsmängel im AKW Temelin zu drängen!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Tschechien sicherte am 29. November 2001 zu, dem AKW Temelin erst dann den kommerziellen Betrieb zu erlauben, wenn alle offenen Fragen geklärt sind.

"Herr Kopf war im Jahr 2007 Umweltsprecher der ÖVP und Teil jener Interparlamentarischen Kommission, die sich mit den offenen Sicherheitsfragen intensiv auseinandersetzte. Herr Kopf weiß, dass es immer noch - auch 15 Jahre nach Abschluss des Melker Abkommens - Fragen gibt, die Tschechien nicht beantworten kann oder beantworten will, etwa, wenn es um die baulichen Mängel der hochenergetischen Leitungen auf der 28,8m-Bühne geht oder um die Erdbebengefährdung am Standort", so Schweiger und Egger weiter.

"Dass Tschechien nun überlegt, ein Endlager für den hochradioaktiven Abfall am Standort Temelin zu errichten, verschärft die Sicherheitsfrage zusätzlich. Wir erwarten uns, dass Nationalratspräsident Kopf beim tschechischen Außenminister interveniert und hinsichtlich der offenen Sicherheitsfragen auf eine rasche und lückenlose Behebung drängt", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
Roland Egger + 43 680 23 93 019

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18.11.16 atomstopp: Monatliches Informationsmagazin zum europaweiten Atomausstieg
Freies Radio Freistadt unterstützt Antiatombewegung damit enorm!
"Schon seit mehr als zwei Jahren haben wir die wunderbare Möglichkeit, im Freien Radio Freistadt Aktuelles und Wissenswertes zum europaweiten Atomausstieg in unserem monatlichen Informationsmagazin atomstopp auf Sendung zu bringen!", freuen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Jeden vierten Dienstag im Monat um 17:00 Uhr sind die Obfrau der Freistädter Mütter gegen Atomgefahr und der Obmann von atomstopp_atomkraftfrei leben! aus Linz live auf Sendung und halten mit sorgfältig aufbereiteten Fakten, Neuigkeiten und interessantem Hintergrundwissen ihre Hörer_innen am Laufenden. Die dreiviertelstündige Sendung wird vom Freien Radio Freistadt zudem am darauffolgenden Freitag um 10:00 Uhr sowie am Sonntag um 14:00 Uhr wiederholt. Die Sendung kann außerdem als Livestream im Internet mitverfolgt werden und natürlich stehen auch alle Ausgaben bereits kurz nach der Liveausstrahlung im Archiv zum Nachhören und als Download zur Verfügung.

"In unserem aktuellen Magazin mit dem Titel 'Zukunftsmusik der Atomindustrie – eine alte Endlosleier' dreht sich alles um die sich ewig wiederholenden Versprechen der Atomphantasten – die sie dann doch immer wieder brechen.", kündigen Schweiger und Egger an und laden alle Interessierten ein, eine der Zu- und Nachhöroptionen mal auszuprobieren.

"Auf der Archivseite kann man auch bequem per Stichworteingabe ganz gezielt nach bestimmten Themenbereichen suchen. Abhandlungen zu speziellen Aspekten der Atomgefahr sind ebenso zu finden wie Reportagen über unsere politischen Aktivitäten. Auch Liveaufnahmen mit Stimmungsberichten von interessanten Aktionen und Veranstaltungen gibt es beim Stöbern zu finden und immer wieder auch Liveschaltungen mit Studiogästen. Anregungen, Fragen und überhaupt jede Form von Feedback nehmen wir gern unter post@atomstopp.at entgegen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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04.11.16 atomstopp: Zwentendorf-Entscheidung am 5. November 1978– rechtzeitig und richtungsweisend!
Verursacherprinzip und Kostenwahrheit für AKW europaweit gefordert!
Wenn sich morgen, am 5. November, die legendäre österreichische Entscheidung zum AKW Zwentendorf jährt, blickt längst nicht mehr nur die Antiatombewegung mit Genugtuung auf das Ergebnis. Die hauchdünne Mehrheit von 50,47% hat sich zu einer soliden Ablehnung der Atomenergie ausgewachsen. Atomkraft wird heute zweifelsfrei und überparteilich abgelehnt – und ist zudem gesetzlich verankert!

"Österreich hat sich dank Volksentscheid gar nicht erst in die Abhängigkeitsschleife der kettenreaktiven Problemschleudern begeben. Was uns dadurch alles erspart bleibt, kann man derzeit an den zunehmenden Schwierigkeiten in so gut wie allen Atomstaaten überdeutlich beobachten! Denn so viel ist klar: jedes AKW hat ein Ablaufdatum, doch der Abfall und die verstrahlten Gebäude bleiben noch viele Jahrezehnte darüber hinaus als enorme Kostenfallen zurück!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Deutschland z.B., wo der Atomausstieg bis 2022 beschlossen ist, kämpft mit größten Finanzproblemen - beim Rückbau und der Frage der Endlagerung. Und in der Schweiz, wo in drei Wochen das Volk für ein >Ja. zum geordneten Atomausstieg< abstimmen darf, reagieren die Betreiber bereits mit Schnappatmung und drohen mit Milliardenbeträgen, die man den Steuerzahler_innen für den Gewinnentgang in Rechnung stellen würde!", so Schweiger und Egger weiter.

"Ein Problem, das freilich mit keiner noch so geschlossenen Antiatomhaltung abgewendet werden kann ist die Gefahr eines radioaktiven Unfalls. Österreich ist umzingelt von Reaktoren und dass diese allesamt sträflich unterversichert sind, ist nach den Erfahrungen aus Tschernobyl und Fukushima eigentlich eine Provokation! Die Europäische Kommission hat dringendst für einen geeigneten Gesetzesrahmen zu sorgen, damit die Haftung für Schäden durch AKW endlich Pflicht der Betreiber wird! Mit unserer kürzlich gestarteten Petition an das EU-Parlament kann unter www.atomstopp.at für genau diese wichtige Forderung in Richtung Verursacherprinzip und Kostenwahrheit unterschrieben werden!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger ++680/33 33 625
Roland Egger ++680/23 93 019
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28.10.16 atomstopp_kampagne: Haftungspflicht für AKW!
Heute Infostand in der Linzer Landstraße/Ecke Harrachstraße von 12 bis 17Uhr
Weil Atomkraftwerke auch 30 Jahre nach Tschernobyl und 5 Jahre nach Fukushima noch immer lächerlich unterversichert sind, hat atomstopp_oberoesterreich eine erneute Unterschriften-Kampagne gestartet: Haftung für Schäden muss endlich Pflicht der Betreiber werden!
"Wir dürfen nicht aufgeben, in dieser brisanten Frage auf die politischen Verantwortungsträger_innen Druck zu machen, damit endlich entsprechende gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Es kann nicht sein, dass ausgerechnet eine Hochrisikotechnologie wie die Atomkraft ohne Versicherungsschutz dahinfuhrwerken kann! Was für alle Kraftfahrzeugsbesitzer selbstverständliche Pflicht ist, muss für Kernkraftwerksbetreiber nur recht und billig sein!", sind die Initiatoren Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich überzeugt.

"Unterschriften für diese wichtige Kampagne können jederzeit im Internet geleistet werden und heute, am Freitag dem 28. Oktober auch bei unserem Infostand in der Linzer Landstraße/Ecke Harrachstraße. Und natürlich bieten wir auch jede Menge Hintergrundwissen - zu dieser Petition, sowie auch zum aktuellen Stand in Sachen Atomkraft in Europa. Sich an der Kampagne beteiligen und dabei noch die neuesten Antiatom-Informationen einholen – das geht heute ganz einfach auf einen Streich!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weiter Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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27.10.16 atomstopp: Hatscherte Turbine verhindert volle Leistung in Temelin
Folgen der Turbinenvibrationen für sicheren Betrieb?
"Der Atomwirtschaft in Tschechien wächst offensichtlich grad alles über den Kopf: Während sich die Suche nach einem geeigneten Endlager für Atommüll ständig im Kreis dreht, läuft die Turbine im Block II des AKW Temelin alles andere als rund! Kommt der Reaktor wohl überhaupt nochmal aus der Reparaturphase heraus?", fragen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Der vor rund vierzehn Jahren gestartete Reaktor stand heuer schon mehrere Monate still und seit dem Anfahren Ende August ist es nicht gelungen, den Reaktor auf Volllast zu fahren. Block I ist derzeit ebenfalls wegen des Brennstoffwechsels vom Netz. Probleme mit den Turbinen waren bei beiden Reaktoren von Anfang an virulent. "Es scheint, dass das AKW Temelin für den Volllastbetrieb nur eingeschränkt geeignet ist. Selbst der Betreiber CEZ hat gestern eingestanden, dass dieser Zustand nicht länger tragbar ist und eine erneute Überprüfung der Turbine durch den Pilsener Hersteller Skoda gefordert.", so Schweiger und Egger.

Für Dezember wird deshalb eine weitere Außerbetriebnahme in Aussicht gestellt, um diese Arbeiten durchführen zu können. "CEZ sollte die Gelegenheit nutzen, sich auch um die offenen Sicherheitsfragen aus dem Melker Abkommen zu kümmern und kritisch die Frage stellen, ob und welche Auswirkungen die Turbinenvibrationen auf den sicheren Betrieb des Atomkraftwerks haben!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger +43680/33 33 625
Roland Egger +43680/23 93 019
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18.10.16 atomstopp: Farce um Suche nach tschechischem Endlagerstandort geht in neue Runde
Atommüll – die endlose Gretchenfrage
"Wie hältst du`s mit dem Atommüll?", so lautet die endlose Gretchenfrage – wie in allen Atomstaaten so auch in Tschechien. Und in unserem Nachbarland gerät die Frage allein bei der Suche nach einem geeigneten Standort schon zur Farce, denn immer deutlicher wird die Antwort: "Niemand will ihn haben". Konkret hat nun der vorletzte von ursprünglich sieben möglichen Standorten, nämlich Horka im Kreis Vysocina, nahe Brünn, Protest angemeldet.

"Letzten Sommer noch hatte sich der tschechische Industrieminister Mladek große Hoffnungen gemacht auf ein Atommüll-Endlager in Horka. So groß, dass er kurzerhand die Auswahl der sieben möglichen Standorten auf diesen sowie auf Kravi Hora einengte, mit dem Argument, in den anderen fünf Planungsgebieten seien die Bürgerinnen und Bürger zu widerspenstig!", erinnern Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich. "Schon damals war klar, dass es nur eine Frage der Zeit sein würde, bis sich auch hier Widerstand regt. Dass jetzt die Bürgermeister aus gleich neun betroffenen Gemeinden um den Standort Horka entschieden abwinken, wundert also wenig!"

"Was unter diesen Umständen jedoch sehr wohl wundert, ist der Fakt, dass der gleiche Industrieminister, die gleiche Regierung, wie besessen an der Atomkraft, also an der Produktion von Atommüll, festhält und sogar in regelmäßigen Abständen große Ausbaupläne posaunt! Die tschechische Regierung wäre gut beraten, ihre doppelbödigen Atomfantastereien zu beenden und endlich der Realität ins Auge zu sehen. Die Problematik der Endlagerfrage ist unausweichlich und muss schleunigst gelöst werden, das steht fest. Wer aber gleichzeitig das Problem durch Laufzeitverlängerungen und Neubaupläne verschärft und verzögert, vergeht sich an zukünftigen Generationen und macht sich somit völlig unglaubwürdig!", warnen Schweiger und Egger abschließend.


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Gabriele Schweiger ++43680/33 33 625
Roland Egger ++43680/23 93 019

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14.10.16 atomstopp: Petition für AKW-Haftpflicht heute gestartet!
Verursacherprinzip für Atomkraftbetreiber zwingend machen!
Genau drei Jahre nach Übergabe von gut 15.000 Unterschriften für eine angemessene Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerke in Europa startet atomstopp_oberoesterreich erneut eine Petition an das Europäische Parlament.

Mit nur wenigen Klicks kann ab sofort auf www.atomstopp.at unterzeichnet werden!

"Es ist völlig unverständlich, dass sich die Europäische Kommission drei Jahrzehnte nach Tschernobyl und fünf Jahre nach Fukushima immer noch nicht zu einer angemessenen Haftpflichtversicherung für alle Reaktoren in der EU durchringen kann. Dabei ist die Notwendigkeit dieser Maßnahme eigentlich jedem klar - wie sich bei der Diskussion in den Jahren nach Fukushima gezeigt hat, ist auch die Kommission durchaus dieser Überzeugung. Aber offensichtlich ist sie nicht in der Lage, diese Überzeugung gegenüber der Atomlobby durchzusetzen! Das ist äußerst fahrlässig, weil zum Schaden für die europäischen Bürgerinnen und Bürger!", kommentieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, ihren erneuten Vorstoß.

EU-Recht sieht vor, dass jede_r Bürger_in jederzeit, allein oder zusammen mit anderen Personen, eine Petition an das Europäische Parlament richten kann. "Dieses Recht nehmen wir wahr. Wir stellen damit an unsere direktgewählten Volksvertreter_innen die Forderung, den Druck Richtung Europäische Kommission in Sachen Haftpflicht für Atomkraftbetreiber zu erhöhen und die eingeschlafene Diskussion wieder zu befeuern. Alle, die das auch so sehen, sind herzlich zur Mitunterzeichnung eingeladen!", so Schweiger und Egger weiter.

"Dass die Bereitschaft grundsätzlich hoch ist, die Versicherungssummen für einen AKW-Schadensfall endlich an die real zu erwartenden Kosten anzupassen, ist logisch, weil plausibel untermauert. Die Berechnungen dafür wurden auf solider Basis erstellt, es war die französische Gesellschaft für Reaktorsicherheit, die aus den Erkenntnissen von Fukushima einen zu erwartenden Schaden von weit über 400 Milliarden Euro ermittelte! Völlig aus der Luft gegriffen erscheinen vor diesem Hintergrund die lächerlichen Beträge, mit denen sich alle Atomreaktorbetreiber derzeit für hinreichend versichert halten: Das reicht von nur 2,5 Milliarden für alle Anlagen in Deutschland zusammen bis noch weiter hinunter zur unfassbar geringen Maximalhöhe von 91 Millionen Euro für Frankreich!", fassen Schweiger und Egger zusammen.

"Wir erwarten, dass die Europäische Kommission endlich ernsthaft zu einer angemessenen Regelung findet! Das würde gleich zwei erstrebenswerte Effekte haben: Zum einen werden die Atomkonzerne gezwungen, ihre Kostenrechnung zu korrigieren, und zum anderen kann die Bevölkerung im Falle eines Reaktorunfalls zumindest finanziell schadlos gehalten werden. Dem Verursacherprinzip muss unbedingt Rechnung getragen werden!", so Schweiger und Egger abschließend.

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Roland Egger 0680/23 93 019

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Aktuelle News und Studien weltweit

• 10./11. September 2019: Mehrfach Probleme mit Frankreichs AKW (Informationen auf Englisch)
Artikel 1 Reuters, Artikel 2 Reuters, Pressemeldung Framatome, Artikel Bloomberg

• 10. September 2019: Japan erwägt, radioaktives Wasser von Fukushima im Pazifik zu entsorgen, Standard

• 26. August 2019: Dutzende Atomkraftwerke laufen offenbar ohne ausreichende Genehmigung, Spiegel

• 12. August 2019: Russische Behörden gaben Details zu Atomunfall zögerlich preis, Standard

• 6. August 2019: Russland - Schwimmendes AKW nimmt Fahrt auf, ORF

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